Beratung über den Haushalt 2012

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2012/0021 dient der Beratung über den Haushalt 2012 der Stadt Hamminkeln. Der Entwurf der Haushaltssatzung 2012 sowie die dazugehörigen Anlagen wurden durch den Kämmerer der Stadt am 6. Dezember 2011 erstellt und am darauffolgenden Tag durch den Bürgermeister festgestellt.

Im Rahmen der Beratungsprozesses wurde der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 14. Dezember 2011 damit beauftragt, die Fachausschüsse mit der Beratung des Haushaltsplanentwurfes zu betrauen. Der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport ist dabei für die Prüfung spezifischer Produktbereiche zuständig, die die Seiten 301 bis 518 sowie die Seite 657 des Entwurfs umfassen. Ein wesentlicher Bestandteil der Beratung betrifft zudem die Aufwendungen für den Zukunftsfond „Kinder in finanzieller Not“ in Höhe von 15.000,00 Euro sowie die Wohlfahrtspflege in Höhe von 15.000,00 Euro.

Zusätzlich zur Prüfung des Haushaltsplans sind Anträge zu beraten, die nach der Aufstellung des Entwurfs eingegangen sind. Der aktuelle Bearbeitungsstand dieser Anträge ist im Veränderungsdienst ersichtlich. Der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport schlägt dem Haupt- und Finanzausschuss vor, dem Rat entweder keine oder spezifische Änderungen am Entwurf zu empfehlen. Die Beratung ist für die Sitzungstermine im Februar und März 2012 in den jeweiligen Gremien vorgesehen.