Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Zukünftige Nutzung des Gebäudekomplexes "Grundschule Ringenberg"Zur Vorlage · 2017/0072 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2017/0072 der Fachdienste 65 befasst sich mit der zukünftigen Nutzung des Gebäudekomplexes der ehemaligen Grundschule Ringenberg. Seit dem Ende des Schuljahres 2013/2014 steht der schulische Teil des Gebäudes leer, wobei die Räumlichkeiten zuletzt als provisorische Unterkunft für Flüchtlinge sowie für Deutschkurse genutzt wurden. Nachdem eine öffentliche Ausschreibung zur Vermarktung im Jahr 2015 keine belastbaren Angebote hervorbrachte, werden nun zwei langfristige Alternativen für den Standort geprüft.
Die erste Option sieht eine Veräußerung an einen Investor vor, um Wohnraum zu schaffen. Hierbei müssten Vorgaben zur Bebauung sowie die künftige Nutzung der Turnhalle, die derzeit von einem Kindergarten und Vereinen genutzt wird, geklärt werden. Ein Verkauf soll unter der Bedingung eines Nutzungskonzepts erfolgen, wobei eine barrierefreie Wohnbebauung als denkbar gilt.
Die zweite Option umfasst eine kostendeckende Vermietung. Der Neukirchener Erziehungsverein zeigt Interesse daran, im gesamten Schulgebäude inklusive Turnhalle eine Dependance für externe Projektklassen mit bis zu 60 Kindern zu errichten. Für diesen Betrieb wären bauliche Anpassungen erforderlich, die der Verein in Eigenleistung durchführen könnte. Die Verwaltung empfiehlt dem Bauausschuss, dem Rat die langfristige Vermietung zur Erhaltung des Schulstandortes vorzuschlagen und die Verwaltung mit der Fortsetzung der Verhandlungen mit dem Erziehungsverein zu beauftragen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.06.2017 · Bauausschuss (3. Sitzung)
- 3Weiterbetrieb der Grünschnittannahmestelle an der GüterstraßeZur Vorlage · 2017/0076 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2017/0076 der Fachdienste 65 sieht eine Verlängerung des Probebetriebs der Grünschnittannahmestelle an der Güterstraße bis zum 31. Dezember 2019 vor. Die Annahmestelle wird seit dem 1. Januar 2016 betrieben, wobei der aktuelle Vertrag mit dem beauftragten Unternehmen bis Ende 2017 läuft. Die Verwaltung berichtet von steigenden Mengen an anlieferbarem Bioabfall und einer hohen Akzeptanz bei den anliefernden Bürgerinnen und Bürgern, weist jedoch auf eine fehlende Zustimmung der angrenzenden Gewerbebetriebe hin.
Als einzige unmittelbar verfügbare Alternative wurde ein Standort am Rissenweg identifiziert, der jedoch Investitionen in die Infrastruktur sowie Herausforderungen bei der Verkehrsanbindung an die L 896 mit sich brächte. Weitere potenzielle Flächen im Stadtgebiet sind zum aktuellen Zeitpunkt nicht verfügbar; eine mögliche Option im zentralen Stadtgebiet wird erst für den Zeitraum 2019 bis 2020 absehbar sein.
Im Bereich der dezentralen Ortsteilsammlungen schlägt die Verwaltung vor, die Durchführung in den Jahren 2018 und 2019 anzupassen. Die Sammlung in Brünen soll aufgrund geringer Mengen entfallen, während in Loikum und Wertherbruch ein Wechselmodell angeboten werden soll. Die Sammlungen in Dingden und Mehrhoog sollen fortgeführt werden. Parallel zur Verlängerung des Standorts an der Güterstraße wird die Verwaltung beauftragt, die Suche nach einem dauerhaften Alternativstandort fortzusetzen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.06.2017 · Bauausschuss (3. Sitzung)
- 4Sanierung der Brücke "Höingsweg" hier: SachstandZur Vorlage · 2017/0074 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 2017/0074 informiert über den aktuellen Sachstand zur Sanierung der Brücke „Höingsweg“. Anlass für die notwendigen Instandsetzungsarbeiten war eine Beschädigung durch Hochwasserereignisse im Juni 2016, welche eine Sonderprüfung gemäß DIN 1076 erforderlich machte.
Nach der Veröffentlichung der Ausschreibungsunterlagen im März 2017 und der anschließenden Submission, bei der acht verwertbare Angebote eingingen, wurde ein Bietergespräch mit dem minfestfordernden Unternehmen geführt. Ursprünglich war ein Ausführungszeitraum zwischen der 18. und 28. Kalenderwoche vorgesehen.
Im Zuge der Vorbereitungen meldete das beauftragte Unternehmen jedoch Schwierigkeiten mit einem Nachunternehmer, der kurzfristig nicht ersetzt werden konnte. In der Folge wurde das Unternehmen am 22. Mai 2017 gemäß VOB/B in Verzug gesetzt und eine Frist für den Baubeginn bis zum 6. Juni 2017 gesetzt. Das Unternehmen teilte daraufhin mit, dass ein Arbeitsbeginn erst nach den Sommerferien in Nordrhein-Westfalen, etwa in der 36. Kalenderwoche, möglich sei. Ein neuer Bauzeitenplan soll bis Ende Juni 2017 vorliegen.
Die Verwaltung hat die Optionen einer Auftragsauflösung sowie der Aufrechterhaltung des Vertrages geprüft. Eine Neuausschreibung hätte nach aktuellem Stand ebenfalls erst nach den Sommerferien zu einem Baubeginn führen können. Die Verwaltung hat sich dazu entschieden, den bestehenden Vertrag aufrechtzuerhalten und die Arbeiten nach den Sommerferien durch das beauftragte Unternehmen durchführen zu lassen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.06.2017 · Bauausschuss (3. Sitzung)
- 5Sanierung der Krechtinger Straße hier: Durchführung der AnliegerversammlungZur Vorlage · 2017/0075 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 2017/0075 der Fachdienste 65 befasst sich mit der geplanten Sanierung der Krechtinger Straße im Bereich zwischen der Sachsenstraße und dem Freibad. Aufgrund einer Untersuchung im Jahr 2012 wurden in diesem Abschnitt Unebenheiten, Ausbrüche, Schlaglöcher und Risse dokumentiert, was zur Einstufung in die Zustandsklasse 6 führte. Da der Warnwert erreicht ist, ist eine grundhafte Erneuerung des Straßenabschnitts vorgesehen. Der geplante Ausbau behält einen Querschnitt von 6,00 Metern bei, um den Begegnungsverkehr von schweren Nutzfahrzeugen zu gewährleisten. Der frostsichere Oberbau soll eine Gesamtdicke von 65 Zentimetern aufweisen, bestehend aus Asphaltdeck-, Bindungs- und Tragschichten sowie einer Schotter- und Frostschutzschicht.
Im Zuge der Aushubarbeiten ist die Beseitigung vorhandener Bäume erforderlich, da die geringen Abstände zum Straßenrand eine mechanische Beschädigung der Wurzeln sowie einen Sauerstoffmangel durch Verdichtungsarbeiten befürchten lassen. Ein Ortstermin mit der unteren Landschaftsbehörde ist angesetzt, um die Erhaltung einzelner Bäume sowie die Möglichkeiten für Neupflanzungen zu prüfen. Da die Maßnahme Straßenausbaubeiträge nach sich zieht, findet am 27. Juni 2017 eine Anliegerversammlung in der Gaststätte Hoffmann statt. Dort sollen die Details des Ausbaus sowie die zu erwartenden Erschließungsbeiträge erläutert werden. Das Ergebnis der Versammlung wird dem Bauausschuss als Tischvorlage vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.06.2017 · Bauausschuss (3. Sitzung)
- 6Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 7Mitteilungen und Anfragen