Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (10. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Öffnungszeiten der Bäder 2012Zur Vorlage · 2012/0022 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 2012/0022 der Fachdienste 40 legt die Öffnungszeiten der Badeanstalten in Hamminkeln für das Jahr 2012 fest. Diese Regelungen basieren auf Beschlüssen des Ausschusses für Schule, Jugend, Soziales und Sport sowie des Haupt- und Finanzausschusses aus dem Vorjahr.
Das Hallenbad ist im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Mai sowie vom 27. August bis zum 31. Dezember 2012 geöffnet. Während der Oster-, Herbst- und Weihnachtsferien sowie an gesetzlichen Feiertagen bleibt das Hallenbad geschlossen. Die Nutzungszeiten sind unterteilt in Schulschwimmen, die Schwimmabteilung des HSV, Seniorenschwimmen, Wassergymnastik, Behindertensport sowie feste Zeiten für die Öffentlichkeit.
Das Freibad wird in drei Phasen betrieben. Zunächst finden vom 13. Mai bis zum 1. Juli 2016 Vereinsschwimmen und vom 1. Juni bis zum 6. Juli 2012 Schulschwimmen statt. Vom 2. Juli bis zum 26. August 2012 ist das Freibad für die Öffentlichkeit allein durch die Stadt in Betrieb. Die Öffnungszeiten im Sommerbetrieb sind von Donnerstag bis Dienstag zwischen 9:00 und 19:00 Uhr sowie mittwochs zwischen 7:00 und 19:00 Uhr festgelegt, wobei montags vormittags eine Reinigung stattfindet.
Der Schwimmmeister ist angewiesen, die Badezeiten bei niedrigen Temperaturen oder Regen einzuschränken. Als Richtwert gilt eine Schließung um 12:00 Uhr, sofern die Temperatur um 11:00 Uhr unter 18 Grad liegt. Der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport nimmt die vorliegenden Zeiten zur Kenntnis.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 02.02.2012 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (10. Sitzung)
- 2Kindertageseinrichtung für den Ortsteil Mehrhoog hier: Schaffung einer neuen EinrichtungZur Vorlage · 2012/0023 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Fachdienste 40 befasst sich mit der Schaffung einer neuen Kindertageseinrichtung im Ortsteil Mehrhoog, da eine Unterversorgung mit Betreuungsplätzen für Kinder unter und über drei Jahren festgestellt wurde. Zur Lösung des Bedarfs wurden verschiedene Alternativen geprüft.
Im Bereich der Bestandsalternativen wurde ein Umbau der Bonhoefferschule aufgrund fehlender Räumlichkeiten und hoher Kosten ausgeschlossen. Ein Umbau und Anbau an der Kreuzschule gilt als möglich, birgt jedoch potenzielle Konflikte zwischen den Altersgruppen und Herausforderungen bei der Verkehrsführung durch die Baumaßnahmen der Betuwelinie. Die Erweiterung der AWO-Kindertagesstätte an der Meisenstraße sowie die Fortführung einer 4-Gruppenanlage durch die katholische Kirchengemeinde Heilig Kreuz wurden als nicht umsetzbar eingestuft. Die Bereitstellung von Plätzen in anderen Ortsteilen wurde aufgrund mangelnder Kapazitäten in der gesamten Stadt sowie fehlender Ortsnähe verworfen.
Bei den Neubaualternativen wurde ein Standort im Bereich der Kreuzschule als möglich bewertet, wobei die Schule Einschränkungen der Schulflächen anmerkte. Ein Neubau auf kommunalem Grund bei der Bonhoefferschule ist ebenfalls möglich, würde jedoch die künftige Vermarktung einer Parzelle erschweren und die Nutzung der Turnhalle beeinträchtigen. Als weitere Option wurde ein Grundstückserwerb oder -tausch im Bereich zwischen der Bahnlinie und der B8 in Betracht gezogen, wobei die Verhandlungsbereitschaft der Eigentümer vorliegt. Ein kommunales Grundstück an der Karlstraße wurde ebenfalls geprüft.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 02.02.2012 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (10. Sitzung)
- 3Beratung über den Haushalt 2012Zur Vorlage · 2012/0021 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2012/0021 dient der Beratung über den Haushalt 2012 der Stadt Hamminkeln. Der Entwurf der Haushaltssatzung 2012 sowie die dazugehörigen Anlagen wurden durch den Kämmerer der Stadt am 6. Dezember 2011 erstellt und am darauffolgenden Tag durch den Bürgermeister festgestellt.
Im Rahmen der Beratungsprozesses wurde der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 14. Dezember 2011 damit beauftragt, die Fachausschüsse mit der Beratung des Haushaltsplanentwurfes zu betrauen. Der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport ist dabei für die Prüfung spezifischer Produktbereiche zuständig, die die Seiten 301 bis 518 sowie die Seite 657 des Entwurfs umfassen. Ein wesentlicher Bestandteil der Beratung betrifft zudem die Aufwendungen für den Zukunftsfond „Kinder in finanzieller Not“ in Höhe von 15.000,00 Euro sowie die Wohlfahrtspflege in Höhe von 15.000,00 Euro.
Zusätzlich zur Prüfung des Haushaltsplans sind Anträge zu beraten, die nach der Aufstellung des Entwurfs eingegangen sind. Der aktuelle Bearbeitungsstand dieser Anträge ist im Veränderungsdienst ersichtlich. Der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport schlägt dem Haupt- und Finanzausschuss vor, dem Rat entweder keine oder spezifische Änderungen am Entwurf zu empfehlen. Die Beratung ist für die Sitzungstermine im Februar und März 2012 in den jeweiligen Gremien vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 02.02.2012 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (10. Sitzung)
- 4Beratung über nicht unmittelbar haushaltsrelevante AnträgeZur Vorlage · 2012/0035 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2012/0035 befasst sich mit der Beratung von Anträgen der CDU-Fraktion im Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport, die keine unmittelbaren Auswirkungen auf den Haushalt 2012 haben.
Im Bereich der Sportförderung wurde ein Antrag gestellt, die Kriterien für die Förderung von Vereinen einheitlich zu gestalten und Unterschiede zwischen Vereinen mit eigenen sowie städtischen Anlagen zu berücksichtigen. Die Verwaltung wurde beauftragt, hierzu bis zum 30. Juni 2012 ein Konzept auf Basis der bestehenden Grundstruktur zu erarbeiten.
Hinsichtlich der Hauptschulen wurde die Erstellung eines Zustandsberichts und eines Maßnahmenkatalogs für Schulgebäude beantragt. Die Verwaltung verwies die Zuständigkeit dem Betriebsausschuss zu und merkte an, dass Malerarbeiten nach Bedarf und im Rahmen anstehender Sanierungen erfolgen sollten. Bei der Förderung von Kindern in der Tagesbetreuung wurde eine Überprüfung der Betriebskostenzuschüsse und der Mieten für städtische Gebäude beantragt, was die Verwaltung mit einer zeitnahen Prüfung beantwortete.
Bezüglich der sozialen Einrichtungen für Flüchtlinge wurde die Schließung eines Heims vorgeschlagen. Die Verwaltung empfiehlt jedoch, keine Übergangsheime zu schließen, da die aktuelle Belegungssituation keinen Abbau zulasse.
Zum Thema Sportstätten wurde nach der Amortisation einer Sanierung des Hubbodens im Hallenbad gefragt. Die Verwaltung empfiehlt die Reparatur aus Sicherheitsgründen und sieht eine Nutzung durch Dritte, etwa für Wellnessangebote, vor, wobei ein Nutzungsentgelt von 40 Euro pro Stunde vorgesehen ist.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 02.02.2012 · Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport (10. Sitzung)
- 5Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 6Mitteilungen und Anfragen