Haupt- und Finanzausschuss (5. Sitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- –GESCHÄFTSORDNUNG UND EINWOHNERFRAGESTUNDE
- –a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- b) Fragestunde für Einwohner/innen
- –c) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- –d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- –e) Feststellung der Tagesordnung
- 1.Verkehrssituation in der Straße "Hasselmannsfeld" in Dingden, hier: Anregung von Anwohnern gemäß § 24 GO NWZur Vorlage · 2026/0211 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 2.Umbenennung der Straßen "Bislicherwald" sowie "Harderwycker Weg" hier: Anregung eines Bürgers gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2026/0190 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 3.Verkehrssituation auf der Roßmühle hier: Anregung von Anwohnern und Anwohnerinnen gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2026/0200 · Mitteilungsvorlage
- 4.Mitgliedschaft der Stadt Hamminkeln im Netzwerk für Energieeffizienz und Wärmeplanung NiederrheinZur Vorlage · 2026/0155 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 5.Sanierung Kindergarten Loikum Hier: Bereitstellung von überplanmäßigen MittelnZur Vorlage · 2026/0116 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 6.Medienentwicklungsplan der Stadt Hamminkeln für die Jahre 2026 bis 2030 sowie Einführung elternfinanzierter Endgeräte ab der 5. Klasse der GesamtschuleZur Vorlage · 2026/0096 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1.einstimmig bei 2 Enthaltungen2.1einstimmig bei 2 Enthaltungen2.2einstimmig bei 1 Enthaltung2.3einstimmig bei 2 Enthaltungen3.einstimmig bei 2 Enthaltungen4.einstimmig bei 2 Enthaltungen5.einstimmig bei 1 Enthaltung
- 7.Ausführung des Haushalts 2026 hier: Löschung des Sperrvermerkes Schulsportanlage GesamtschuleZur Vorlage · 2026/0174 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1. einstimmig bei 1 Enthaltung2. einstimmig bei 1 Enthaltung
- 8.Stellenplananpassung im Hinblick auf die praxisorientierte Ausbildung zum/r Erzieher/inZur Vorlage · 2026/0152 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
- 9.Einstellung von Auszubildenden im Jahr 2027Zur Vorlage · 2026/0192 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 10.Sachstandbericht FördermittelmanagementZur Vorlage · 2026/0202 · Mitteilungsvorlage
- 11.Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Fördermittelmanagement hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 27.01.2026Zur Vorlage · 2026/0088 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 12.Strategische Grundsatzentscheidung hier: Einführung eines Investitionsdeckels ab dem Haushaltsjahr 2028 zur Begrenzung der Neuverschuldung aus InvestitionstätigkeitErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
- 13.Bericht über die Ergebnisse der 2. Sitzung der Arbeitsgruppe Haushalt am 27.05.2026Zur Vorlage · 2026/0201 · Mitteilungsvorlage
- 14.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 20.05.2026 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 15.Mitteilungen und Anfragen
- 15.1Bauvoranfrage "Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage" im Ortsteil Dingden, Ringstraße
- 15.2Sondersitzungen UPlA und Rat
- 15.3Sachstand Trinkwasserbrunnen und mobile Wasserspiele