Rat (10. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Einführung eines neuen Ratsmitgliedes; hier: Silke Tomio, Am Kleeacker 20, 46499 HamminkelnZur Vorlage · 2016/0022 · Mitteilungsvorlage
- 2Fragestunde für Einwohner/innen
- 3Bürgerantrag zum Fortbestand eines Pachtvertrages in MarienthalZur Vorlage · 2015/0253 · Beschlussvorlage
- 4Kommunale Klassenrichtzahl der Grundschulen für das Schuljahr 2016/2017Zur Vorlage · 2016/0021 · Beschlussvorlage
- 5Übernahme von Betriebskosten für eine zusätzliche Gruppe der evangelischen KindertageseinrichtungZur Vorlage · 2015/0252 · Beschlussvorlage
- 6Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der städtischen Bücherei HamminkelnZur Vorlage · 2016/0020 · Beschlussvorlage
- 7Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hamminkeln (Feuerwehrsatzung) vom 14.04.2011 und deren KostentarifesZur Vorlage · 2016/0016 · Beschlussvorlage
- 81. Änderung der StraßenbaubeitragssatzungZur Vorlage · 2016/0003 · Beschlussvorlage
- 956. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Mehrhoog - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) - Beschluss zur Beteiligung der Behörden (§ 4 Abs. 2 BauGB)Zur Vorlage · 2016/0006 · Beschlussvorlage
- 109. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "An der katholischen Kirche" im Ortsteil Mehrhoog - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2016/0008 · Beschlussvorlage
- 11Mittelverwendung im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG NRW)Zur Vorlage · 2015/0202 · Beschlussvorlage
- 12Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Kernhaushalts im Jahre 2015Zur Vorlage · 2016/0013 · Mitteilungsvorlage
- 13Deckung von überplanmäßigen Aufwendungen für das Produkt BauhofZur Vorlage · 2015/0203 · Beschlussvorlage
- 14Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung 2015Zur Vorlage · 2016/0014 · Mitteilungsvorlage
- 15Vorschlag an die Gemeindeprüfungsanstalt zur Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2015 des Gemeinschaftsbetriebs HamminkelnZur Vorlage · 2016/0027 · Beschlussvorlage
- 16Beratung des Wirtschaftsplanentwurfes 2016Zur Vorlage · 2016/0026 · Beschlussvorlage
- 17Stellenplan für das Jahr 2016Zur Vorlage · 2016/0032.1 · Beschlussvorlage
- 18Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2016Zur Vorlage · 2016/0001 · Beschlussvorlage
- 19Bildung einer Arbeitsgruppe zur Gründung von Stadtwerken hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.01.2016Zur Vorlage · 2016/0036 · Beschlussvorlage
- 20Bildung einer Arbeitsgruppe zur Erstellung eines Wirtschaftswegekonzepts hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 10.01.2016, der FDP-Fraktion vom 15.01.2016 sowie der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 18.01.2016Zur Vorlage · 2016/0034 · Beschlussvorlage
- 21Neubesetzung von Ratsausschüssen und Benennung von Gremienmitgliedern in DrittorganisationenZur Vorlage · 2016/0023 · Beschlussvorlage
- 22Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 23Mitteilungen und Anfragen