Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Bau einer Sporthalle am Schulzentrum HamminkelnZur Vorlage · 2002/0250 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage befasst sich mit der Planung für den Bau einer Schulsporthalle am Schulzentrum Hamminkeln sowie der Sanierung des Hallenbades. Im Zentrum der Entscheidung steht die Frage, ob eine Zweifach- oder eine Dreifachhalle errichtet werden soll. Der Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport hat bereits empfohlen, die Alternativlösung 4 im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten umzusetzen.
Die Verwaltung bewertet die Errichtung einer Zweifachhalle mit einer zusätzlichen Teilungsmöglichkeit, die sogenannte „2 + 1 – Lösung“, als ausreichend. Durch eine Trennwand könnte ein Teil der Halle so gestaltet werden, dass drei Sportgruppen parallel unterrichtet werden können. Dies soll den Anforderungen der Realschule gerecht werden, die aufgrund geplanter Änderungen in der Koedukation und des Bedarfes an getrenntem Unterricht für Mädchen und Jungen eine höhere Kapazität anfordert.
Die Entscheidung für die Zweifachhalle wird auch mit den voraussichtlichen Kosten begründet. Laut Berechnungen des technischen Dezernates liegen die Kosten für eine Dreifachhalle mit etwa 4,4 Millionen Euro deutlich höher als die 3,7 Millionen Euro für eine Zweifachhalle. Zudem deuten Prognosen auf sinkende Schülerzahlen in der Zukunft hin. Die Verwaltung empfiehlt daher, die Zweifachhalle mit einer zusätzlichen Umkleigemöglichkeit und der Trennwand vorzusehen, um den Sportbedarf angemessen zu decken.
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Beratungsfolge
- 17.12.2002 · Rat (30. Sitzung)
- 11.12.2002 · Haupt- und Finanzausschuss (26. Sitzung)
- 04.12.2002 · Ausschuss für Schule und Kultur (13. Sitzung)
- 2Gewährung von Beihilfen an musiktreibende VereineZur Vorlage · 2002/0251 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Stadt Hamminkeln sieht die Gewährung von Beihilfen an musiktreibende Vereine zur Unterstützung der Jugendarbeit vor. In der Vorlage wird dargelegt, dass Vereine in den vergangenen Jahren eine Beihilfe in Höhe von 20,00 DM pro jugendlichem Mitglied erhalten haben. Für die zukünftige Förderung wird nun eine Beihilfe in Höhe von 10,00 € pro jugendlichem Mitglied vorgeschlagen.
Die Berechnung der beantragten Mittel basiert auf der Anzahl der jugendlichen Mitglieder in den beteiligten Vereinen. Insgesamt umfasst die Liste zehn Vereine aus den Ortsteilen Brünen, Dingden, Lankern, Hamminkeln, Loikum, Mehrhoog, Ringenberg und Wertherbruch. Die Gesamtzahl der betroffenen Jugendlichen beläuft sich auf 473 Personen. Daraus ergibt sich ein beantragter Gesamtkostenbetrag von 4.730,00 €.
Der Ausschuss für Schule und Kultur soll über den Vorschlag entscheiden, die finanzielle Unterstützung in der genannten Höhe von 10,00 € pro jugendlichem Mitglied zu gewähren. Die finanziellen Auswirkungen werden auf die jährlichen Folgekosten in Höhe von 4.730,00 € beziffert, wobei die Deckung der Mittel über den Haushaltsstelle 1.330.7170.9 vorgesehen ist. Die Beratung der Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur am 4. Dezember 2002 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 04.12.2002 · Ausschuss für Schule und Kultur (13. Sitzung)
- 3Beratung über den Haushaltsplan 2003Zur Vorlage · 2002/0252 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2002/0252 dient der Beratung des Haushaltsplans 2003. Im Zentrum stehen dabei verschiedene Anträge aus dem Schulwesen und dem Vereinsbereich, die im Rahmen der Haushaltsgestaltung zu prüfen sind.
Im Bereich der Grundschulen liegt ein Antrag der Grundschule Dingden zur Beschaffung von Lehrermöbeln vor, wobei die Verwaltung eine Umsetzung aus den Grundansätzen der Schule anstrebt. Zudem wird die Anschaffung von Weichbodenmatten für die Turnhalle der Schule in Dingden thematisiert. Ein Antrag der Grundschulen der Stadt Hamminkeln auf die Ausstattung der dritten Jahrgangsstufe mit Medienecken wird von der Verwaltung aufgrund der finanziellen Haushaltslage für das Jahr 2003 als nicht realisierbar eingestuft.
Die Hauptschule Dingden beantragt die Schaffung eines weiteren Klassenraums sowie die Beschaffung einer Reinigungsmaschine. Zur Lösung des Platzmangels prüft die Verwaltung die Anschaffung eines Pavillons oder ein Leasing-Verfahren. Die Realschule Hamminkeln stellt einen Antrag auf die Erneuerung der Hardware und Software für zwei Informatikräume, wobei die Verwaltung eine Verteilung der Maßnahme auf zwei Haushaltsjahre ab 2004 sowie die Prüfung von Leasing-Optionen vorschlägt.
Zudem liegen Anträge auf Zuschüsse für die Musikschule Hamminkeln, das katholische Pfarramt St. Pankratius Dingden und die Derik Baegert Gesellschaft e.V. vor, welche die Verwaltung gemäß dem Haushaltsansatz behandeln möchte. Ein Antrag des Heimatvereins Dingden zur Erweiterung des Museums im Jakobshaus kann derzeit mangels vorliegender Informationen zu Förderprogrammen nicht beraten werden.
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Beratungsfolge
- 04.12.2002 · Ausschuss für Schule und Kultur (13. Sitzung)
- 4Beratung über das Investitionsprogramm 2002 - 2006Zur Vorlage · 2002/0253 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2002/0253 befasst sich mit der Beratung über das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2002 bis 2006. Der Rat hat in seiner Sitzung vom 6. November 2002 die zuständigen Fachausschüsse damit beauftragt, das vorliegende Programm zu beraten.
Der Entwurf des Investitionsprogramms liegt den Mitgliedern der Ausschüsse zur Prüfung vor. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Ausschuss für Schule und Kultur den Entwurf des Programms zur Kenntnis nimmt. In diesem Zusammenhang soll dem Haupt- und Finanzausschuss eine Empfehlung vorgelegt werden, ob dem Rat Änderungen am Entwurf zu empfehlen sind oder ob dieser unverändert übernommen werden kann.
Die Beratung der Vorlage ist für die kommenden Sitzungstermine der Gremien vorgesehen. Nach der Beratung im Ausschuss für Schule und Kultur am 4. Dezember 2002 folgt die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 11. Dezember 2002, bevor die abschließende Entscheidung im Rat am 17. Dezember 2002 erfolgen soll. Spezifische Angaben zu den finanziellen Auswirkungen oder konkreten Haushaltsstellen sind in der vorliegenden Vorlage nicht aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 04.12.2002 · Ausschuss für Schule und Kultur (13. Sitzung)
- 5Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 6Mitteilungen und Anfragen