Beratung des Haushaltsplanes für das Jahr 2011

Die vorliegende Beschlussvorlage 2011/0046 behandelt den Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2011 mit Fokus auf den Bereich Brandschutz. Der Haushaltsansatz für das bewegliche Anlagevermögen im Bereich Brandbekämpfung, Technische Hilfeleistung und vorbeugender Brandschutz beläuft sich auf 117.000 Euro. Diese Mittel sind für die Ausstattung des Feuerwehrgerätehauses Mehrhoog, den Erwerb von Bekleidung, Betriebs- und Geschäftsausstattung sowie für geringwertige Wirtschaftsgüter vorgesehen. Zudem sind Mittel für den Ersatz von zwei Löschbrunnen sowie für Zuschüsse zur Herrichtung von Behelfslöschwasserentnahmestellen eingeplant.

Das Fachamt empfiehlt, die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes im Jahr 2011 extern begleiten zu lassen. Eine rein interne Erstellung wird aufgrund der Komplexität bei der Bewertung der Leistungsfähigkeit, der Personalsituation, der Löschwasserversorgung und der Gefahrenanalyse, etwa im Bereich der Betuwe-Linie, als nicht ausreichend für eine objektive Information der Entscheidungsträger erachtet. Für diese externe Beauftragung wird ein Budget von maximal 5.000 Euro vorgeschlagen, wobei die Fertigstellung des Entwurfs für das Jahr 2012 angestrebt wird.

Hinsichtlich der Mittelkürzungen im Bereich der Betriebs- und Geschäftsausstattung sowie der geringwertigen Wirtschaftsgüter bewertet das Fachamt eine pauschale Kürzung um jeweils 5.000 Euro als vertretbar. Für das Jahr 2011 sind keine Ersatzbeschaffungen im Bereich der Einsatzfahrzeuge vorgesehen. Der Feuerschutzausschuss soll den Entwurf des Haushaltsplanes 2011 zur Kenntnis nehmen und dem Haupt- und Finanzausschuss ohne Änderungen empfehlen.