Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (14. Sitzung)
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Öffnungszeiten für die Bäder im Jahre 2008Zur Vorlage · 2008/0021 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung legt die geplanten Öffnungszeiten für die Bäder der Stadt Hamminkeln für das Jahr 2008 fest. Für das Hallenbad wird ein wöchentliches Programm vorgeschlagen, das neben Schulschwimmen und Angeboten für die Öffentlichkeit auch Termine für die Schwimmabteilung des HSV, Aqua-Fitness-Kurse, Seniorenschwimmen, Mutter-Kind-Schwimmen sowie Wassergymnastik umfasst. Der Kassenstopp erfolgt jeweils eine Stunde vor Ende der Öffnungszeit. An gesetzlichen Feiertagen, an bestimmten Samstagen sowie in den Zeiträumen vom 16. Juni bis 31. August und vom 27. Dezember bis 30. Dezember bleibt das Hallenbad für die Öffentlichkeit geschlossen. Während der Oster-, Herbst- und Weihnachtsferien reduziert sich die Öffnungszeit von Dienstag bis Samstag auf die Nachmittagsstunden, wobei das Bad montags und sonntags geschlossen bleibt.
Für das Freibad ist vorgesehen, dass der Freibadverein die Leitung im Zeitraum vom 1. Mai bis zum 15. Juni 2008 übernimmt, wobei das Bad in dieser Zeit für Vereinsmitglieder geöffnet ist. Die öffentliche Betriebszeit des Freibades ist vom 16. Juni bis zum 31. August 2008 angesetzt, mit täglichen Öffnungszeiten von 09:00 Uhr bis 20:00 Uhr, außer montags, wenn der Betrieb um 14:00 Uhr beginnt. Der leitende Schwimmmeister kann die Badezeit bei Regen oder niedrigen Temperaturen einschränken. Die Verwaltung ist zudem befugt, das Freibad bei anhaltend schlechter Witterung vor dem 31. August zu schließen. Der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport soll die Verwaltung beauftragen, die Zeiten unter Berücksichtigung personeller Möglichkeiten festzulegen und die Vereinbarung mit dem Freibadverein zu treffen.
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Beratungsfolge
- 30.01.2008 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (14. Sitzung)
- 2Beratung über den Haushalt 2008Zur Vorlage · 2008/0022 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2008/0022 dient der Beratung über den Haushalt 2008 der Stadt Hamminkeln. Der Entwurf der Haushaltssatzung sowie der dazugehörige Haushaltsplan liegen den Mitgliedern der Ausschüsse vor. Grundlage für die vorliegende Vorlage ist der Auftrag des Rates aus der Sitzung vom 17. Dezember 2007, die Fachausschüsse mit der Beratung des Haushaltsplanentwurfs zu beauftragen.
Im Rahmen dieses Verfahrens hat der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport die Aufgabe, über spezifische Einzelpläne im Verwaltungshaushalt zu beraten. Dies umfasst die Einzelpläne 2, 4 (mit Ausnahme des Einzelplans 406) sowie 5 (mit Ausnahme des Einzelplans 580). Darüber hinaus ist die Beratung der Einzelpläne 2, 4 und 5 im Vermögenshaushalt vorgesehen.
Der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport schlägt dem Haupt- und Finanzausschuss vor, dem Rat keine Änderungen an den vorliegenden Plänen zu empfehlen. Die Beratung der Vorlage ist in einer festgelegten Abfolge vorgesehen, beginnend mit dem Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport am 30. Januar 2008, gefolgt vom Haupt- und Finanzausschuss am 14. Februar 2008 und der abschließenden Beratung im Rat am 27. Februar 2008.
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Beratungsfolge
- 30.01.2008 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (14. Sitzung)
- 3Beratung über das Investitionsprogramm 2007 - 2011Zur Vorlage · 2008/0023 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2008/0023 befasst sich mit der Beratung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2007 bis 2011. Im Rahmen einer Sitzung des Rates am 17. Dezember 2007 wurde die Aufgabe an die zuständigen Fachausschüsse übertragen, das Programm zu prüfen.
Der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport ist mit der Beratung der Einzelpläne 2 und 4 beauftragt. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss das Investitionsprogramm für den Zeitraum 2007 bis 2011 zur Kenntnis nimmt. Als Entscheidungsvorschlag ist vorgesehen, dem Haupt- und Finanzausschuss gegenüber keine Änderungen am Entwurf zu empfehlen.
Die Beratung der Vorlage ist in einer festgelegten Abfolge vorgesehen, die mit einer Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Soziales und Sport am 30. Januar 2008 beginnt. Im Anschluss soll die Vorlage im Haupt- und Finanzausschuss am 14. Februar 2008 sowie im Rat am 27. Februar 2008 behandelt werden. Die Vorlage wurde von der zuständigen Verwaltung erstellt.
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Beratungsfolge
- 30.01.2008 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (14. Sitzung)
- 4Beratung des Wirtschaftsplanes 2008 für den Gemeinschaftsbetrieb der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2008/0035 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2008/0035 befasst sich mit der Beratung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2008 des Gemeinschaftsbetriebs der Stadt Hamminkeln. Bei der betreffenden Einrichtung handelt es sich um eine eigenbetriebsähnliche Struktur der Stadt.
Der Entwurf des Wirtschaftsplanes wurde den Mitgliedern des Ausschusses für Schule, Jugend, Soziales und Sport zur Beratung vorgelegt. Gemäß der vorliegenden Vorlage ist vorgesehen, dass der Ausschuss den Entwurf zur Kenntnis nimmt. Im Anschluss soll eine Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss ausgesprochen werden, damit dort über die Annahme des Entwurfs ohne oder mit Änderungen entschieden werden kann.
Der Beratungsablauf sieht vor, dass die Vorlage nach der Beratung im Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport in den Haupt- und Finanzausschuss sowie in den Betriebsausschuss weitergeleitet wird, bevor eine abschließende Entscheidung im Rat erfolgt. Die Vorlage wurde von der zuständigen Dezernentin und dem Amtsleiter unterzeichnet.
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Beratungsfolge
- 30.01.2008 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (14. Sitzung)
- 5Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 6Mitteilungen und Anfragen