Bestellung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Gemeinschaftsbetrieb Hamminkeln (GBH")

Mit der Beschlussvorlage 2011/0143 wird die Neubesetzung der Betriebsleitung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Gemeinschaftsbetrieb Hamminkeln (GBH)“ beantragt. Hintergrund der Vorlage ist das Ausscheiden des Ersten Beigeordneten zum 1. November 2011, wodurch die Funktion des Betriebsleiters des GBH zum selben Zeitpunkt vakant wird.

Es wird vorgeschlagen, die Leitung der Einrichtung wieder an die zuständige Leitung des Vorstandsbereiches III zu übertragen. Der entsprechende Vorschlag sieht vor, den Stadtbauoberamtsrat ab dem 1. November 2011 als Betriebsleiter zu bestellen. Gemäß der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen liegt die Entscheidung über die Bestellung der Betriebsleitung beim Rat.

Die stellvertretende Betriebsleitung wird weiterhin durch die im Ratsbeschluss vom 30. Juni 2010 benannte Person wahrgenommen. Die Vorlage wurde vom Bürgermeister und dem Amtsleiter zur Beratung im Rat vorgelegt, der Sitzungstermin ist für den 28. September 2011 angesetzt.