Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (13. Sitzung)
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Zuschuss zur Diakoniestation der Evangelischen Kirchengemeinde in HamminkelnZur Vorlage · 2007/0183 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Stadt Hamminkeln befasst sich mit der Bereitstellung eines Zuschusses für die Diakoniestation der Evangelischen Kirchengemeinde in Hamminkeln. Der Bürgermeister hat hierzu eine Vorlage für den Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport vorgelegt, die zur Beratung in der Sitzung am 28. November 2007 bestimmt ist.
Der Sachverhalt beschreibt die historische Entwicklung der finanziellen Unterstützung durch die Stadt. In den Jahren 1993 bis 1997 belief sich der jährliche Zuschuss auf 31.000,00 DM. Seit dem Jahr 1998 wurden diese Zuwendungen schrittweise reduziert. Im Jahr 2002 wurde ein Betrag von 6.900,00 € bewilligt, während die Zuschüsse ab dem Jahr 2003 auf 5.200,00 € gesunken sind. Für das Jahr 2007 ist erneut ein Betrag in Höhe von 5.200,00 € vorgesehen.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen ist vermerkt, dass die erforderlichen Mittel unter der Haushaltsstelle 1.470.7181 zur Verfügung stehen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport die Bereitstellung des Zuschusses in Höhe von 5.200,00 € an die Diakoniestation der Evangelischen Kirchengemeinde in Hamminkeln beschließt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 28.11.2007 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (13. Sitzung)
- 2Gewährung von Zuschüssen an Kindergärten 2007Zur Vorlage · 2007/0184 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Stadt Hamminkeln befasst sich mit der Gewährung von Zuschüssen an verschiedene Kindergärten für das Haushaltsjahr 2007. Im Rahmen vertraglicher Verpflichtungen sowie bestehender Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses sind für das Jahr 2007 Zahlungen in Gesamthöhe von 181.647,74 Euro an ausgewählte Kindergärten vorgesehen.
Zusätzlich zur Deckung bestehender Verpflichtungen sieht die Vorlage die Gewährung von Beihilfen vor, die als Zuwendung für die Kosten der Geschäftsführung dienen sollen. Diese Kosten sind nach der Betriebskostenverordnung nicht abrechnungsfähig. Die Verwaltung schlägt vor, für den Kindergartenverein „Mühlenbergkinder“ Brünen, den DRK-Kindergarten Dingden, den Kindergartenverein „An der Windmühle“ Hamminkeln, den Kindergartenverein „Regenbogenkinder“ Hamminkeln sowie den Kindergarten Ringenberg Zuschüsse in einer Gesamtsumme von 10.580,00 Euro zu gewähren. Die Einzelbeträge belaufen sich auf 1.840,00 Euro für die Einrichtungen in Brünen, Hamminkeln und Ringenberg sowie auf 2.760,00 Euro für den DRK-Kindergarten Dingden und 2.300,00 Euro für den Kindergartenverein „Regenbogenkinder“ Hamminkeln.
Der Betrag von 10.580,00 Euro wird laut Dokument von anderer Stelle bereitgestellt. Der Beschlussvorschlag für den Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport sieht die Bewilligung dieser Beihilfen unter der Voraussetzung vor, dass die entsprechenden Drittmittel in dieser Höhe zur Verfügung stehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 28.11.2007 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (13. Sitzung)
- 3Antrag auf einen Zuschuss zu den Betriebskosten für den evangelischen Kindergarten HamminkelnZur Vorlage · 2007/0192 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Das Verwaltungsamt im Kirchenkreis Wesel hat für das Kindergartenjahr 2007/2008 einen Zuschuss zu den Betriebskosten für den evangelischen Kindergarten in Hamminkeln beantragt. Dieser Antrag umfasst eine Beteiligung an den Trägerkosten, wie sie bereits im Vorjahr geleistet wurde.
Im Zuge des Beginns des Kindergartenjahres 2007/2008 wurde eine Gruppe in der Einrichtung an der Mehrhooger Straße geschlossen. Gleichzeitig wurde eine große altersgemischte Gruppe in eine Tagesstättengruppe umgewandelt. Als Grund für die Änderung wird angegeben, dass der Bedarf für die Fortführung der altersgemischten Gruppe aufgrund des Angebots der Offenen Ganztagsschule nicht mehr bestand.
Die Beurteilung der Anträge erfolgt auf Grundlage der pastoralen Grundversorgung. Basierend auf der Einwohnerstatistik zum 31.12.2006 leben 9.516 evangelische Gemeindemitglieder im Stadtgebiet. Die evangelische Kirche unterhält insgesamt sechs Kindergartengruppen in Brünen und Hamminkeln. Nach der Berechnungsmethode der pastoralen Grundversorgung ergibt sich bei dieser Mitgliederzahl eine theoretische Gruppenstärke von 6,3. Da die tatsächliche Anzahl von 6,0 Gruppen unter diesem Wert liegt, schlägt die Verwaltung vor, für das betreffende Kindergartenjahr keine weiteren Trägeranteile zu übernehmen.
Der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, der evangelischen Kirchengemeinde Hamminkeln keinen Zuschuss zu gewähren.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 13.12.2007 · Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung)
- 28.11.2007 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (13. Sitzung)
- 4Gewährung von Beihilfen an sporttreibende Vereine und sonstige Vereine, die Jugendarbeit betreibenZur Vorlage · 2007/0187 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2007/0187 befasst sich mit der Gewährung von Beihilfen an Sportvereine sowie an sonstige Vereine, die Jugendarbeit leisten. Die Regelung sieht vor, dass Vereine, welche stadteigene Sportanlagen nutzen, eine Beihilfe in Höhe von 4,00 Euro pro jugendlichem Mitglied im Alter von 7 bis 18 Jahren erhalten. Für Vereine ohne eigene Sportanlagen ist ein Betrag von 8,00 Euro pro jugendlichem Mitglied in derselben Altersgruppe vorgesehen. Eine Beihilfe wird zudem für Kinder im Alter von 0 bis 6 Jahren gewährt.
Die finanzielle Umsetzung der Beihilfen ist an die Verfügbarkeit von Mitteln gebunden. Unter der Haushaltsstelle 1.550.7177 steht ein Betrag von 3.836,00 Euro zur Verfügung. Für den verbleibenden Bedarf in Höhe von 16.832,00 Euro ist die Bereitstellung von Drittmitteln erforderlich. Der Beschlussvorschlag für den Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport sieht die Gewährung der Beihilfen nach den genannten Kriterien vor, sofern die entsprechenden Drittmittel in Höhe von 16.832,00 Euro bereitgestellt werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 28.11.2007 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (13. Sitzung)
- 5Zuschüsse an Sportvereine 2007Zur Vorlage · 2007/0186 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 2007/0186 befasst sich mit der Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine für das Haushaltsjahr 2007. Die Verwaltung legt dar, dass in den vergangenen Jahren neben Beihilfen für sporttreibende Vereine und Vereine mit Fokus auf Jugendarbeit auch spezifische Zuschüsse zur Förderung des Sports an bestimmte Organisationen gezahlt wurden.
Der Vorschlag sieht vor, die entsprechenden Mittel in der Höhe der Vorjahresbeträge erneut bereitzustellen. Konkret umfasst dies einen Zuschuss in Höhe von 1.766,00 Euro an den Sportverein Schwarz-Weiß Ringenberg, einen Betrag von 2.945,00 Euro an den Sportverein HSC-Dingden Berg e.V. sowie eine Zahlung von 1.104,00 Euro an den Stadtsportverband.
Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird angegeben, dass die erforderlichen Mittel aus der Haushaltsstelle 1.550.7177 zur Verfügung stehen. Der Beschlussvorschlag richtet sich an den Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport und sieht die Bestätigung der genannten Zuschüsse vor. Die Vorlage wurde im November 2007 erstellt und war für die Sitzung des zuständigen Ausschusses am 28. November 2007 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 28.11.2007 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (13. Sitzung)
- 6Pflege der Sportplatzanlagen durch die Vereine hier: Verlängerung der VereinbarungZur Vorlage · 2007/0191 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2007/0191 befasst sich mit der Verlängerung der Vereinbarungen zur Pflege der Sportplatzanlagen durch die örtlichen Sportvereine. Die bestehenden Verträge, die im Juli 2002 beschlossen wurden, enden zum 31. Dezember 2007. Nach Rücksprache mit den Vertretern der beteiligten Vereine wird eine Fortführung der Regelung vorgeschlagen.
Die Vereine SV Brünen, Blau-Weiß Dingden, HSC Dingden-Berg, VfR Haffen-Mehr-Mehrhoog, SV Hamminkeln, Grün-Weiß Lankern, SV Schwarz-Weiß Ringenberg und Blau-Weiß Wertherbruch übernehmen die Pflege der Rasenspielflächen und Nebenflächen gegen eine Vergütung von 0,40 Euro bzw. 0,10 Euro pro Quadratmeter. Da eine zu Vertragsbeginn gewährte Einmalzahlung für die Beschaffung von Rasenmähern nicht erneut erfolgt, werden zusätzliche jährliche Pflegekosten in Höhe von 1.500 Euro benötigt.
Die Verwaltung schlägt vor, die Vereinbarungen um drei Jahre bis zum 31. Dezember 2010 zu verlängern. Dieser Zeitraum ermöglicht der geplanten neuen, eigenbetriebsähnlichen Einrichtung, die wirtschaftlichen Aspekte der Sportstättenpflege zu prüfen. Zudem wird eine Erhöhung des jährlichen Pflegekostenzuschusses um 10 Prozent vorgeschlagen. Der bisherige Zuschuss von 57.354 Euro würde sich damit auf insgesamt 63.089,40 Euro erhöhen. Ein Kostenvergleich zeigt auf, dass die Durchführung der Pflege durch den städtischen Bauhof aufgrund der benötigten Personalkosten und Betriebskosten mit schätzungsweise 66.150 Euro jährlich sowie weiteren Ausgaben mit höherem Aufwand verbunden wäre.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.12.2007 · Rat (24. Sitzung)
- 28.11.2007 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (13. Sitzung)
- 7Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 8Mitteilungen und Anfragen