Rat (3. Sitzung)
Gremium: Rat
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Bildung der EinigungsstelleZur Vorlage · 2004/0206 · Beschlussvorlage
- 2Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 sowie des Finanzplanes mit Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2004 - 2008Zur Vorlage · 2004/0238 · Beschlussvorlage
- 3Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Hamminkeln 1. Einführung eines ermäßigten Beitragssatzes für Grundstücke mit nur teilweisem Anschlussrecht an die städtische Regenwasserkanalisation 2. Neufestsetzung der KleiZur Vorlage · 2004/0230 · Beschlussvorlage
- 4Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer - Beratung über die Höhe der Gebührensätze 2005Zur Vorlage · 2004/0231 · Beschlussvorlage
- 5Eventuelle Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung - Beratung über die Höhe des Gebührensatzes für 2005Zur Vorlage · 2004/0232 · Beschlussvorlage
- 6Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 7Mitteilungen und Anfragen