Beratung über das Investitionsprogramm 2002 - 2006

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2002/0253 befasst sich mit der Beratung über das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2002 bis 2006. Der Rat hat in seiner Sitzung vom 6. November 2002 die zuständigen Fachausschüsse damit beauftragt, das vorliegende Programm zu beraten.

Der Entwurf des Investitionsprogramms liegt den Mitgliedern der Ausschüsse zur Prüfung vor. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Ausschuss für Schule und Kultur den Entwurf des Programms zur Kenntnis nimmt. In diesem Zusammenhang soll dem Haupt- und Finanzausschuss eine Empfehlung vorgelegt werden, ob dem Rat Änderungen am Entwurf zu empfehlen sind oder ob dieser unverändert übernommen werden kann.

Die Beratung der Vorlage ist für die kommenden Sitzungstermine der Gremien vorgesehen. Nach der Beratung im Ausschuss für Schule und Kultur am 4. Dezember 2002 folgt die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 11. Dezember 2002, bevor die abschließende Entscheidung im Rat am 17. Dezember 2002 erfolgen soll. Spezifische Angaben zu den finanziellen Auswirkungen oder konkreten Haushaltsstellen sind in der vorliegenden Vorlage nicht aufgeführt.