Beratung über den Haushaltsplan für das Jahr 2017

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2017/0021 dient der Beratung über den Haushaltsplan der Stadt Hamminkeln für das Jahr 2017. Der Entwurf des Haushaltsplanes umfasst die Produktbereiche 1, 11, 12 und 13.

Im Rahmen der Vorlage wird darauf verwiesen, dass der Rat in seiner Sitzung vom 20. Dezember 2016 den Bauausschuss mit der Beratung dieser spezifischen Produktbereiche beauftragt hat. Neben der Prüfung des ursprünglichen Entwurfs ist im Rahmen des Veränderungsdienstes auch die Beratung über Anträge vorgesehen, die nach der Aufstellung des Haushaltsplanes 2017 eingegangen sind. Die entsprechende Aufstellung ist der Vorlage als Anlage beigefügt.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Bauausschuss den Entwurf des Haushaltsplanes 2017 zur Kenntnis nimmt und dem Rat der Stadt empfiehlt, keine Änderungen an dem Entwurf vorzunehmen. Die Federführung der Vorlage liegt bei den Fachdiensten 65. Die Beratung im Bauausschuss war für den 15. Februar 2017 angesetzt, gefolgt von der Beratung im Rat am 22. Februar 2017.