Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (6. Sitzung)
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Änderung der Öffnungszeiten der Bäder 2011Zur Vorlage · 2011/0034 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2011/0034 regelt die Änderung der Öffnungszeiten der Bäder in Hamminkeln für das Jahr 2011. Hintergrund der Neuregelung sind Vorgaben des Haushalts- und Kassenwesens sowie der Wegfall von Personalressourcen durch das Ausscheiden einer Vollzeitkraft und einer Teilzeitkraft im Bereich der Badewärter.
Für das Hallenbad wird ein Nutzungsangebot in drei Zeiträumen vorgeschlagen. Von Januar bis Mitte Mai sowie von September bis Dezember öffnet das Bad vollständig, wobei Feiertage und Ferien als Schließtage gelten. Im Zeitraum von Mitte Mai bis Ende Mai ist das Bad primär für das Schulschwimmen reserviert. Die wöchentlichen Öffnungszeiten im Hallenbad umfassen neben dem Schulschwimmen auch Angebote für die Öffentlichkeit, die Schwimmabteilung des HSV, Seniorenschwimmen, Wassergymnastik sowie Behindertensport.
Das Freibad soll von Mitte Mai bis Anfang Juli primär für Vereins- und Schulschwimmen genutzt werden. Ab dem 11. Juli erfolgt der Betrieb durch die Stadt allein für die Öffentlichkeit. Im Zeitraum vom 25. Juli bis Ende August ist eine vollständige Öffnung vorgesehen. Die Personalsituation erfordert die mögliche Einstellung einer Aushilfe, um die Einhaltung arbeitsschutzrechtlicher Vorschriften zu gewährleisten. Zudem ist der Schwimmmeister berechtigt, die Badezeit bei niedrigen Temperaturen oder schlechter Witterung einzuschränken.
Finanziell ist im Produkt Sportstätten ein zusätzlicher Personalaufwand von 6.000 € einzuplanen. Dem gegenüber stehen Personaleinsparungen in Höhe von netto rund 24.600 €.
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Beratungsfolge
- 31.03.2011 · Betriebsausschuss (10. Sitzung)
- 24.03.2011 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (6. Sitzung)
- 2Einrichtung der offenen Ganztagsschule in der Gemeinschaftsgrundschule Loikum-WertherbruchZur Vorlage · 2011/0032 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Stadt Hamminkeln befasst sich mit der Einrichtung einer offenen Ganztagsschule in der Gemeinschaftsgrundschule Loikum-Wertherbruch zum Schuljahr 2011/2012. Grundlage für diesen Antrag ist ein Schreiben der Schulkonferenz der betreffenden Schule. Seit dem Schuljahr 2008/2009 wird an dieser Schule bereits das außerunterrichtliche Betreuungsangebot „Schule von acht bis eins“ durchgeführt, wobei die Teilnehmerzahlen stetig gestiegen sind.
Die Verwaltung befürwortet die Einführung der offenen Ganztagsschule. Da bestehendes Inventar sowie Beschäftigungsmaterialien teilweise weitergenutzt werden können, sind keine höheren Investitionskosten erforderlich. Für das erste Schulhalbjahr 2011/2012 werden Betreuungskosten in Höhe von 18.750,00 Euro veranschlagt. Den erwarteten Einnahen aus Elternbeiträgen und Landeszuschüssen stehen die Kosten gegenüber, woraus sich ein voraussichtlicher Anteil des Schulträgers in Höhe von 6.400,00 Euro ergibt. Die entsprechenden Mittel wurden im Haushaltsjahr 2011 im Produktbereich 03 berücksichtigt.
Der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport empfiehlt dem Rat der Stadt die Umsetzung des Vorhabens. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, im Rahmen der vorliegenden Kostenkalkulation die notwendigen vertraglichen Vereinbarungen mit einem Kooperationspartner abzuschließen.
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Beratungsfolge
- 14.04.2011 · Rat (11. Sitzung)
- 24.03.2011 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (6. Sitzung)
- 3Pflege der Sportplatzanlagen durch die Vereine hier: ÜbergangsregelungZur Vorlage · 2011/0054 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Stadt Hamminkeln befasst sich mit einer Übergangsregelung zur Pflege der Sportplatzanlagen durch lokale Vereine. Da die auf Basis eines Ratsbeschlusses aus dem Jahr 2007 geschlossenen Verträge zum 31. Dezember 2010 ausgelaufen sind, schlägt die Verwaltung eine vorübergehende Lösung für das Jahr 2011 vor.
Es wird vorgeschlagen, den Vereinen Sportverein Brünen e.V., Blau-Weiß Dingden e.V., HSC Dingden Berg e.V., VfR Haffen-Mehr-Mehrhoog e.V., Sportverein Hamminkeln e.V., Sportverein Grün-Weiß Lankern e.V., Sportverein Schwarz-Weiß Ringenberg e.V. sowie Sportverein Blau-Weiß Wertherbruch e.V. einen Zuschuss zur Pflege der Rasenspielflächen und Nebenflächen zu gewähren. Dieser Zuschuss soll den bisherigen Vertragsgrundlagen entsprechen, jedoch um die neuen Flächen in Hamminkeln und Dingden modifiziert werden. Voraussetzung für die Gewährung der Mittel ist die Vorlage eines entsprechenden Verwendungsnachweises durch die Vereine bis zum Jahresende 2011.
Für die Finanzierung der Maßnahme stehen Mittel in Höhe von 80.000 Euro zur Verfügung. Parallel dazu ist die Verwaltung beauftragt, im laufenden Jahr 2011 eine neue Förderstruktur zu erarbeiten. Diese soll in Abstimmung mit den Vereinen entwickelt und den zuständigen Fachausschüssen zur Beratung vorgelegt werden, um ab dem Jahr 2012 als neue Grundlage für die Sportförderung dienen zu können. Der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport empfiehlt die Annahme des Vorschlags an den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Rat.
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Beratungsfolge
- 14.04.2011 · Rat (11. Sitzung)
- 07.04.2011 · Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)
- 24.03.2011 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (6. Sitzung)
- 4Beratung über den Haushalt 2011Zur Vorlage · 2011/0033 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2011/0033 dient der Beratung über den Haushalt 2011 der Stadt Hamminkeln. Der Entwurf der Haushaltssatzung 2011 sowie die dazugehörigen Anlagen wurden am 16. Februar 2011 durch den Kämmerer der Stadt aufgestellt und am darauffolgenden Tag durch den Bürgermeister festgestellt.
Auf Grundlage eines Beschlusses des Rates vom 24. Februar 2011 wurden die Fachausschüsse mit der Beratung des Haushaltsplanentwurfs beauftragt. Im Rahmen dieses Verfahrens ist der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport für die Prüfung spezifischer Produktbereiche zuständig. Diese umfassen die Bereiche 03, 05, 06, 07 und 08 sowie den Bereich 16, welcher Aufwendungen in Höhe von 25.000,00 Euro für den Zukunftsfond „Kinder in finanzieller Not“ und 30.000,00 Euro für die Wohlfahrtspflege beinhaltet.
Der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport schlägt dem Haupt- und Finanzausschuss vor, dem Rat entweder keine Änderungen oder die im Entwurf vorgesehenen Änderungen zu empfehlen. Die Beratung der Vorlage ist für die Sitzungen des Ausschusses für Schule, Jugend, Soziales und Sport am 24. März 2011, des Haupt- und Finanzausschusses am 7. April 2011 sowie des Rates am 14. April 2011 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.03.2011 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (6. Sitzung)
- 5Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 6Mitteilungen und Anfragen