Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (15. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- IZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- IIÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Kultur- und Jugendarbeit in der Stadt Hamminkeln hier: Vorstellung der Arbeit des Teams JugendarbeitZur Vorlage · 2018/0031 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung und Sport am 22. Februar 2018 findet eine Vorstellung der Arbeit und der Zielsetzungen des Teams Jugendarbeit in der Stadt Hamminkeln statt. Die Mitteilungsvorlage der Fachdienste 40 dient dazu, die Tätigkeiten dieser Abteilung im Gremium zu präsentieren.
Die inhaltliche Präsentation erfolgt durch die Leitung der Jugendeinrichtung Next Generation der katholischen Kirche im Ortsteil Dingden. Ziel der Vorlage ist die Information der Ausschussmitglieder über die bestehenden Strukturen und die Ausrichtung der Jugendarbeit innerhalb der Stadt.
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Beratungsfolge
- 22.02.2018 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (15. Sitzung)
- 3Kommunale Klassenrichtzahl der Grundschulen in der Stadt Hamminkeln für das Schuljahr 2018/2019Zur Vorlage · 2018/0030 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2018/0030 der Fachdienste 40 befasst sich mit der Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für die Grundschulen in Hamminkeln für das Schuljahr 2018/2019. Zur Ermittlung dieser Zahl wird die Anzahl der Schülerinnen und Schüler der zu bildenden ersten Jahrgänge durch den Wert 23 geteilt. Auf Basis der Anmeldungen zum Stichtag 15. Januar 2018 ergibt sich für das kommende Schuljahr eine Gesamtzahl von 246 Kindern, was eine kommunale Klassenrichtzahl von 11 Eingangsklassen ergibt.
Die Verteilung der insgesamt 11 Klassen auf die einzelnen Grundschulen ist in der Vorlage wie folgt vorgesehen: Die Grundschule Brünen erhält zwei Eingangsklassen, die Grundschule Dingden drei Klassen sowie die Gemeinschaftsgrundschule Hamminkeln/Ringenberg ebenfalls drei Klassen. Die Gemeinschaftsgrundschule Mehrhoog mit dem Teilstandort Wertherbruch erhält drei Klassen, wobei eine davon am Teilstandort Wertherbruch unterrichtet wird.
Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport hat die Festsetzung der Klassenrichtzahl auf 11 Klassen sowie die entsprechende Verteilung auf die Schulen einstimmig empfohlen. Der Rat wird gebeten, diesen Empfehlungen zuzustimmen. Prognosen für die darauffolgenden Schuljahre 2019/2020 und 2020/2021 deuten darauf hin, dass die Anzahl der zu bildenden Eingangsklassen mit 248 beziehungsweise 233 Kindern weiterhin bei 11 Klassen liegen wird.
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Beratungsfolge
- 15.03.2018 · Rat (28. Sitzung)
- 22.02.2018 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (15. Sitzung)
- 4Schulentwicklungsplanung der Stadt Hamminkeln; aktueller Sachstand und BeschlussfassungZur Vorlage · 2018/0037 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2018/0037 befasst sich mit dem aktuellen Sachstand und der Beschlussfassung zur Schulentwicklungsplanung der Stadt Hamminkeln. Grundlage der Vorlage ist ein Gutachten des Büros für Beratung für Kommunen und Regionen Dr. Garbe & Lexis, welches die Entwicklung der Schülerzahlen prognostiziert. Das Gutachten geht von einer stabilen Situation der Grundschulen sowie einer langfristigen Sechszügigkeit der Gesamtschule aus.
Im Rahmen des vorgezogenen Anmeldeverfahrens für das Schuljahr 2018/19 sind an der städtischen Gesamtschule bislang 130 Kinder angemeldet, darunter 12 Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Die Verwaltung geht derzeit nicht davon aus, dass die Gesamtschule zum genannten Schuljahr sechszügig beginnen wird, auch wenn die Anzahl der Anmeldungen erfahrungsgemäß bis zum Schuljahresbeginn noch steigen kann. Eine entsprechende Einschätzung zum aktuellen Anmeldestand wird durch das Beratungsbüro noch ausstehen gelassen.
Die Bezirksregierung Düsseldorf hat für die Klassen 5 und 6 ab dem Schuljahr 2018/2019 eine teilvertikale Gliederung bewilligt, wobei die Voraussetzung einer sechszügigen Führung der Gesamtschule besteht. Die Verwaltung plant, mit der Bezirksregierung Gespräche zu führen, um auf Basis der Genehmigung einen Schulstandort in Dingden für den Eingangsjahrgang 2018/19 anzubieten. Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport empfiehlt dem Rat, den Schulentwicklungsplan 2017–2022 zu beschließen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2018 · Rat (28. Sitzung)
- 22.02.2018 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (15. Sitzung)
- 5Änderung der SportförderrichtlinienZur Vorlage · 2018/0035 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Fachdienste 40 sieht eine Änderung der Sportförderrichtlinien in Hamminkeln vor. Ziel der Neuregelung ist es, die Verteilung der Fördermittel von einer Kombination aus personenbezogener und objektbezogener Förderung auf eine rein personenbezogene Förderung umzustellen. Bisher erfolgte die objektbezogene Förderung für Vereine, die Sportplätze in Eigenregie pflegen, auf Basis der Quadratmeter der Sportfläche. Künftig soll die Verteilung der Mittel ausschließlich nach der Anzahl der jugendlichen Mitglieder erfolgen.
Durch die Umstellung soll die Mittelverfügbarkeit erhöht werden, indem Ressourcen, die bisher für die Unterhaltung von Sportplätzen durch den Bauhof eingesetzt wurden, in den Fördertopf fließen. Im Gegenzug werden neue Verträge für die Platzpflege abgeschlossen, wodurch die Notwendigkeit von Bauhofeinsätzen sinkt. Der Förderbetrag pro jugendlichem Mitglied wird für Vereine, die bisher die objektbezogene Förderung erhielten, höher angesetzt als für andere Vereine. Zudem wird die Möglichkeit gestrichen, über eine Solidarumlage einen Belastungsausgleich zwischen den Vereinen herbeizuführen.
Für Vereine, die durch die Neuregelung geringere Fördersummen erhalten, ist eine Übergangsfrist vorgesehen, um die Förderhöhe des Jahres 2017 auszugleichen. Die Dauer dieser Frist ist noch zu entscheiden. Die Verwaltung plant, die Änderungen im Rahmen einer Informationsveranstaltung den betroffenen Vereinen vorzustellen. Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport empfiehlt dem Rat, den Entwurf der geänderten Richtlinien zu beschließen.
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Beratungsfolge
- 22.02.2018 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (15. Sitzung)
- 6Aktuelle Belegungszahlen städtischer ÜbergangsheimeZur Vorlage · 2018/0036 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Mitteilungsvorlage 2018/0036 informiert die Verwaltung den Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport über die aktuellen Belegungszahlen der städtischen Übergangsheime. Da die letzte Sitzung der Arbeitsgruppe Flüchtlingsunterkünfte im Juni 2017 stattfand, erfolgt die Darstellung der Zahlen nun direkt im genannten Ausschuss.
Die vorliegenden Daten beziehen sich auf Asylbewerber, die in städtischen Unterkünften oder in Mietwohnungen wohnen und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz von der Stadt Hamminkeln beziehen. Anerkannte Asylbewerber, die in eigenem Mietwohnraum leben, sind in der statistischen Erfassung nicht enthalten.
Im Bereich des Aufenthaltsstatus sind unter den 139 Erstantragstellern auch 116 Personen aufgeführt, bei denen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bereits eine Entscheidung getroffen hat, deren Bescheid jedoch noch nicht bestandskräftig ist. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die Ausführungen zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde durch die Fachdienste 50 erstellt.
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Beratungsfolge
- 22.02.2018 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (15. Sitzung)
- 7Beratung über den Haushaltsplan für das Jahr 2018Zur Vorlage · 2018/0029 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2018/0029 dient der Beratung über den Haushaltsplan der Stadt Hamminkeln für das Jahr 2018. Der Entwurf der Haushaltssatzung sowie die dazugehörigen Anlagen wurden Ende 2017 durch den Kämmerer der Stadt aufgestellt und durch den Bürgermeister festgestellt. Im Vorfeld der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung und Sport am 22. Februar 2018 wurde der Rat der Stadt Hamminkeln beauftragt, die Fachausschüsse mit der Beratung des Haushaltsplanentwurfs zu betrauen.
Der zuständige Ausschuss hat sich im Rahmen dieser Vorlage mit spezifischen Produktbereichen zu befassen. Dazu gehören die Lokale Agenda, die Bereiche 03, 05, 06, 07 und 08 sowie der Bereich 16, welcher den Zukunftsfond für Kinder in finanzieller Not und Zuschüsse zur Förderung der Wohlfahrtspflege umfasst. Darüber hinaus ist im Rahmen des Veränderungsdienstes über Anträge zu beraten, die nach der Aufstellung des Haushaltsplanes 2018 eingegangen sind. Die entsprechenden Unterlagen zur Aufstellung sind der Sitzungsvorlage beigefügt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat entweder keine Änderungen oder spezifische Änderungen am Entwurf zu empfehlen. Federführend für die Vorlage sind die Fachdienste 40.
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Beratungsfolge
- 22.02.2018 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (15. Sitzung)
- 8Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 9Mitteilungen und Anfragen