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Tagesordnung

• –
  Öffentlicher Teil
• ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
• ÖFFENTLICHER TEIL
• 1
  Einführung und Verpflichtung der Sachkundigen Bürger/Innen und Vertreter im Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport

  Zur Vorlage · 2009/0184 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Mitteilungsvorlage 2009/0184 wird die Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger sowie deren Vertreter im Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport thematisiert. Der Vorgang ist für die Sitzung des Ausschusses am 1. Dezember 2009 vorgesehen.

  Der Inhalt der Vorlage sieht vor, dass die sachkundigen Bürger und die Vertreter durch den Ausschussvorsitzenden in ihr Amt eingeführt werden. Dabei erfolgt eine feierliche Verpflichtung zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung der übertragenen Aufgaben. Als Grundlage dient die entsprechende Verwaltungsvorschrift zur Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.

  Die Verpflichtung kann gemäß der vorliegenden Regelungen durch das Erheben von den Sitzplätzen erfolgen. Dabei bekunden die Beteiligten ihr Einverständnis mit einer festgelegten Formel. Diese umfasst das Versprechen, die Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen sowie das Grundgesetz, die Landesverfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten zum Wohle der Stadt zu erfüllen. Die Vorlage wurde von der zuständigen Amtsleitung sowie dem Ersten Beigeordneten erstellt.

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  Beratungsfolge

  • 01.12.2009 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (1. Sitzung)
• 2
  Vorstellung der Arbeit des JuZe Hamminkeln

  Zur Vorlage · 2009/0182 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Mitteilungsvorlage wird dem Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport die aktuelle Arbeit des Jugendzentrums Hamminkeln vorgestellt. Grundlage der pädagogischen Arbeit in den kommunalen Räumen am Schulzentrum ist ein Kooperationsvertrag zwischen der Stadt Hamminkeln und der evangelischen Kirchengemeinde Hamminkeln, der ursprünglich für eine Dauer von einem Jahr abgeschlossen wurde.

  Die Stadt Hamminkeln beteiligt sich im Rahmen dieser Kooperation an den anfallenden Personal- und Sachkosten. Zur Begleitung und Steuerung der Aktivitäten wurde ein Beirat eingerichtet, dem Vertreter des Rates, der evangelischen Kirchengemeinde, des Fördervereins Jugendzentrum e.V. sowie Mitglieder der Stadtverwaltung angehören. Dieser Beirat tritt in Intervallen von sechs bis acht Wochen zusammen. Im Rahmen der anstehenden Sitzung präsentieren die pädagogischen Fachkräfte die derzeitigen Tätigkeiten sowie die damit verbundenen Zielsetzungen vor den Ausschussmitgliedern.

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  Beratungsfolge

  • 01.12.2009 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (1. Sitzung)
• 3
  Öffnungs- und Schließungszeiten der Bäder im Jahr 2010

  Zur Vorlage · 2009/0187 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 2009/0187 legt die vorgeschlagenen Öffnungs- und Schließzeiten für die Bäder der Stadt Hamminkeln für das Jahr 2010 fest. Für das Hallenbad sieht der Entwurf ein breites Spektrum an Nutzungszeiten vor, die unter anderem Schulschwimmen, die Schwimmabteilung des HSV, Aqua-Fitness-Kurse sowie Angebote für Senioren, Mutter-Kind-Schwimmen und Behindertensport umfassen. Die Öffnungszeiten variieren je nach Wochentag, wobei am Wochenende spezifische Zeiten für die Öffentlichkeit und den Warmbadetag vorgesehen sind. An gesetzlichen Feiertagen, an bestimmten Tagen im Sommer sowie an Heiligabend und Silvester bleibt das Hallenbad für die Öffentlichkeit geschlossen. Während der Oster-, Herbst- und Weihnachtsferien gelten eingeschränkte Öffnungszeiten von Dienstag bis Samstag jeweils nur am Nachmittag sowie am Sonntagvormittag. Der Kassenschluss erfolgt jeweils eine Stunde vor Ende der Betriebszeit.

  Für das Freibad wird vorgeschlagen, den Betrieb ab dem 1. Mai 2010 aufzunehmen. In der Zeit vom 1. Mai bis zum 20. Juni 2010 soll das Freibad unter der Regie des Freibadvereins stehen und primär Vereinsmitgliedern offenstehen. Der öffentliche Badebetrieb im Freibad ist für den Zeitraum vom 20. Juni bis zum 29. August 2010 geplant. Der leitende Schwimmmeister ist ermächtigt, die Badezeiten wetterabhängig anzupassen, wobei bei Temperaturen unter 18 Grad eine Schließung um 12:00 Uhr vorgesehen ist. Die Verwaltung ist zudem befugt, das Bad bei anhaltend schlechter Witterung vorzeitig zu schließen. Der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport soll die Festlegung der Zeiten unter Berücksichtigung der personellen Kapazitäten sowie den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Freibadverein beschließen.

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  Beratungsfolge

  • 01.12.2009 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (1. Sitzung)
• 4
  Beratung über den Haushalt 2010

  Zur Vorlage · 2009/0188 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 2009/0188 befasst sich mit der Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2010. Der Entwurf wurde von der Kämmerin der Stadt Hamminkeln am 4. November 2009 erstellt und am darauffolgenden Tag durch den Bürgermeister festgestellt.

  Nachdem der Rat in seiner Sitzung am 12. November 2009 die Fachausschüsse mit der Beratung des Haushaltsplanentwurfs beauftragt hat, liegt die Zuständigkeit für spezifische Bereiche beim Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport. Die Beratung des Ausschusses umfasst verschiedene Produktbereiche der Haushaltssatzung, konkret die Abschnitte 03, 05, 06, 07 und 08 sowie den Bereich 16. Letzterer beinhaltet Aufwendungen in Höhe von 25.000,00 Euro für die Familienförderung sowie 30.000,00 Euro für die Wohlfahrtspflege.

  Der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport schlägt dem Haupt- und Finanzausschuss vor, dem Rat keine Änderungen am Entwurf zu empfehlen. Die Beratungsfolge sieht vor, dass die Vorlage nach der Beratung in diesem Ausschuss im Haupt- und Finanzausschuss am 10. Dezember 2009 und anschließend im Rat am 14. Dezember 2009 behandelt wird.

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  Beratungsfolge

  • 01.12.2009 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (1. Sitzung)
• 5
  Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
• 6
  Mitteilungen und Anfragen