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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ÖFFENTLICHER TEIL
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Errichtung von Flüchtlingsunterkünften hier: SachstandsberichtZur Vorlage · 2015/0168 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 2015/0168 der Fachdienste 65 informiert über den aktuellen Sachstand zur Errichtung von sechs Flüchtlingsunterkünften in Hamminkeln. Die geplanten Unterkünfte basieren auf dem sogenannten „holländischen Modell“, das bereits in der Stadt Ter Apel umgesetzt wurde. Die Standorte umfassen die Rathausstraße, die Diersfordter Straße, die Handwerkerstraße sowie Schwanenschlatt. Für den Standort Schwanenschlatt wird derzeit der Bebauungsplan geändert; die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ist im Gange, sodass für die dortigen zwei Gebäude noch kein Baurecht vorliegt. Die Beschaffung kann erst nach Vorliegen der rechtlichen Grundlage erfolgen.
Die Kosten für die Gebäude werden auf etwa 1.100 Euro pro Quadratmeter netto geschätzt, was pro Gebäude Kosten von circa 403.000 Euro netto bzw. 480.000 Euro brutto entspricht. Durch Anpassungen der Flächengrundlagen und Leistungen, die über den Standard in Ter Apel hinausgehen, ergaben sich Preissteigerungen von weniger als fünf Prozent pro Gebäude. Zudem erfordert die Anpassung der Modulbauweise an deutsches Recht einen erhöhten Planungsaufwand.
Aufgrund der umfangreichen Vorbereitungsarbeiten verschiebt sich der Bauzeitenplan um sieben Wochen. Der Baubeginn für das erste Modul ist nun für die 47. Kalenderwoche 2015 vorgesehen, während die Fertigstellung des vierten Moduls in die zweite Kalenderwoche 2016 fällt. Für die notwendigen Tiefbaumaßnahmen sowie die Errichtung der Unterkünfte in Dingden erfolgt eine Preisabfrage auf Grundlage eines aktuellen Leistungsverzeichnisses und unter Einhaltung der geltenden ministeriellen Vorgaben zur Beschaffung.
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Beratungsfolge
- 23.09.2015 · Betriebsausschuss (6. Sitzung)
- 3Vorlage des zweiten Quartalsberichtes 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2015/0137 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 2015/0137 des Vorstandsbereichs III legt den zweiten Quartalsbericht 2015 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt Hamminkeln vor. Der Bericht umfasst die Gesamtergebnis- und Finanzrechnung für die Monate April bis Juni 2015 sowie eine Übersicht über den Stand der Investitionsprojekte.
Im zweiten Quartal fielen 48 % der für das Gesamtjahr 2015 geplanten Erträge an. Während die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte mit 58 % des Planansatzes bereits über dem Durchschnitt liegen – insbesondere durch Gebühren aus der Nutzung von Asylheimen und Obdachlosenunterkünften –, wurden bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen erst 25 % der geplanten Beträge verbucht. Die Verbuchung der Verlustübernahme durch den Kernhaushalt erfolgt erst im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten. Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten wurden 46 % der Planwerte erreicht, während die Kostenerstattungen und Kostenumlagen bei 10 % liegen.
Die Aufwendungen beliefen sich im zweiten Quartal auf 41 % des Jahresplanansatzes. Die Personalaufwendungen erreichten 48 % des Plans, wobei Veränderungen bei den Personalrückstellungen erst zum Jahresende verbucht werden. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen liegen bei 34 %.
Hinsichtlich der baulichen Unterhaltung zeigt der Bericht, dass das Globalbudget für das Gebäudemanagement zu 53 % in Anspruch genommen wurde. Im Abwasserbereich sind 34 % des Budgets für bauliche Maßnahmen ausgeschöpft, während im Bereich der Straßenunterhaltung ein Verbrauch von 18 % des Planansatzes verzeichnet wurde.
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Beratungsfolge
- 23.09.2015 · Betriebsausschuss (6. Sitzung)
- 4Bericht über die Zielerreichungsgrade und Abbildung der Kennzahlen im 1. Halbjahr 2015 des Gemeinschaftsbetriebs HamminkelnZur Vorlage · 2015/0138 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 2015/0138 des Vorstandsbereichs III befasst sich mit dem Bericht über die Zielerreichungsgrade sowie die Abbildung der Kennzahlen des Gemeinschaftsbetriebs Hamminkeln für das erste Halbjahr 2015.
Der Bericht dient der Information des Betriebsausschusses im Rahmen der Sitzung am 23. September 2015. Als Grundlage für die Vorlage dienen die Rückmeldungen der jeweiligen Produktverantwortlichen zum betrachteten Zeitraum. Die Dokumentation enthält die entsprechenden Daten zur Überprüfung der gesetzten Ziele und der Kennzahlenentwicklung innerhalb der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung.
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Beratungsfolge
- 23.09.2015 · Betriebsausschuss (6. Sitzung)
- 5Jahresabschluss 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2015/0148 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Mitteilungsvorlage mit der Nummer 2015/0148 befasst sich mit dem Jahresabschluss 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung der Stadt Hamminkeln. Gemäß den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ist zum Ende eines Haushaltsjahres ein Abschluss aufzustellen, der die wirtschaftliche Lage der Einrichtung durch eine Ergebnisrechnung, eine Finanzrechnung, Teilrechnungen, eine Bilanz sowie einen Anhang darstellt. Dieser Abschluss soll unter Einhaltung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein korrektes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage vermitteln und einen entsprechenden Lagebericht enthalten.
Der Entwurf des Jahresabschlusses für das Jahr 2014 wurde durch den Kämmerer erstellt und durch die Betriebsleitung bestätigt. Zur Überprüfung des Jahresabschlusses inklusive des Anhangs und des Lageberichts wurde die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Concunia GmbH aus Münster beauftragt. Die Vorlage dient der Information des Betriebsausschusses für die Sitzung am 23. September 2015. Ein entsprechender Feststellungsbeschluss durch den Rat ist für die Sitzung am 2. Dezember 2015 vorgesehen. Federführend für die Vorlage sind die Fachdienste 20.
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Beratungsfolge
- 23.09.2015 · Betriebsausschuss (6. Sitzung)
- 6Verlängerung des Gehwegs Hamminkelner Straße - Pollmannsweg bis Pollsche Heide hier: BaubeschlussZur Vorlage · 2015/0139 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2015/0139 der Fachdienste 65 sieht die Verlängerung des Gehwegs an der Hamminkelner Straße vor. Das Bauvorhaben umfasst die Erweiterung des bestehenden Weges vom Pollmannsweg bis zur Pollschen Heide auf einer Gesamtlänge von etwa 300 Metern. Die geplante Bauweise entspricht dem bereits vorhandenen Teilstück und sieht einen 1,50 Meter breiten, geschotterten Gehweg vor. Zur Gewährleistung der Sicherheit ist ein Abstand von mindestens einem Meter zur Fahrbahn vorgesehen, wobei in einem Abstand von circa 20 Metern Leitpfosten in einem Trennstreifen zu installieren sind. Aufgrund bestehender Strommasten muss der Weg auf einer Teilstrecke um die vorhandenen A-Masten herumgeführt werden.
Der Flächenbedarf für die Maßnahme wurde mit den betroffenen Grundstückseigentümern besprochen, wobei die notwendigen Bauerlaubnis- und Gestattungsverträge bereits vorliegen. Die Kosten für das Versetzen von Zäunen im Baubereich sind durch den Bauherrn zu tragen. Zudem ist eine Erweiterung der Verwaltungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßen NRW erforderlich, wobei seitens des Landesbetriebs bereits eine grundsätzliche Zustimmung signalisiert wurde. Die Finanzierung der Maßnahme ist im Kernhaushalt mit einem Budget von 36.000 Euro vorgesehen.
Der Beschlussvorschlag an den Betriebsausschuss sieht die Verabschiedung des Baubeschlusses vor. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausführungsplanung sowie das Leistungsverzeichnis fertigzustellen und die anschließende Ausschreibung durchzuführen. Grundlage für die Vorlage ist ein Antrag des CDU-Ortsverbandes Brünen.
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Beratungsfolge
- 23.09.2015 · Betriebsausschuss (6. Sitzung)
- 7Bericht über die durchgeführte Brückenprüfung 2015Zur Vorlage · 2015/0141 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 2015/0141 der Fachdienste 65 enthält einen Bericht über die im Juli 2015 durchgeführte Brückenprüfung. Basierend auf der DIN 1076 wurden insgesamt 53 Brücken im Stadtgebiet identifiziert, die unterschiedliche Zustände aufweisen. Im Rahmen der aktuellen Untersuchung wurden 13 Brücken hinsichtlich der Kriterien Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit geprüft.
Hinsichtlich der Standsicherheit wurden zwei Holzbrücken für den Fußgängerverkehr gesperrt, die Brücken „Am Schienenberg“ und „Am Schlosspark“. Für einen Neubau der Brücke „Am Schienenberg“ werden Kosten von etwa 12.000 Euro veranschlagt, während für die Brücke „Am Schlosspark“ Kosten von circa 14.500 Euro kalkuliert werden. Der Heimatverein Ringenberg hat für die Brücke „Am Schlosspark“ ein Angebot über 8.500 Euro vorgelegt, wobei die Kosten hälftig getragen werden könnten; zusätzlich sind Arbeiten an den Widerlagern erforderlich. Die Brücke „Am Mühlenteich“ bedarf einer Sanierung, wobei die Nutzung auf den Fußgängerverkehr beschränkt ist. Für die Brücke „Schlümersweg“ wurde die maximale Belastung aufgrund von Ausspülungen an den Widerlagern auf 3 Tonnen reduziert. An der Brücke „Eimersweg“ ist eine Abfangung der Fundamentbereiche vorgesehen, was eine Abstimmung mit der Unteren Wasserschutzbehörde erfordert.
Im Bereich der Verkehrssicherheit besteht bei mehreren Brücken Erneuerungsbedarf an den Geländern. Die Maßnahmen zur Sicherung der Dauerhaftigkeit umfassen Betonsanierungen, Asphaltarbeiten sowie Böschungsertüchtigungen. Die Gesamtkosten für die identifizierten Maßnahmen belaufen sich auf circa 145.000 Euro brutto.
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Beratungsfolge
- 23.09.2015 · Betriebsausschuss (6. Sitzung)
- 8Ausschreibung von Unterhaltsreinigung sowie Glas- und Rahmenreinigung hier: Sachstand und Beschluss über die weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2015/0142 · Beschlussvorlage
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Die Fachdienste 65 legen dem Betriebsausschuss eine Beschlussvorlage zur Neuausschreibung der Unterhalts-, Glas- und Rahmenreinigung vor. Die aktuellen Verträge, die im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung für die Jahre 2013/2014 vergeben wurden, können für das kommende Jahr nicht erneut verlängert werden. Hintergrund sind wiederkehrende Beanstandungen der Reinigungsleistung, die laut Fachamt auf Personalfluktuation und fehlende Reinigungskräfte zurückzuführen sind.
Um zum Schuljahr 2016/2017 einen neuen Werkvertrag abzuschließen, ist ein europaweites Vergabeverfahren erforderlich, welches bereits zu Beginn des Jahres 2016 eingeleitet werden soll. Die zuständige Fachabteilung überarbeitet hierfür in Zusammenarbeit mit den Hausmeistern die Raumbücher und Reinigungsintervalle. Zur Sicherstellung der Rechtssicherheit und Qualität bei der komplexen Ausschreibung wird die Beauftragung der Beratungsfirma Facility Care vorgeschlagen, deren Kosten aus dem laufenden Budget für Reinigung finanziert werden können.
Im Rahmen der Vorbereitung wird zudem die Option einer Eigenreinigung geprüft, wobei die Fachabteilung die mit der Personalverwaltung und der Organisation verbundenen Mehraufwände sowie die Kosten für die Beschaffung von Maschinen und Materialien anführt. Ein wesentlicher Bestandteil der neuen Ausschreibung soll die regelmäßige Durchführung von Grundreinigungen sein, um die Werterhaltung der Bodenbeläge zu gewährleisten. Die Kosten für die aktuelle Unterhaltsreinigung belaufen sich auf monatlich knapp 23.600 Euro brutto, wobei für das neue Verfahren aufgrund angepasster Standards mit höheren Kosten gerechnet wird.
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Beratungsfolge
- 23.09.2015 · Betriebsausschuss (6. Sitzung)
- 9Erweiterung des Kindergartens "An der Windmühle" in Hamminkeln hier: BaubeschlussZur Vorlage · 2015/0143 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage der Fachdienste 65 sieht den Baubeschluss zur Erweiterung der Kindertagesstätte „An der Windmühle“ in Hamminkeln vor. Ziel des Vorhabens ist es, die im März 2015 beschlossene Schaffung von 20 zusätzlichen Kindergartenplätzen umzusetzen, um den Bedarf im Ortsteil zu decken. Ab dem Kindergartenjahr 2016/2017 soll die Einrichtung von einer zweigruppigen Anlage auf eine dreigruppige Struktur mit zwei U3-Gruppen erweitert werden.
Die geplante Erweiterung umfasst einen Anbau in Massivbauweise mit einer Bruttogrundfläche von 235 Quadratmetern. Dieser soll einen dritten Gruppenraum, Nebenräume, Ruheräume sowie einen Sanitärbereich beinhalten. Zudem ist eine Erweiterung des Eingangsbereichs zur Schaffung eines Kinderwagenabstellbereichs vorgesehen. Als Alternative zur baulichen Erweiterung des Eingangs wird die Umgestaltung eines Elterncafés in einen Abstellbereich angeführt, was eine Kostenersparnis von etwa 20.000 Euro ermöglichen würde.
Die kalkulierten Baukosten belaufen sich auf rund 410.000 Euro, wobei zusätzliche Maßnahmen wie der Austausch von Fenstern, die Installation eines sommerlichen Wärmeschutzes sowie die Erneuerung der Heizungsanlage vorgesehen sind. Unter Berücksichtigung von Baunebenkosten, Außenanlagen und Ausstattung ergibt sich eine Gesamtsumme von 535.000 Euro zuzüglich 30.000 Euro für die Heizungsanlage. Die Finanzierung erfolgt teilweise durch Landesmittel in Höhe von 108.000 Euro. Die Umsetzung des Bauvorhabens soll durch das Gebäudemanagement in Abstimmung mit der Elterninitiative erfolgen.
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Beratungsfolge
- 23.09.2015 · Betriebsausschuss (6. Sitzung)
- 10Erweiterung des Kindergartens Meisenstraße in Mehrhoog hier: SachstandsberichtZur Vorlage · 2015/0144 · Mitteilungsvorlage
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Die Mitteilungsvorlage 2015/0144 informiert den Betriebsausschuss über den Sachstand der Erweiterung des Kindergartens Meisenstraße in Mehrhoog. Im Rahmen eines Ratsbeschlusses aus dem Dezember 2014 wurden 20 zusätzliche Kindergartenplätze geschaffen. Die bauliche Erweiterung um etwa 130 Quadratmeter in Holzrahmenbauweise wurde durch den Träger AWO Kreisverband durchgeführt und vom Gebäudemanagement in Bauherrenfunktion begleitet. Die neuen Räume konnten Anfang September übergeben werden.
Zusätzliche Maßnahmen im Bestand, die über die ursprüngliche Erweiterungsplanung hinausgingen, umfassen Anpassungen am Brandschutzkonzept sowie energetische und funktionale Erneuerungen. Dazu gehören der Austausch von Fensterelementen, die Erneuerung von Bodenbelägen sowie der Einbau einer akustisch wirksamen Unterdecke und einer LED-Beleuchtung. Diese Instandhaltungsmaßnahmen werden aus investiven Mitteln des Haushalts 2015 finanziert.
Die Kosten für die Erweiterung verbleiben innerhalb des im Januar 2015 vorgestellten Rahmens von 353.000 Euro, wobei Landesmittel in Höhe von 108.000 Euro bereitgestellt werden. Die Kosten für die Küche und die Gestaltung des Außengeländes werden durch den Träger übernommen. Die endgültige Abrechnung der Baumaßnahme wird nachgereicht. Zudem wird über die Erhöhung des monatlichen Mietzinses auf 1.803,39 Euro informiert, welche durch das Jugendamt des Kreises Wesel gemäß den Vorgaben des Kinderbildungsgesetzes vorgenommen wurde.
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Beratungsfolge
- 23.09.2015 · Betriebsausschuss (6. Sitzung)
- 11Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 12Mitteilungen und Anfragen