Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport (2. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1.Fragestunde für Einwohner/innen
- 2."AufgeSchlossen Ringenberg e.V. - Perspektive Schloss RingenbergZur Vorlage · 2026/0015 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 2026/0015 thematisiert die Zukunftsperspektive des Schlosses Ringenberg durch den Verein „AufgeSchlossen Ringenberg e.V.“. Die Initiative, die im Mai 2025 aus einer Zusammenarbeit zwischen einem Beratungsbüro und einer Interessengemeinschaft von Bürgerinnen und Bürgern hervorging, verfolgt das Ziel, das Schloss als Kulturgut sowie als Identifikationsort für Hamminkeln und die Region zu erhalten.
Der Verein beabsichtigt, bis Mai 2026 ein entsprechendes Konzept vorzulegen. Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport am 29. Januar 2026 werden die Vorhaben sowie erste bereits eingeleitete Schritte zur Umsetzung vorgestellt. Die Initiative setzt dabei auf eine eigenverantwortliche Mitgestaltung zur Sicherung des Standorts.
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Beratungsfolge
- 29.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport (2. Sitzung)
- 3.Fortschreibung Medienentwicklungsplanung 2026 -2030Zur Vorlage · 2026/0020 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung plant die Fortschreibung des Medienentwicklungsplans für den Zeitraum 2026 bis 2030. Im Zentrum der Neugestaltung steht eine Änderung bei der Beschaffung digitaler Endgeräte an den Schulen. Aufgrund der finanziellen Situation der Kommune und des gestiegenen Verwaltungsaufwandes durch Schadensmeldungen wird ein Modell angestrebt, das überwiegend durch die Eltern finanziert wird.
Das vorgeschlagene Konzept sieht vor, dass iPads künftig über Kauf- oder Leasingmodelle der Eltern erworben werden. Um die soziale Abfederung zu gewährleisten, soll ein kommunaler Bildungszuschuss sowie eine zusätzliche Förderung für bedürftige Familien entwickelt werden. Für Eltern, die keine eigenen Geräte zur Verfügung stellen können, wird weiterhin ein Angebot an Leihgeräten bestehen. Zudem ist eine Neustrukturierung des Supports und der Administration vorgesehen, wobei die Aufgaben künftig durch den Geräteanbieter übernommen werden könnten, um den kommunalen Haushalt zu entlasten.
Ein Beratungsbüro hat bereits Befragungen bei Lehrkräften durchgeführt und Workshops mit Elternvertretungen abgehalten. Die Ergebnisse dieser Prozesse werden im Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport am 29. Januar 2026 vorgestellt. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat, die Verwaltung mit der detaillierten Ausarbeitung des Modells sowie der Entwicklung von Zuschussvarianten zu beauftragen. Eine Entscheidung über eine bevorzugte Umsetzungsvariante ist für die Sitzung am 7. Mai 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 26.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 1. 26 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 7 Enthaltungen 2. 34 Ja-Stimmen, 12 Enthaltungen 3. 34 Ja-Stimmen, 12 Enthaltungen
- 29.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:15 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:15 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen - 4.Bericht über die städtische Kinder- und Jugendarbeit der kommunalen EinrichtungZur Vorlage · 2026/0021 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 2026/0021, erstellt durch die Fachdienste 40, befasst sich mit einem Bericht über die städtische Kinder- und Jugendarbeit der kommunalen Einrichtung JuZe. Der entsprechende Bericht ist für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport am 29. Januar 2026 vorgesehen.
Inhaltlich wird die personelle Ausstattung der Einrichtung thematisiert, welche auf der Genehmigung des Jugendhilfeträgers Kreis Wesel basiert. Die Struktur umfasst insgesamt 2,5 Fachkraftstellen. Davon sind zwei Stellen für die Arbeit in der Einrichtung sowie eine halbe Stelle für die aufsuchende Jugendarbeit vorgesehen. Im Rahmen der anstehenden Sitzung werden die Mitarbeiter der Jugendeinrichtung ihre aktuelle Arbeit und die laufenden Tätigkeiten vorstellen.
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Beratungsfolge
- 29.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport (2. Sitzung)
- 5.Schülerspezialverkehr, Antrag der USD vom 11.07.2025Zur Vorlage · 2026/0022 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Hamminkeln bereitet die Neuausschreibung des Schülerspezialverkehrs für das Schuljahr 2027/2028 vor, da der bestehende Vertrag mit den Busunternehmen zum Ende dieses Zeitraums ausläuft. Da der öffentliche Nahverkehr in der Flächenkommune nicht flächendeckend ausgebaut ist, übernimmt die Stadt die Beförderung der Schülerinnen und Schüler. Zur Begleitung des Ausschreibungsverfahrens wurden bereits Gespräche mit einem Beratungsbüro aufgenommen, welches die Prüfung und die Durchführung der Ausschreibung für die Beförderungsleistungen unterstützen soll.
Im Rahmen der Vorbereitungen werden verschiedene Aspekte geprüft, darunter Optimierungsansätze der Verkehrsleistung, der Einsatz von Fahrzeugen sowie die Qualität der Leistungserbringung und mögliche Anpassungsbedarfe im Vertrag. Ein vorliegender Antrag der USD sieht eine Auflösung der Losverteilung vor, um Kosten zu senken. Die Verwaltung weist jedoch darauf hin, Einzelvergaben als Regelfall anzusehen, da eine Gesamtauftragvergabe an ein einzelnes Unternehmen Risiken für den Wettbewerb birgt. Um eine marktbeherrschende Stellung zu vermeiden und das Preisniveau langfristig stabil zu halten, plant die Verwaltung, im Vergabeverfahren Mechanismen zur Sicherung der Wettbewerbssituation einzuführen.
Die Angebotserhebung durch die Verwaltung ist bereits im Gange. Ein beauftragtes Büro wird eine Marktanalyse sowie die Prüfung und Ausschreibung der Leistungen in Abstimmung mit den Fachdiensten erstellen. Die Vergabe der Leistungen ist für Dezember 2026 vorgesehen, sodass die neue Leistungserbringung zum Schuljahr 2027/2028 beginnen kann. Eine Beratung zu den entsprechenden Änderungen wird im Rahmen des Haushalts 2027 erfolgen.
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Beratungsfolge
- 29.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport (2. Sitzung)
- 6.Erhalt des keramischen Kunstwerkes auf der Giebelseite der Turnhalle an der Grundschule in Mehrhoog hier: Anregung eines Bürgers gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2026/0026 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Ein Bürger aus Mehrhoog hat einen Antrag gestellt, das keramische Kunstwerk an der Giebelseite der Turnhalle der Grundschule in Mehrhoog bei einer etwaigen Sanierung oder einem Abriss zu berücksichtigen. Das Mosaik ist Teil einer künstlerischen Gestaltung, die bereits in den Bauunterlagen von 1962 für die damalige evangelische Volksschule vorgesehen war.
Die Identität des Künstlers, der die Mosaike schuf, konnte durch die Verwaltung bislang nicht abschließend geklärt werden. Es liegen verschiedene Hinweise vor, die entweder auf einen niederländischen Künstler mit Bezug zur Bonhoeffer-Volksschule hindeuten oder eine andere Person aus Emmerich als Urheber nennen.
Die Verwaltung schlägt vor, die wirtschaftliche Tragbarkeit des Erhalts erst im Zuge der Klärung der Sanierungsfrage für das Gebäude zu prüfen. Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, das weitere Vorgehen bei der Sanierung der Sporthalle abzuwarten. Sollten die geplanten Baumaßnahmen den Erhalt des Kunstwerks gefährden, soll der Antrag erneut zur Entscheidung vorgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 26.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 11.02.2026 · Haupt- und Finanzausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 29.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig - 7.Entwurf der überarbeiteten SportförderrichtlinienZur Vorlage · 2026/0016 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Hamminkeln hat einen Entwurf für die überarbeiteten Sportförderrichtlinien vorgelegt. Die Überarbeitung erfolgt auf Anweisung des Rates, um die bestehenden Regelungen anzupassen. Zu den wesentlichen Neuerungen im Entwurf gehören die Ausrichtung der Jugendförderung am Wohnort sowie die Einführung einer Integrationspauschale und einer Jubiläumsbezuschussung.
Im Rahmen der Neugestaltung entfällt die Förderung für die Vorhaltung von Außengroßspielfeldern. Die hieraus resultierenden Mittel werden stattdessen der Jugendförderung zugeführt, wodurch sich das Budget in diesem Bereich erhöht. Diese Umverteilung entspricht der Forderung des Stadtsportverbandes nach einer verstärkten Breitenschaftsförderung.
Der Entwurf wurde dem Stadtsportverband zur Prüfung übermittelt. Aufgrund einer aktuellen Neuaufstellung des Verbandes werden die Inhalte des Entwurfs Ende März 2026 mit den Mitgliedsvereinen erörtert. Die Ergebnisse dieser Beratungen sollen im Mai 2026 dem Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Es ist beabsichtigt, dass die neuen Richtlinien zum 1. Januar 2027 in Kraft treten.
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- 29.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport (2. Sitzung)
- 8.Turnhalle Grundschule Mehrhoog, hier aktueller Sachstand und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2026/0027 · Beschlussvorlage
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Die Planung für die energetische Sanierung der Turnhalle der Grundschule Mehrhoog muss aufgrund statischer Einschränkungen angepasst werden. Da das bestehende Tragwerk die Lasten für eine umfassende Dämmung nicht aufnehmen kann, ist das Erreichen des angestrebten Energetikstandards durch eine reine Sanierung technisch nicht möglich. Es wird nun geprüft, ob die Turnhalle ersatzlos abgebrochen und stattdessen die Hogenbuschhalle zur Deckung des Bedarfs genutzt werden kann. In diese Prüfung fließen auch die Stellungnahmen der Schulleitung sowie der lokalen Sportvereine ein. Zudem soll die Erhaltung eines keramischen Kunstwerks am Gebäude berücksichtigt werden.
Parallel dazu steht die Kernsanierung der Räumlichkeiten der Offenen Ganztagsschule (OGS) an, welche energetische Modernisierungen und eine barrierefreie Gestaltung vorsieht. Die Verwaltung rät dazu, die Entscheidung über die Turnhalle abzuwarten, um Bauverzögerungen bei der OGS zu vermeiden. Während die Schulleitung und die betroffenen Vereine den Erhalt der Sporthalle am aktuellen Standort aus organisatorischen Gründen befürworten, weisen die zuständigen Fachdienste auf die Notwendigkeit klimafreundlicher Sanierungsmaßnahmen hin, um langfristig den Klimaschutzzielen der Stadt zu entsprechen und Sanierungsstau zu vermeiden.
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- 26.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 13 Stimmenthaltung(en)
- 05.02.2026 · Bauausschuss (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Vertagt
- 29.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig - 9.Flüchtlingssituation in HamminkelnZur Vorlage · 2026/0042 · Mitteilungsvorlage
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Die Mitteilungsvorlage 2026/0042 der Fachdienste 50 informiert über die aktuelle Flüchtlingssituation in Hamminkeln. Die Stadt beherbergt Personen aus insgesamt 38 Nationen. Zu den größten Gruppen zählen Menschen aus Syrien mit 277 Personen, aus der Ukraine mit 255 Personen sowie aus der Türkei (60), dem Irak (93) und dem Iran (36).
Derzeit befinden sich 174 Personen im Asylverfahren oder haben Klage eingereicht. Bei 73 Personen wurde das Asylverfahren abgelehnt, was eine Ausreiseverpflichtung zur Folge hat. In der jüngsten Zuweisungsperiode wurden zwei Familien mit insgesamt acht Personen zugewiesen. Über die vergangenen sechs Monate lag die durchschnittliche Zuweisungsquote bei etwa 18 Personen pro Monat.
Hinsichtlich der künftigen Aufnahmeverpflichtungen weist das Dokument auf unterschiedliche Regelungen hin: Nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz vom 11. Januar 2026 besteht eine Verpflichtung zur Aufnahme von weiteren 96 Personen. Demgegenüber steht die Regelung zur Wohnsitzzuweisung vom 9. Januar 2026, wonach keine weiteren Personen aufgenommen werden müssen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Aufnahmequoten dynamisch sind.
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Beratungsfolge
- 29.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport (2. Sitzung)
- 10.Beratung über den Haushalt für das Jahr 2026Zur Vorlage · 2026/0025 · Beschlussvorlage
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Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport am 29. Januar 2026 steht die Beratung über den Haushalt für das Jahr 2026 auf der Tagesordnung. Der Entwurf der Haushaltssatzung sowie die dazugehörigen Anlagen wurden von der stellvertretenden Kämmerin erstellt und durch den Bürgermeister festgelegt.
Die Beratungen im Ausschuss konzentrieren sich auf verschiedene Produktbereiche. Dazu gehören die allgemeine Finanzwirtschaft im Bereich der Lokalen Agenda, Schulträgeraufgaben, Kultur und Wissenschaft sowie soziale Leistungen. Ebenso werden die Bereiche Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, Gesundheitsdienste und die Sportförderung thematisiert. Ein weiterer Bestandteil der Beratung ist die allgemeine Finanzwirtschaft mit Fokus auf den Zukunftsfonds für Kinder in finanzieller Not sowie Zuschüsse zur Förderung der Wohlfahrtspflege.
Zusätzlich zum Haushaltsplan sollen im Rahmen des Veränderungsdienstes auch Anträge beraten werden, die nach der Aufstellung des Entwurfs eingegangen sind. Der Ausschuss wird anschließend entscheiden, ob keine Änderungen oder bestimmte Anpassungen dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat empfohlen werden sollen.
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- 29.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport (2. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig - 11.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 04.12.2025 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 12.Mitteilungen und Anfragen