Beratung über den Haushaltsplan für das Jahr 2022

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2022/0012 dient der Beratung über den Haushaltsplan der Stadt Hamminkeln für das Jahr 2022. Der Entwurf der Haushaltssatzung sowie die dazugehörigen Anlagen wurden Ende November 2021 durch den Kämmerer aufgestellt und durch den Bürgermeister festgestellt. Im Nachgang an die Sitzung des Rates am 22. Dezember 2021 wurden die Fachausschüsse mit der Beratung des Haushaltsplanentwurfs beauftragt.

Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport ist im Rahmen dieses Verfahrens für die Prüfung spezifischer Produktbereiche zuständig. Dazu gehören die allgemeine Finanzwirtschaft im Bereich der Lokalen Agenda, Schulträgeraufgaben, Leistungen im Sozialwesen sowie die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe. Des Weiteren umfasst der Beratungsgegenstand die Gesundheitsdienste, die Sportförderung sowie die allgemeine Finanzwirtschaft im Zusammenhang mit dem Zukunftsfonds für Kinder in finanzieller Not und Zuschüsse zur Förderung der Wohlfahrtspflege.

Neben der Prüfung des Entwurfs soll der Ausschuss im Rahmen des Veränderungsdienstes auch über Anträge beraten, die nach der Aufstellung des Haushaltsplanes 2022 eingegangen sind. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat entweder keine Änderungen oder spezifische Änderungen am Entwurf zu empfehlen. Federführend für die Vorlage sind die Fachdienste 40.