Neubesetzung von Ratsausschüssen und Benennung von Gremienmitgliedern in Drittorganisationen

Die Beschlussvorlage 2016/0023 befasst sich mit der Neubesetzung von Ratsausschüssen sowie der Benennung von Mitgliedern in Drittorganisationen nach dem Ausscheiden eines Ratsmitglieds zum 31.12.2015. Als Nachfolge für das vakante Mandat wurde gemäß der Reserveliste der CDU ein neues Ratsmitglied festgestellt, welches die Nachfolge angenommen hat. Durch den Wechsel in das Ratmandat entfällt für dieses Mitglied gleichzeitig der Sitz im Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport, der zuvor als sachkundige Bürgerin innegehabt wurde.

Für die verschiedenen kommunalen Ausschüsse liegen Vorschläge der CDU-Fraktion zur Nachbesetzung vor. Diese umfassen die Besetzung von Stellvertreterposten im Haupt- und Finanzausschuss, im Wahlausschuss, im Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung sowie im Betriebsausschuss. Zudem werden Neubesetzungen für den Rechnungsprüfungsausschuss sowie für die Positionen im Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport vorgeschlagen.

Hinsichtlich der Vertretungen in Drittorganisationen liegen Vorschläge für die Verbandsversammlung des Wasserversorgungsverbandes Wittenhorst, die VHS-Verbandsversammlung sowie für die Vertretung des Schulträgers in den Schulkonferenzen, das Landestheater Burghofbühne und den Vorstand der Derik-Baegert-Gesellschaft vor.

Zudem wird die Nachbesetzung eines stellvertretenden Sitzes im Rat der Tageseinrichtung des kommunalen Kindergartens am Bach vorgeschlagen. Ein weiterer stellvertretender Sitz bleibt aufgrund einer ausstehenden Stellenausschreibung in der Verwaltung vorerst vakant. Der Rat wird gebeten, die Vorschläge der CDU-Fraktion für die Ausschüsse sowie die Vorschläge der Fraktion und der Verwaltung für die Drittorganisationen zu beschließen.