Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2016

Die Beschlussvorlage 2016/0001 befasst sich mit der Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplans inklusive der dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2016. Der Entwurf des Haushaltsplans wurde durch den Kämmerer erstellt und vom Bürgermeister festgestellt, bevor er in der Ratssitzung am 2. Dezember 2015 eingebracht wurde.

Im Rahmen des parlamentarischen Prozesses hatten die Fraktionen die Möglichkeit, den Entwurf zu beraten. Die Fachausschüsse sind bis zum 28. Januar 2016 mit der Beratung des Haushaltsplanentwurfs betraut. Die vorliegende Vorlage fasst die von der Verwaltung und den Ausschüssen vorgeschlagenen Änderungen zusammen, welche als Anlage beigefügt sind. Die Beratung der Änderungsvorschläge sowie der in die Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses fallenden Anpassungen ist vorgesehen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat den Haushaltsplan 2016 unter Berücksichtigung der vorgenommenen Änderungen beschließt und die entsprechend geänderte Haushaltssatzung erlässt. Eine entsprechende Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28. Januar 2016 liegt vor und unterstützt diesen Vorschlag. Federführend für die Vorlage ist der Vorstandsbereich II.