Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Die vorliegende Beschlussvorlage 2010/008.S der Stadt Hamminkeln befasst sich mit der Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die offene Ganztagsschule in der Hermann-Landwehr-Schule Brünen. Grundlage der Vorlage ist die Veränderung der Teilnehmerzahlen seit der Erstellung des Haushaltsplanes 2010. Während für die ursprüngliche Kalkulation von 42 Schülern ausgegangen wurde, verzeichnete die Einrichtung zum Stichtag 24. Oktober 2010 eine Teilnehmerzahl von 65 Kindern.

Durch diesen Anstieg der Schülerzahlen ergibt sich ein zusätzlicher Bedarf an Betriebskosten in Höhe von 30.495,00 Euro. Dieser Mehrbedarf war bei der Aufstellung des Haushaltsplanes nicht kalkulierbar. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die zusätzlichen Kosten durch Mehreinnahmen gedeckt werden können. Diese setzen sich aus erhöhten Landeszuschüssen sowie den durch die Erhebung von Elternbeiträgen generierten Mitteln zusammen. Bis zum 11. November 2010 wurden bereits Mehreinnahnahmen in Höhe von 27.784,50 Euro verzeichnet. Unter Berücksichtigung der erwarteten Elternbeiträge für den Monat Dezember 2010 belaufen sich die verfügbaren Mehreinnahmen auf circa 30.800,00 Euro.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Schulverbandsversammlung Brünen-Weselerwald-Dämmerwald die überplanmäßige Ausgabe von 30.495,00 Euro genehmigt, wobei die Deckung des Mehrbedarfs durch die genannten Mehreinnahmen erfolgt. Die Vorlage war für die Sitzung der Verbandsversammlung am 8. Dezember 2010 vorgesehen.