Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (19. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Fragestunde für Einwohner/innen
- 2.OPEN-Beteiligungsprojekt Jugendlich- hier DirtparkZur Vorlage · 2024/0127 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2024/0127 der Fachdienste 40 befasst sich mit dem OPEN-Beteiligungsprojekt für Jugendliche zur Errichtung eines Dirtparks in Hamminkeln. Ausgangspunkt war ein Vorschlag von Jugendlichen aus der Sitzung im Januar 2024, eine Dirtbahn an einer geplanten Schulsportfläche zu errichten. Da der aktuelle Bebauungsplan eine solche Anlage dort aufgrund von Immissionsvorgaben durch angrenzende Wohnbebauung nicht zulässt, wurde die Verwaltung mit der Prüfung alternativer Flächen und Fördermöglichkeiten beauftragt.
Die Verwaltung schlägt als Alternative eine Fläche angrenzend an die HSV-Sportanlage vor, auf der eine Errichtung für Trendsportarten planungsrechtlich möglich ist. Nach einem Austausch zwischen Jugendlichen und dem Vorstand des HSV wurde signalisiert, dass der Nutzung der Fläche unter der Bedingung, dass die dortige Rigole und Obstbäume geschont werden und der Zugang außerhalb der Sportplatzfläche erfolgt, nicht entgegensteht. Eine Fläche von etwa 3.000 Quadratmetern ist dort realisierbar, wobei die Einbeziehung einer angrenzenden Brachfläche die räumliche Ausrichtung verbessern würde. Als Nachteil der Fläche wird die Abseitslage und die damit verbundene fehlende Aufsicht genannt.
Die geschätzten Kosten für das Projekt belaufen sich auf rund 200.000 Euro. Für die Finanzierung wird eine Förderung über das Leaderprogramm in Höhe von 65 Prozent angestrebt. Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport empfiehlt dem Rat, die Verwaltung mit der weiteren Begleitung des Projekts zu beauftragen und entsprechende Mittel im Haushalt 2025 vorzusehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.07.2024 · Rat (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 19.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig - 3.Raumplanung Ludgerigrundchule auf der Grundlage des SchulkonzeptesZur Vorlage · 2024/0128 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2024/0128 der Fachdienste 40 befasst sich mit dem Raumbedarf der Grundschule Dingden und legt die Grundlagen für eine weiterführende Machbarkeitsstudie fest. Vorangegangene Untersuchungen durch externe Beratungsbüros haben einen Fehlbedarf an Nettofläche für Inklusion, Mehrzweckräume und den Ganztagsbereich sowie das Fehlen einer ausreichenden Aula und mangelnde Barrierefreiheit identifiziert. Während die Schülerzahlenentwicklung in den Neubaugebieten Ringstraße und Klausenhofstraße laut Prognosen eine stabile Dreizügigkeit nahelegt, weist die Auswertung der Geburtenzahlen für den Zeitraum 2018 bis 2019 für das Schuljahr 2025/2026 bereits vier Eingangsklassen aus.
Ein pädagogisches Team der Schule hat zudem ein Raumkonzept entwickelt, das multifunktionale Flächen, Fachräume für Musik und Naturwissenschaften sowie barrierefreie Sanitäranlagen vorsieht. Die Verwaltung beabsichtigt, diese Anforderungen als Grundlage für die Machbarkeitsstudie des Büros Drees & Sommer zu nutzen. Dabei sollen verschiedene Szenarien für die Schulgröße – von einer dreizügigen Schule mit zwei Ergänzungsklassen bis hin zu einer vierzügigen Schule – sowie die Standorte Weberstraße und Kreuzschule inklusive einer Kostenschätzung untersucht werden. Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport empfiehlt dem Rat, den bestehenden Ratsbeschluss von 2022 beizubehalten und die Schule als Standort für die Offene Ganztagsschule weiterzuführen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.07.2024 · Rat (26. Sitzung) — Abgesetzt
- 19.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig - 4.Bundesjugendspiele auf Sportanlage im Stadtgebiet HamminkelnZur Vorlage · 2024/0129 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2024/0129 befasst sich mit der künftigen Nutzung und Gestaltung von Außensportflächen für die Durchführung der Bundesjugendspiele im Stadtgebiet Hamminkeln. Aufgrund veränderter Vorgaben für die Bundesjugendspiele und des Zustands bestehender Flächen wird eine Neuausrichtung der Sportflächenkapazitäten angestrebt.
Bisherige Standorte wie die Fläche in Mehrhoog, die Grünfläche an der Hogenbuschhalle sowie Flächen in Dingden weisen Herausforderungen auf. In Mehrhoog wird eine Reduzierung der Laufbahn durch den örtlichen Sportverein angestrebt, da die Pflege der Fläche personelle und materielle Ressourcen bindet. In Dingden hat der Verein Blau-Weiß-Dingden den Rückbau der Leichtathletikfläche beantragt, um Platz für andere Sportarten zu gewinnen.
Die Außensportflächen der Gesamtschule befinden sich ebenfalls in einem schlechten Zustand. Da die Schule Sport als Abiturfach anbietet und für die Abnahme von Prüfungsleistungen eine 400-Meter-Rundbahn sowie Rasenflächen benötigt, ist eine Erweiterung der Lauffläche geplant. Als Übergangslösung zur Sicherstellung des Sportunterrichts und der Bundesjugendspiele bietet die Bundeswehr am Standort Schill-Kaserne die kostenfreie Nutzung von Leichtathletikflächen an.
Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport empfiehlt dem Rat, die Außensportfläche an der Gesamtschule so auszubauen, dass sie als Leichtathletikfläche für alle Schulen im Stadtgebiet dienen kann. Damit soll auch der Transfer der Grundschulen zur Vorbereitung und Durchführung der Bundesjugendspiele ermöglicht werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.07.2024 · Rat (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 19.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei zwei Enthaltungen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei zwei Enthaltungen - 5.Erneuerung Kunstrasenplatz HSVZur Vorlage · 2024/0130 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2024/0130 der Fachdienste 40 befasst sich mit der Erneuerung des Kunstrasenplatzes auf dem Gelände des Hamminkelner Sportvereins (HSV). Der Verein hat einen Antrag auf Erneuerung der Fläche gestellt. Die Sportanlage am Mühlenrott wurde im Jahr 2010 in Betrieb genommen. Da die Haltbarkeit von Kunstrasenflächen nach fachlicher Einschätzung zwischen zehn und zwölf Jahren liegt, ist der aktuelle Belag nach langjährigen Reparaturen, unter anderem nach einem Sturmschaden im Jahr 2018, als aufgebraucht einzustufen.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die aktuelle Kunstrasenoberfläche aufgrund fehlender Befestigung ein Unfallrisiko darstellt und weitere Reparaturen von der zuständigen Fachfirma abgelehnt wurden. Während die Dämpfungsschicht aus EPDM-Belag erhalten bleiben kann, ist eine Sanierung der Oberflächenschicht im Jahr 2025 notwendig. Die Kosten für diese Erneuerung werden auf etwa 230.000 Euro geschätzt. Da die Fläche neben dem Vereinssport auch als öffentliche Spielfläche dient, besteht eine Verkehrssicherungspflicht.
Der Vorschlag sieht vor, dass die Ausschüsse für Soziales, Generationen und Sport sowie der Bauausschuss dem Rat der Stadt Hamminkeln empfehlen, entsprechende Mittel für den Haushalt 2025 im investiven Bereich einzuplanen. Es besteht zudem die Möglichkeit für den Verein, Anträge auf Sportförderung zu stellen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.07.2024 · Rat (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung
- 26.06.2024 · Bauausschuss (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
- 19.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig - 6.Weiterführung des DeutschlandticketsZur Vorlage · 2024/0131 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Hamminkeln beabsichtigt, das Deutschlandticket für das Schuljahr 2024/25 als Nachfolgemodell für das bisherige Schokoticket weiterzuführen. Dies betrifft sowohl Schülerinnen und Schüler, die nach der Schülerfahrkostenverordnung freifahrtberechtigt sind, als auch selbstzahlende Schülerinnen und Schüler, denen ein um 20 Euro reduzierter Preis ermöglicht werden soll. Ziel der Maßnahme ist es, die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs zu fördern und eine dauerhafte Bindung an das Mobilitätsangebot zu erreichen.
Die Finanzierung der vergünstigten Tickets für Selbstzahlende erfolgt durch die bisherigen Aufwendungen der Schulträger, die Eigenanteile der Schülerinnen und Schüler sowie durch zusätzliche Mittel des Landes Nordrhein-Westfalen. Für die Stadt Hamminkeln als Schulträger entstehen durch die Umstellung keine Mehrkosten für den Haushalt im kommenden Schuljahr. Die Kosten für ein Schülerschokoticket, die derzeit bei jährlich 735 Euro liegen, reduzieren sich im Rahmen des Deutschlandtickets auf 588 Euro. Diese Einsparungen werden jedoch nicht dem kommunalen Haushalt zugeführt, sondern an den Verkehrsverbund abgeführt, um die Preisreduktion für die Selbstzahlenden zu ermöglichen.
Die Verwaltung empfiehlt die Weiterführung des Modells, da die vertraglichen Grundlagen für den Schülerspezialverkehr bestehen bleiben und bei einer Änderung der Finanzierungsstruktur durch das Land eine Rückkehr zum Schokoticket möglich bleibt. Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport empfiehlt dem Rat der Stadt Hamminkeln die Umsetzung des Beschlusses.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.07.2024 · Rat (26. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 19.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (19. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig - 7.Flüchtlingssituation in HamminkelnZur Vorlage · 2024/0138 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 2024/0138 der Fachdienste 50 informiert über die aktuelle Flüchtlingssituation in Hamminkeln. Die Daten basieren auf dem Stand Anfang Juni 2024. Die in der Stadt lebenden Geflüchteten stammen aus insgesamt 34 Nationen. Die größten Gruppen setzen sich aus Personen aus Syrien, der Ukraine, der Türkei, Afghanistan und dem Irak zusammen.
Zum Zeitpunkt der Erstellung befinden sich 136 Personen noch im laufenden Asylverfahren, während für 53 Personen ein negativer Bescheid vorliegt, was eine Ausreiseverpflichtung zur Folge hat. In den vergangenen sechs Monaten lag die durchschnittliche Zuweisungsquote bei etwa 20 Personen pro Monat.
Hinsichtlich der zukünftigen Zuweisungen weist die Verwaltung darauf hin, dass die Stadt Hamminkeln gemäß dem Flüchtlingsaufnahmegesetz zur Aufnahme von weiteren 44 Personen verpflichtet ist. Für Personen mit Wohnsitzzuweisung besteht zudem ein Bedarf von weiteren 54 Personen. Die Vorlage merkt an, dass es sich bei diesen Aufnahmequoten um dynamische Werte handelt. Die Zuweisung von zehn weiteren Personen war bis zum 19. Juni 2024 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (19. Sitzung)
- 8.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 17.04.2024 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 9.Mitteilungen und Anfragen