Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Wasserrahmenrichtlinie und Pflanzenschutz, Auswirkungen auf Gewässer und Abwasseranlagen hier: Vortrag Landwirtschaftskammer Hr. Schmitz,Zur Vorlage · 2013/0115 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie wurden in verschiedenen Gewässern und im Grundwasser Untersuchungen zur Wasserqualität durchgeführt. Durch moderne Laboranalytik lassen sich dabei auch geringe Konzentrationen von Stoffen nachweisen, die sowohl die Wasserqualität als auch die Gesundheit beeinträchtigen können.
Im Stadtgebiet Hamminkeln wurden insbesondere Analysen in der Issel vorgenommen. Dabei wurden Rückstände von Wirkstoffen festgestellt, die unter anderem in der Bauwirtschaft, im Pflanzenschutz oder zur Desinfektion Verwendung finden. Der Eintrag dieser Stoffe in die Gewässer kann über diffuse Quellen, wie den allgemeinen Oberflächenabfluss, sowie über Punktquellen, etwa durch Regenwassereinleitungen aus der Kanalisation und aus Kläranlagen, erfolgen.
Die Landwirtschaftskammer NRW ist in die Beratung zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie eingebunden. Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 17. Juli 2013 wird ein Vertreter der Landwirtschaftskammer NRW einen Vortrag halten. Dieser befasst sich mit den Ursachen, den Auswirkungen sowie den Möglichkeiten zur Vermeidung der Eintragung dieser Stoffe in die Gewässer. Die vorliegende Mitteilungsvorlage der Fachdienste 65 dient der Information über diesen geplanten Vortrag.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.07.2013 · Betriebsausschuss (22. Sitzung)
- 2Vorlage des zweiten Quartalsberichtes 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2013/0093 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Mitteilungsvorlage der Fachdienste 20 enthält den Quartalsbericht für das zweite Halbjahr 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung der Stadt Hamminkeln. Der Bericht umfasst die Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzrechnung für die Monate Januar bis Juni 2013 sowie eine Übersicht über den Stand der Investitionsprojekte.
Im Bereich der Erträge wurden im ersten Halbjahr 45 % der für das Gesamtjahr geplanten Beträge verbucht. Während die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte mit 46 % der Planwerte bereits weit fortgeschritten sind, liegen die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen bei 26 %. Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten wurden 49 % der geplanten Erträge realisiert. Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen belaufen sich auf 31 % des Planansatzes, während sonstige ordentliche Erträge mit 4 % den geringsten Anteil ausmachen. Es wird darauf hingewiesen, dass bestimmte Erträge, wie etwa die Auflösung von Sonderposten oder die Verrechnung von Mieten, erst im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten vollständig erfasst werden.
Die Aufwendungen beliefen sich im ersten Halbjahr auf 45 % des Planansatzes. Die Personalaufwendungen liegen bei 47 % der Planung, wobei Veränderungen bei den Personalrückstellungen erst zum Jahresende verbucht werden. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wurden zu 42 % realisiert.
Hinsichtlich der Investitionsprojekte zeigt der Bericht unterschiedliche Umsetzungsstände. Während Arbeiten am Kindergarten Loikum sowie an der Rathausstraße bereits fortgeschritten sind, wurden Maßnahmen am Rathaus oder an der Grundschule Hamminkeln zeitlich verschoben oder sind derzeit nicht geplant.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.07.2013 · Betriebsausschuss (22. Sitzung)
- 3Nutzung der Turnhalle in Ringenberg nach Aufgabe des SchulbetriebsZur Vorlage · 2013/0112 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Schließung des Schulstandortes Ringenberg im Jahr 2014 stellt sich die Frage nach der künftigen Nutzung der dortigen Turnhalle. Die vorliegende Beschlussvorlage der Fachdienste 65 befasst sich mit der Fortführung des Hallenbetriebs durch den Sportverein Schwarz-Weiss Ringenberg. Ein Nutzungskonzept des Vereins sieht vor, die organisatorische Verwaltung der Halle zu übernehmen, während die laufenden Unterhaltungskosten weiterhin bei der Stadt Hamminkeln verbleiben. Der Verein bietet zudem an, das Gebäude in einem überschaubaren Umfang durch Eigenleistungen zu renovieren, sofern die Stadt die notwendigen Materialkosten bereitstellt.
Die Sportverwaltung weist darauf hin, dass der Schulsport lediglich 15 % der Hallenbelegung ausmacht und der außerschulische Sport den Großteil der Nutzung beansprucht. Ein Wegfall der Halle würde laut Verwaltung dazu führen, dass mehr als ein Drittel der Trainingszeiten ersatzlos entfallen müsste, da Ausweichmöglichkeiten in anderen Ortsteilen mit zusätzlichem Fahraufwand verbunden sind. Zudem wird die Halle weiterhin für den Kindergartenbetrieb benötigt.
Für die notwendigen Sanierungsmaßnahmen, die unter anderem die Erneuerung der Heizungsanlage, die Fassadensanierung und den Austausch der Eingangstür umfassen, werden Bruttokosten von etwa 86.334,50 € veranschlagt. Durch die energetischen Maßnahmen wird eine jährliche Energieeinsparung von 20 bis 30 % erwartet. Der Beschlussvorschlag sieht die Aufhebung des Sperrvermerks für die Instandhaltungsrückstellung in Höhe von 75.000 € sowie die Durchführung der energetischen Sanierung und des Türaustauschs im Rahmen der aktuellen Haushaltsmittel vor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.07.2013 · Betriebsausschuss (22. Sitzung)
- 4Straßensanierungskonzept hier: Maßnahmenbeschluss bzgl. des Ergebnisses des ArbeitskreisesZur Vorlage · 2013/0113 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Fachdienste 65 befasst sich mit der Umsetzung des Straßensanierungskonzepts für das Jahr 2013. Grundlage der Maßnahmen ist die Auswertung einer Kamerabefahrung der Gemeindestraßen, bei der Straßenzustandsklassen mit Sanierungsbedarf ermittelt wurden. Im Rahmen einer Arbeitsgruppe wurden die zu sanierenden Abschnitte konkretisiert.
Aufgrund angekündigter Erneuerungen von Gasleitungen durch die Niederrheinischen Gas- und Wasserwerke GmbH ab dem Jahr 2014 wurden bestimmte Straßenabschnitte, wie die Krechtinger Straße, die Kondringstraße, die Sachsenstraße, der Paßter Weg und der Postweg, aus der aktuellen Sanierungsliste gestrichen, um Doppelarbeiten durch Oberflächenöffnungen zu vermeiden. Stattdessen wurden die Klausenhofstraße, der Bereich Am Bahnhof, der Loikumer Rott sowie der Wolfsdeich in den Plan aufgenommen. Zudem besteht in der Klausenhofstraße im Ortsteil Dingden dringender Handlungsbedarf aufgrund von Frostschäden an der Bordsteinanlage.
Die geplante Liste umfasst insgesamt 16 Maßnahmen in verschiedenen Ortsteilen, darunter Brünen, Dingden, Hamminkeln, Mehrhoog und Ringenberg. Die Gesamtkosten für die geplanten Arbeiten belaufen sich auf 124.071,95 Euro. Als Sanierungsverfahren ist primär eine Oberflächenbehandlung vorgesehen, mit Ausnahme des Rickelswegs, wo eine neue Tragdeckschicht eingesetzt werden soll. Die Ausschreibungen sind abgeschlossen, und die Vorbereitungen durch den Bauhof beginnen in der 28. Kalenderwoche. Der Betriebsausschuss wird beauftragt, die Verwaltung mit der Durchführung der aufgeführten Sanierungen zu beauftragen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.07.2013 · Betriebsausschuss (22. Sitzung)
- 5Vergabe eines Auftrags für Grabbereitungen ab 2014 hier: MaßnahmenbeschlussZur Vorlage · 2013/0097 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Fachdienste 61 sieht die öffentliche Ausschreibung von Aufträgen für Grabbereitungen auf den Friedhöfen in Hamminkeln und Ringenberg vor. Seit der Übernahme der Friedhofspflege durch den Bauhof der Stadt Hamminkeln Mitte 2011 werden die Tätigkeiten des Öffnens und Schließens von Gräbern über werkvertragliche Regelungen an ein Unternehmen vergeben.
Der geplante Auftrag soll den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2015 abdecken, wobei eine Verlängerung der Laufzeit bis spätestens zum 31. Dezember 2017 möglich ist. Das jährliche Auftragsvolumen wird auf etwa 18.500 Euro geschätzt. Bei einer maximalen Vertragslaufzeit von vier Jahren ergibt sich ein geschätztes Gesamtvolumen von circa 74.000 Euro.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss den Gemeinschaftsbetrieb dazu beauftragt, die Arbeiten zur Grabbereitung für die Jahre 2014 bis 2017 öffentlich auszuschreiben. Die Vorlage wurde zur Beratung für die Sitzung des Betriebsausschusses am 17. Juli 2013 vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.07.2013 · Betriebsausschuss (22. Sitzung)
- 6Aufbau eines eigenen Altkleidersammelsystems hier: SachstandZur Vorlage · 2013/0111 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Mitteilungsvorlage 2013/0111 der Fachdienste 65 informiert über den Sachstand zum Aufbau eines eigenen Altkleidersammelsystems in Hamminkeln. Auf Basis eines Beschlusses vom November 2012 wurde die Verwaltung mit der Einrichtung eines solchen Systems beauftragt, um den Anforderungen des geltenden Kreislaufwirtschaftsgesetzes zu entsprechen und die Abwehr gewerblicher Sammler zu ermöglichen.
Die Verwaltung steht hierzu im Kontakt mit der Kreis Weseler Abfallgesellschaft, um grüne Altkleidercontainer zu beziehen. Die Verwertung und Vergütung der Textilien erfolgt über den Kreis Wesel, während der Transport durch die ASG Wesel durchgeführt wird. Die Differenz zwischen den Erträgen aus der Verwertung und den Aufwendungen für Sammlung und Transport verbleibt bei der GBH.
Für die Aufstellung der neuen Container orientiert sich die Verwaltung an den bestehenden Standorten der Altglascontainer. Die Standorte umfassen Bereiche in Brünen, Dingden, Hamminkeln, Mehrhoog und Ringenberg. Zusätzlich werden fünf Container am städtischen Bauhof als Reserve vorgehalten, um bei erhöhtem Bedarf an Standorten eingesetzt werden zu können. Die bisherigen Standorte, die durch die CAJ Münster betreut werden, bleiben neben der Neuregelung bestehen. Diese Standorte befinden sich in den Ortsteilen Brünen, Hamminkeln, Loikum, Marienthal, Mehrhoog, Ringenberg und Wertherbruch.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.07.2013 · Betriebsausschuss (22. Sitzung)
- 7Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 8Mitteilungen und Anfragen