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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Änderung der Öffnungszeiten der Bäder 2011Zur Vorlage · 2011/0034 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2011/0034 regelt die Änderung der Öffnungszeiten der Bäder in Hamminkeln für das Jahr 2011. Hintergrund der Neuregelung sind Vorgaben des Haushalts- und Kassenwesens sowie der Wegfall von Personalressourcen durch das Ausscheiden einer Vollzeitkraft und einer Teilzeitkraft im Bereich der Badewärter.
Für das Hallenbad wird ein Nutzungsangebot in drei Zeiträumen vorgeschlagen. Von Januar bis Mitte Mai sowie von September bis Dezember öffnet das Bad vollständig, wobei Feiertage und Ferien als Schließtage gelten. Im Zeitraum von Mitte Mai bis Ende Mai ist das Bad primär für das Schulschwimmen reserviert. Die wöchentlichen Öffnungszeiten im Hallenbad umfassen neben dem Schulschwimmen auch Angebote für die Öffentlichkeit, die Schwimmabteilung des HSV, Seniorenschwimmen, Wassergymnastik sowie Behindertensport.
Das Freibad soll von Mitte Mai bis Anfang Juli primär für Vereins- und Schulschwimmen genutzt werden. Ab dem 11. Juli erfolgt der Betrieb durch die Stadt allein für die Öffentlichkeit. Im Zeitraum vom 25. Juli bis Ende August ist eine vollständige Öffnung vorgesehen. Die Personalsituation erfordert die mögliche Einstellung einer Aushilfe, um die Einhaltung arbeitsschutzrechtlicher Vorschriften zu gewährleisten. Zudem ist der Schwimmmeister berechtigt, die Badezeit bei niedrigen Temperaturen oder schlechter Witterung einzuschränken.
Finanziell ist im Produkt Sportstätten ein zusätzlicher Personalaufwand von 6.000 € einzuplanen. Dem gegenüber stehen Personaleinsparungen in Höhe von netto rund 24.600 €.
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Beratungsfolge
- 31.03.2011 · Betriebsausschuss (10. Sitzung)
- 24.03.2011 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (6. Sitzung)
- 2Gestaltung der kommunalen Friedhöfe in HamminkelnZur Vorlage · 2011/0039 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Ratsfraktion hat mit einem Antrag vom 4. März 2011 die Erstellung eines Gestaltungskonzepts durch einen Gartenbauarchitekten beantragt. Ziel der Fraktion ist eine Aufwertung der kommunalen Friedhöfe in Hamminkeln, da die Gestaltung im Vergleich zu Nachbarkommunen weniger ansprechend erscheine und die Friedhofspflege einen hohen Aufwand erfordere. Eine detaillierte Konkretisierung der angestrebten Ziele oder etwaiger Mängel in der Pflege wurde im Antrag nicht angeführt.
Die Verwaltung bewertet die Beauftragung einer Fachfirma als entbehrlich. Nach Angaben der Verwaltung befinden sich die Friedhöfe in einem ansprechenden Zustand. Die Gestaltung der allgemeinen Flächen und Wege erfolgt in Abstimmung mit den zuständigen Friedhofsgärtnern unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Aspekte und der vorhandenen Standards. Die Verwaltung weist darauf hin, dass historische Friedhöfe, etwa in Dingden oder Hamminkeln, auch als Parkanlagen und Aufenthaltsflächen dienen. Anpassungen der Grabfeldaufteilung werden bereits nach Bedarf und unter Berücksichtigung der Nachfragesituation vorgenommen.
Zudem plant die Verwaltung eine Überarbeitung der Friedhofssatzung, um auf veränderte Bestattungsformen und Vorgaben zur Grabgestaltung zu reagieren. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung an den Betriebsausschuss sieht vor, auf die Erstellung eines Gestaltungskonzeptes zu verzichten und keine entsprechenden Haushaltsmittel bereitzustellen.
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Beratungsfolge
- 14.04.2011 · Rat (11. Sitzung)
- 31.03.2011 · Betriebsausschuss (10. Sitzung)
- 3Gestaltung des Innenkreises am Kreisverkehrsplatz DaßhorstZur Vorlage · 2011/0048 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2011/0048 befasst sich mit der Gestaltung des Innenkreises am Kreisverkehrsplatz Daßhorst. Im Rahmen eines im April 2010 beschlossenen Verfahrens suchte die Verwaltung nach Unternehmen, die die Gestaltung, Bepflanzung und Pflege des Kreisverkehrsinnenkreises kostenfrei übernehmen. Nach der Auswertung verschiedener Vorschläge lokaler Unternehmen empfiehlt die Verwaltung die Umsetzung eines spezifischen Entwurfs.
Die geplante Gestaltung sieht im Anschluss an die Fahrbahnbefestigung einen etwa einen Meter breiten Kies- oder Splittstreifen vor. Dieser dient der Versickerung von Niederschlagswasser, da der Innenkreis ein Gefälle von circa 1,20 Metern aufweist. Die verbleibende Innenfläche soll in sieben Kreissegmente unterteilt werden, die durch eine niedrige Buchsbaumhecke begrenzt sind. In sieben Halbkreisen, die mit Bodendeckern bepflanzt und mit Kugelleuchten ausgestattet werden, sollen die Ortsteile der Stadt symbolisiert werden. Im Zentrum des Kreisverkehrs ist die Pflanzung eines Solitärbaums vorgesehen, der von einer Trockenmauer umgeben wird. Die restlichen Flächen sollen mit blühenden Bodendeckern bepflanzt werden.
Der Entwurf wurde dem Landesbetrieb Straßenbau, Regionalniederlassung Niederrhein, Außenstelle Wesel zur Genehmigung und zum Abschluss eines Nutzungsvertrages vorgelegt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss die Verwaltung beauftragt, die Umsetzung der Gestaltung nach Vorliegen des Nutzungsvertrages durchzuführen.
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Beratungsfolge
- 31.03.2011 · Betriebsausschuss (10. Sitzung)
- 4Beratung des Wirtschaftsplanentwurfes 2011 des GBHZur Vorlage · 2011/0049 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2011/0049 dient der Beratung des Entwurfs des Wirtschaftsplanes 2011 der GBH. Der Rat der Stadt Hamminkeln hat den Betriebsausschuss in seiner Sitzung vom 24. Februar 2011 dazu beauftragt, diesen Entwurf zu prüfen.
Der vorliegende Entwurf des Wirtschaftsplanes sowie die dazugehörigen Anhänge wurden den Mitgliedern des Ausschusses zur Einsicht vorgelegt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss den Entwurf des Wirtschaftsplanes 2011 zur Kenntnis nimmt. Zudem wird dem Rat der Stadt Hamminkeln empfohlen, entweder keine Änderungen an dem Entwurf vorzunehmen oder entsprechende Anpassungen zu verabschieden. Die Beratung des Entwurfs war für die Sitzung des Betriebsausschusses am 31. März 2011 vorgesehen. Die Vorlage wurde von der Betriebsleitung des Dezernats III erstellt.
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Beratungsfolge
- 31.03.2011 · Betriebsausschuss (10. Sitzung)
- 5Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 6Mitteilungen und Anfragen