Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (26. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Fragestunde für Einwohner/innen
- 2.Grundschule Dingden hier: Fragestellungen in Zusammenhang mit der Machbarkeitsstudie aus dem FWI-Antrag vom 29.07.2025Zur Vorlage · 2025/0181 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FWI-Fraktion hat beantragert, die Tagesordnungen des Bauausschusses sowie des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung und Sport um Fragen im Zusammenhang mit der Machbarkeitsstudie zur Grundschule Dingden zu erweitern. Die Anfrage umfasst sowohl öffentliche als auch nichtöffentliche Fragestellungen.
Die Verwaltung teilte mit, dass ein Großteil dieser Anfragen derzeit nicht beantwortet werden kann. Eine Beantwortung, insbesondere zu Kosten und Zeitplänen, würde eine Erweiterung des Auftrags an das Beratungsbüro Drees & Sommer erfordern. Für diesen Nachtrag ist ein Angebot in Höhe von 17.155,04 Euro eingegangen, wofür im Haushalt 2025 jedoch keine Mittel zur Verfügung stehen. Zudem weist die Verwaltung darauf hin, dass ein weitergehender Prüfauftrag zum aktuellen Zeitpunkt nicht zielführend sei, da sich viele Fragen auf Details beziehen, die im Rahmen der grundsätzlichen Machbarkeit noch nicht betrachtet werden.
In Bezug auf bauliche Auswirkungen und die Nutzung von Räumlichkeiten verwies die Verwaltung auf die noch ausstehenden Ergebnisse der Studie. Das Beratungsbüro Drees & Sommer hat bereits Stellung zum Zustand der Gebäude sowie zu den Anforderungen an Flächenbedarf und Barrierefreiheit abgegeben. Die zuständigen Ausschüsse empfehlen dem Rat, den Antrag der FWI-Fraktion abzulehnen und die Beauftragung des Nachtrags für das Beratungsbüro nicht zu beschließen.
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Beratungsfolge
- 03.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
- 03.09.2025 · Bauausschuss (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt - 3.Grundschule Dingden hier: ergänzende Machbarkeitsstudie und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2025/0179 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2025/0179 der Fachdienste 60 befasst sich mit der Standortplanung für die Grundschule Dingden auf Basis einer ergänzenden Machbarkeitsstudie. Die Verwaltung empfiehlt, den Standort an der Krechtinger Straße (Variante 2) als alleinigen Standort für eine 4-Zügigkeit zu wählen. Dieser Standort bietet laut Verwaltung ein größeres Potenzial ohne die Notwendigkeit von Interimslösungen durch Containerbauten.
Im Gegensatz dazu weist der Standort Weberstraße Einschränkungen bei der Barrierefreiheit, den Raumgrößen und den Flächenbedarfen auf. Eine Erweiterung am Standort Weberstraße wurde in vier Szenarien untersucht, wobei die Investitionskosten der Stadt zwischen etwa 11,89 Millionen Euro und 22,88 Millionen Euro variieren. Während ein Szenario durch Grundstückskauf quantitativ als wirtschaftlichste Option gilt, identifizierte die Verwaltung qualitative Mängel bei der Flächenqualität und der Kapazität der offenen Ganztagsbetreuung. Zudem äußerten die Schulleitung sowie das Amt für Bauwesen Bedenken hinsichtlich der baulichen Umsetzbarkeit eines pädagogischen Konzepts am Standort Weberstraße.
Der Bauausschuss sowie der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport empfehlen dem Rat, den Beschluss vom 5. Dezember 2024 aufzuheben und die Planung für die 4-Zügigkeit am Standort Krechtinger Straße fortzuführen. Die Ergebnisse der erweiterten Machbarkeitsstudien werden in einer Sondersitzung der Ausschüsse am 3. September 2025 vorgestellt, bevor der Rat am 9. Oktober 2025 über die Vorlage entscheidet.
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Beratungsfolge
- 09.10.2025 · Rat (34. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
- 03.09.2025 · Bauausschuss (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
- 03.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) - 4.Antrag der Fraktion FWI vom 04.08.2025 zum Sachstand ZUE Rees IIZur Vorlage · 2025/0176 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FWI-Fraktion hat mit einem Antrag vom 4. August 2025 um eine Auskunft zum aktuellen Sachstand der ZUE Rees II gebeten. Da die Stadt Hamminkeln für bestimmte Punkte dieses Vorgangs keine eigene Verbandskompetenz besitzt, wurden der Landrat des Kreises Kleve, der Bürgermeister der Stadt Rees sowie die Einrichtungsleitung der ZUE Rees II zur Stellungnahme oder zur persönlichen Vorstellung eingeladen. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage standen Rückmeldungen zur Teilnahme sowie schriftliche Stellungnahmen noch aus.
Zudem wird die Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Schledenhorster Straße/Im Huck thematisiert. Eine Unfallkommission hat den Bereich am 2. April 2025 besichtigt und dabei festgestellt, dass keine Maßnahmen erforderlich sind.
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Beratungsfolge
- 24.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (27. Sitzung)
- 03.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (26. Sitzung)
- 5.Neuer Bürgertreff in Brünen, hier Antrag der Fraktion FWI vom 01.08.2025Zur Vorlage · 2025/0177-1 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Hamminkeln plant, den Prozess zur Schaffung eines neuen Bürgertreffs im Ortsteil Brünen einzuleiten. Grundlage hierfür ist ein Antrag der Fraktion FWI, der den Erwerb der ehemaligen Gaststätte „Zur Quelle“ sowie die Durchführung einer Zukunftswerkstatt vorsieht.
Der vorgeschlagene Ablauf sieht zunächst die Klärung der Eigentumsverhältnisse vor. Dabei sollen die Bereitschaft der Eigentümer zur Veräußerung des Objektes sowie mögliche Preisvorstellungen ermittelt werden. Parallel dazu beabsichtigt die Verwaltung, die Interessenlage der Vereine im Ortsteil Brünen zu untersuchen. Hierzu sollen die betroffenen Organisationen kurzfristig zu einem Gespräch eingeladen werden, um Konzepte für eine zukünftige Nutzung zu entwickeln.
Für die Umsetzung eines solchen Konzepts wird die Möglichkeit einer Projektförderung über das Programm Leader der Region Lippe/Issel/Niederrhein geprüft. Da dieser Förderbetrag 65 Prozent der Gesamtsumme abdeckt, müssten kommunale Mittel bereitgestellt werden; eine Kostenschätzung für den städtischen Anteil beläuft sich auf etwa 20.000 Euro.
Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport empfiehlt dem Rat, die Verwaltung mit den Verhandlungen zum Erwerb zu beauftragen und die Interessen der Brüner Vereine zu klären. Bei positiver Rückmeldung sollen im Haushalt 2026 entsprechende Mittel für einen Förderantrag vorgesehen werden, sofern die Eigentumsverhältnisse geklärt sind.
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Beratungsfolge
- 09.10.2025 · Rat (34. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: a) einstimmigb) einstimmigc) 18 Ja-Stimmen, 18 Gegenstimmen, 1 Enthaltung
- 02.10.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (30. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: a) einstimmig bei 1 Enthaltungb) einstimmigc) 7 Ja-Stimmen 8 Nein-Stimmen
- 24.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (27. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:zu a) einstimmigzu b) einstimmigzu c) 8 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung
- 03.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt - 6.Ausbau der Übermittagbetreuung an Hamminkelner Grundschulen, hier Antrag der Fraktion FWI vom 11.08.2025Zur Vorlage · 2025/0178 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der FWI hat beantragt, ab dem Schuljahr 2026/27 an allen Grundschulen im Stadtgebiet ein Angebot für eine Übermittagbetreuung vorzuhalten. Zudem wird gefordert, bis zum Haushalt 2026 ein räumliches und pädagogisches Konzept für diese Betreuung vorzulegen. Bisher liegen von anderen Grundschulen als der Ludgerigrundschule in Dingden keine Anträge auf Einrichtung einer Übermittagbetreuung vor.
Die Verwaltung arbeitet seit Herbst 2023 mit einem externen Büro an Konzepten, die Unterricht und Betreuung in den vorhandenen Schulräumen vereinbar machen sollen. Ziel ist es, den Anforderungen an moderne Lernformen sowie dem rechtlichen Anspruch auf einen Platz in der Offenen Ganztagesschule ab dem 1. August 2026 gerecht zu werden. Dabei wird auch die Möglichkeit eines rhythmisierten Ganztages geprüft.
Zum Beginn des Schuljahres 2025/26 findet eine Besprechung mit allen Schulleitungen statt, bei der der Antrag der Fraktion thematisiert wird. Die Ergebnisse dieser Besprechung sowie eines Workshops werden in einer ergänzenden Vorlage für den Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport vorgelegt. Der Ausschuss empfiehlt, eine weitere Beratung der Betreuungskonzepte erst nach Abschluss der jeweiligen schulischen Konzepte durchzuführen.
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- 03.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt - 7.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 07.07.2025 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 8.Mitteilungen und Anfragen