Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (6. Sitzung)
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Einführung und Verpflichtung des Vertreters der Schule und der Kirche im Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und SportZur Vorlage · 2006/0024 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Beschlussvorlage 2006/0024 wird die formale Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder im Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport behandelt. Konkret geht es um die Aufnahme der Vertreterin der Grundschulen sowie des Vertreters der evangelischen Kirche in das Gremium.
Die Vorlage sieht vor, dass die neuen Mitglieder durch den Ausschussvorsitzenden offiziell eingeführt werden. Die Verpflichtung zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung der Aufgaben erfolgt dabei gemäß den geltenden Verwaltungsvorschriften zu § 32 GO NRW a.F. Der Vorgang ist so gestaltet, dass die Vertreter durch das Erheben von den Sitzplätzen ihr Einverständnis erklären. Mit dieser Handlung verpflichten sich die Vertreter der Grundschulen und der evangelischen Kirche, ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Landesverfassung und die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohle der Stadt zu erfüllen. Die entsprechende Sitzung des Ausschusses ist für den 9. Februar 2006 angesetzt.
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Beratungsfolge
- 09.02.2006 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (6. Sitzung)
- 2Öffnungszeiten für die Bäder im Jahre 2006Zur Vorlage · 2006/0025 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2006/0025 legt die geplanten Öffnungszeiten für das Hallenbad und das Freibad in Hamminkeln für das Jahr 2006 fest. Für das Hallenbad werden verschiedene Nutzungszeiten vorgeschlagen, die unter anderem Schulschwimmen, die Schwimmabteilung des HSV, Seniorenschwimmen, Mutter-Kind-Schwimmen sowie Aqua-Fitness-Kurse umfassen. Die Öffnungszeiten variieren je nach Wochentag. An Karsamstagen, an gesetzlichen Feiertagen sowie im Zeitraum vom 26. Juni bis zum 27. August 2006 bleibt das Hallenbad für die Öffentlichkeit geschlossen. Während der Oster-, Herbst- und Weihnachtsferien gelten eingeschränkte Öffnungszeiten von Dienstag bis Samstag ab 15.00 Uhr, wobei das Bad an Sonntagen und Montagen geschlossen bleibt. Der Kassenschluss erfolgt jeweils eine Stunde vor Ende der Öffnungszeit.
Für das Freibad ist vorgesehen, dass der Freibadverein das Angebot ab dem 1. Mai 2006 aufrechterhält. In der Zeit vom 1. Mai bis zum 25. Juni 2006 übernimmt der Verein die Führung des Freibades, sodass dieses für Vereinsmitglieder geöffnet ist. Die öffentliche Nutzung des Freibades ist für den Zeitraum vom 26. Juni bis zum 27. August 2006 geplant, wobei die Öffnungszeiten montags von 14.00 Uhr bis 20.00 Uhr und von Dienstag bis Sonntag von 09.00 Uhr bis 20.00 Uhr festgesetzt sind. Der leitende Schwimmmeister kann die Badezeit bei niedrigen Temperaturen oder Regen einschränken. Die Verwaltung ist zudem befugt, das Freibad bei anhaltend schlechter Witterung vor dem 28. August 2006 zu schließen. Der Ausschuss soll die Verwaltung beauftragen, die Zeiten unter Berücksichtigung personeller Möglichkeiten festzulegen und eine Vereinbarung mit dem Freibadverein zu treffen.
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Beratungsfolge
- 09.02.2006 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (6. Sitzung)
- 3Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Bäder der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2006/0026 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Hamminkeln hat mit der Beschlussvorlage 2006/0026 eine Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Bäder vorgelegt. Die letzte Anpassung der Satzung erfolgte am 13. März 2003. Als Gründe für die Neufassung werden die Erweiterung des Angebots im Hallenbad sowie die allgemeine Preisentwicklung in den vergangenen Jahren angeführt. Bei der Festlegung der neuen Gebühren wurde zudem die Preisgestaltung der Nachbargemeinden mit vergleichbaren Badstätten berücksichtigt.
Der vorliegende Entwurf sieht eine Erhöhung der Eintrittsgebühren für Erwachsene vor. Bei den Einzelkarten steigt der Preis von bisher 2,50 Euro auf 3,00 Euro. Für Geldwertkarten, die zehn Eintritte umfassen, erhöht sich der Zahlpreis von bisher 20,00 Euro auf 25,00 Euro, während der entsprechende Wert der Karte von 25,00 Euro auf 30,00 Euro steigt. Über diese Anpassungen hinaus sind keine weiteren Änderungen an der bestehenden Gebührensatzung vorgesehen.
Der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, die beigefügte Gebührensatzung zu beschließen. Die Beratung der Vorlage ist für die Sitzungen des Ausschusses für Schule, Jugend, Soziales und Sport am 9. Februar 2006, des Haupt- und Finanzausschusses am 22. Februar 2006 sowie des Rates am 9. März 2006 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 23.03.2006 · Rat (12. Sitzung)
- 22.02.2006 · Haupt- und Finanzausschuss (10. Sitzung)
- 09.02.2006 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (6. Sitzung)
- 4Beratung über den Haushalt 2006Zur Vorlage · 2006/0022 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2006/0022 dient der Beratung über den Haushalt 2006 der Stadt Hamminkeln. Der Entwurf der Haushaltssatzung sowie der dazugehörige Haushaltsplan liegen den Mitgliedern der Ausschüsse vor.
Grundlage für die vorliegende Vorlage ist der Beschluss des Rates vom 15. Dezember 2005, die Fachausschüsse mit der Beratung des Haushaltsplanentwurfs zu beauftragen. Im Rahmen dieser allgemeinen Beratung ist vorgesehen, auch über die beigefügten Anträge zu beraten. Die entsprechenden Verwaltungsvorschläge sind in einer Aufstellung der Sitzvorlage enthalten.
Der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport hat den Vorschlag unterbreitet, dem Haupt- und Finanzausschuss keine Änderungen gegenüber dem Entwurf zu empfehlen. Die Beratungsfolge sieht vor, dass die Vorlage zunächst im Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport am 9. Februar 2006, anschließend im Haupt- und Finanzausschuss am 22. Februar 2006 und schließlich im Rat am 9. März 2006 behandelt wird.
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Beratungsfolge
- 09.02.2006 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (6. Sitzung)
- 5Beratung über das Investitionsprogramm 2005 - 2009Zur Vorlage · 2006/0023 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2006/0023 befasst sich mit der Beratung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2005 bis 2009. Der Rat hat in seiner Sitzung vom 15. Dezember 2005 die zuständigen Fachausschüsse damit beauftragt, das vorliegende Programm zu prüfen und zu beraten.
Der vorliegende Entwurf des Investitionsprogramms liegt den Ausschussmitgliedern zur Begutachtung vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport den Entwurf des Programms zur Kenntnis nimmt. Im Rahmen dieses Vorgangs soll dem Haupt- und Finanzausschuss eine Empfehlung vorgelegt werden, ob dem Rat Änderungen am Entwurf zu empfehlen sind oder ob dieser unverändert übernommen werden kann.
Die Beratung der Vorlage ist in einer festgelegten Abfolge vorgesehen. Nach der Beratung im Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport ist eine Sitzung im Haupt- und Finanzausschuss am 22. Februar 2006 sowie die abschließende Entscheidung im Rat am 9. März 2006 geplant. Die Vorlage wurde durch den Bürgermeister und das Schulverwaltungsamt erstellt.
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Beratungsfolge
- 09.02.2006 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (6. Sitzung)
- 6Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 7Mitteilungen und Anfragen