Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 des GBHZur Vorlage · 2016/0149 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2016/0149 der Fachdienste 20 befasst sich mit der Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung GBH. In der Sitzung des Betriebsausschusses am 22. September 2016 wurde der Jahresabschluss bereits einmütig festgestellt. Das Jahresergebnis für das Jahr 2015 beläuft sich auf 0 Euro, womit die Jahresrechnung ausgeglichen ist. Im Rahmen dieser Sitzung beschloss der Betriebsausschuss zudem die Entlastung der Betriebsleitung sowie des Kämmerers.
Ein beauftragtes Prüfungsunternehmen legte im Rahmen der Beratung die wesentlichen Erkenntnisse aus der durchgeführten Prüfung vor. Da die Gemeindeprüfungsanstalt aufgrund personeller Engpässe zum Termin des Betriebsausschusses keine vorläufige Stellungnahme abgeben konnte, wurde darauf hingewiesen, dass eine Rückmeldung eventuell erst bis zur Ratssitzung am 6. Oktober 2016 möglich ist. Laut Auskunft der Gemeindeprüfungsanstalt können die erforderlichen Beschlüsse in den Gremien auch ohne deren Stellungnahme gefasst werden. Nach der abschließenden Beschlussfassung des Rates über die Feststellung des Jahresabschlusses wird die Gemeindeprüfungsanstalt den endgültigen Bestätigungsvermerk erteilen, woraufhin die Bekanntmachung nach ortsüblicher Form erfolgt. Der Rat wird im weiteren Verfahren die Feststellung des Jahresabschlusses sowie die Entlastung des Betriebsausschusses beschließen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.10.2016 · Rat (15. Sitzung)
- 22.09.2016 · Betriebsausschuss (11. Sitzung)
- 3Vorlage des zweiten Quartalsberichtes 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2016/0138 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Mitteilungsvorlage 2016/0138 der Fachdienste 65 enthält den zweiten Quartalsbericht 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung der Stadt Hamminkeln. Der Bericht umfasst die Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzrechnung für den Zeitraum von Januar bis Juni 2016 sowie eine Übersicht über den Stand der Investitionsprojekte zum 30. Juni 2016.
Im Bereich der Erträge wurden im zweiten Quartal 45 % der für das Gesamtjahr geplanten Beträge verbucht. Die Zuwendungen und allgemeinen Umlagen erreichten 28 % des Planansatzes, was primär auf Sonderpostenauflösungen und einen Zuschuss der RWE für die LED-Umrüstung in der Sporthalle am Schulzentrum zurückzuführen ist. Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte liegen bei 50 % des Plans, während die privatrechtlichen Leistungsentgelte 23 % ausweisen. Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen wurden bereits 24 % der Planwerte erreicht, wobei Sponsoringerträge für den Abfallkalender den Planansatz um etwa 2.000 € überstiegen.
Die Aufwendungen beliefen sich im zweiten Quartal auf 38 % des Jahresplans. Die Personalaufwendungen liegen bei 46 % des Planwerts, wobei Veränderungen bei den Personalrückstellungen erst im Jahresabschluss verbucht werden. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen erreichten 33 % des Planansatzes.
Hinsichtlich der baulichen Unterhaltungsmaßnahmen ist der Umsetzungsstand verschiedener Projekte aufgeführt. Während die Sanierung des Rathauses in der Brüner Straße bereits begonnen hat, sind Maßnahmen wie die energetische Sanierung der Turnhalle der Grundschule Brünen oder die Fassadensanierung der Turnhalle der Grundschule Ringenberg noch in der Ausschreibungsphase.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.09.2016 · Betriebsausschuss (11. Sitzung)
- 4Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes hier: ZwischenberichtZur Vorlage · 2016/0140 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 2016/0140 der Fachdienste 65 informiert über den aktuellen Stand bei der Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes für Hamminkeln. Nach der Befahrung aller Wirtschaftswege im Zeitraum Mai und Juni sowie der digitalen Auswertung im August wurde am 1. September 2016 ein erster Entwurf der Projektgruppe Wirtschaftswegekonzept vorgelegt. Diese Gruppe setzt sich aus Vertretern der Arbeitsgruppe Wirtschaftswege sowie Interessenvertretern aus Wirtschaft, Verwaltung, Vereinen und dem Tourismus zusammen.
Im Rahmen des Projektprozesses finden im September verschiedene Bürgerbeteiligungen statt. Nachdem bereits eine Veranstaltung für den Bereich Hamminkeln/Ringenberg durchgeführt wurde, sind weitere Termine für die Gebiete Brünen, Loikum/Wertherbruch, Dingden und Mehrhoog angesetzt. In diesen Versammlungen werden die Ergebnisse abschnittsweise präsentiert, wobei die Möglichkeit für Fragen, Anregungen und Ergänzungsvorschläge besteht. Ergänzend dazu können registrierte Nutzer digitale Kommentare zu den betroffenen Gebieten im Internet hinterlassen.
Nach der Prüfung der Inhalte durch die Ge-Komm GmbH sowie die Stadt Hamminkeln wird das Konzept überarbeitet und erneut der Projektgruppe vorgestellt. Aufgrund der Förderrichtlinien der Bezirksregierung Düsseldorf muss der Antrag auf Auszahlung der Fördersumme bis zum 20. November 2016 eingereicht werden. Dies setzt voraus, dass die Maßnahme zuvor vollständig abgeschlossen und abgerechnet ist. Zudem wird eine Absichtserklärung des Rates zur Zustimmung des Konzepts angestrebt, wobei eine Empfehlung durch den Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung für den 16. November 2016 vorgesehen ist.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.09.2016 · Betriebsausschuss (11. Sitzung)
- 21.09.2016 · Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (13. Sitzung)
- 5Hohe Brücke am Kirchweg in Marienthal hier: SachstandsberichtZur Vorlage · 2016/0161 · Mitteilungsvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen einer turnusmäßigen Hauptuntersuchung der Brücken in Hamminkeln wurden an der „Hohen Brücke“ am Kirchweg in Marienthal erhebliche Schäden festgestellt. Die Untersuchung der tragenden Konstruktion ergab eine starke Korrosion am unteren Flansch der Doppel-T-Träger, wodurch ein Großteil des Querschnitts fehlt. Zudem wurden Risse in drei von vier Flügelmauern sowie ein Zustand der Widerlagersicherung dokumentiert. Aufgrund der Sicherheitslage wurde die Brücke bereits gesperrt.
Eine Sanierung des bestehenden Bauwerks wird aufgrund des Alters von 65 Jahren als unwirtschaftlich eingestuft. In Abstimmung mit der Unteren Wasserbehörde des Kreises Wesel wurde zudem festgestellt, dass die Widerlager den Querschnitt der Issel einengen, was bei Hochwasser zu hydraulischen Problemen für die Ortslage führt. Für einen Neubau wird daher eine Vergrößerung der Spannweite angestrebt.
Die Untere Wasserbehörde hat signalisiert, ein solches Bauvorhaben im Rahmen der europäischen Wasserrahmenrichtlinie finanziell zu unterstützen, wobei Fördersätze von bis zu 80 % möglich sind. Die Verwaltung prüft derzeit die Notwendigkeit der Brücke, die Wahl der Konstruktion und des Materials sowie die Erstellung von Planungsunterlagen. Parallel dazu werden die Erarbeitung eines Förderantrages und die Vorbereitung eines Baubeschlusses vorbereitet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.09.2016 · Betriebsausschuss (11. Sitzung)
- 6Sanierung der Brücke Am Winzelbach hier: BaubeschlussZur Vorlage · 2016/0158 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Fachdienste 65 befasst sich mit dem Neubau der Brücke „Am Winzelbach“ im Ortsteil Marienthal. Auslöser für die Notwendigkeit von Maßnahmen waren Hochwasserereignisse im Juni 2016, die zu erheblichen Schäden an der bestehenden Konstruktion führten. Eine Untersuchung ergab, dass ein Widerlager zu etwa 50 % abgerissen wurde, Erdreich weggespült wurde und ein Kolk unter der Straße entstanden ist. Zudem wurden Risse an den Flügelmauern sowie ein fehlendes Schrammbord festgestellt.
Nach Prüfung der Sachlage wird ein Neubau als die einzige wirtschaftliche Option eingestuft, da eine reine Instandsetzung nicht als rentabel bewertet wird. Für die Planung des Neubaus müssen die hydraulischen Bedingungen mit der Unteren Wasserbehörde des Kreises Wesel abgestimmt werden. Zudem wird die Prüfung von Fördermitteln durch die Bezirksregierung angestrebt, wobei eine Förderung von bis zu 80 % der zuwendungsfähigen Kosten möglich sein könnte. Die Notwendigkeit des Brückenerhalts wurde unter Berücksichtigung des Wirtschaftswegekonzepts bestätigt, da die Straße für die Hoferschließung und die Bewirtschaftung angrenzender Felder unverzichtbar ist.
Die geschätzten Gesamtkosten für den Neubau belaufen sich auf circa 80.000 Euro brutto, worin auch Ingenieurleistungen und Eigenleistungen der Verwaltung enthalten sind. Da diese Mittel nicht im laufenden Haushalt vorgesehen sind, wird die außerplanmäßige Bereitstellung aus dem PSP-Element für den Straßenausbau „Am Bokern“ vorgeschlagen. Der Betriebsausschuss hat bereits eine entsprechende Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss abgegeben.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 29.09.2016 · Haupt- und Finanzausschuss (12. Sitzung)
- 22.09.2016 · Betriebsausschuss (11. Sitzung)
- 7Sanierung der Brücke Höingsweg hier: BaubeschlussZur Vorlage · 2016/0160 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Fachdienste 65 zum Thema Sanierung der Brücke Höingsweg im Ortsteil Dingden befasst sich mit der Beantragung eines Baubeschlusses. Anlass für die notwendigen Maßnahmen sind Schäden, die durch Hochwasserereignisse im Juni 2016 entstanden sind. Durch den Anstieg des Bachwassers kam es zu einer Auskolkung stromabwärts, welche die Flügelmauer sowie Teile der Straße unterspült und abgetragen hat. Zusätzlich wurden altersbedingte Mängel wie Fahrbahnrisse, Bewehrungskorrosion und ein unzureichend hohes Geländer festgestellt.
Die geplanten Sanierungsmaßnahmen umfassen das Auffüllen der Auskolkung, die Errichtung einer neuen Flügelmauer sowie eine Böschungssicherung mittels Wasserbausteinen. Des Weiteren sollen die unterspülte Straße wiederhergestellt, die Fahrbahn saniert und die Betonsanierung sowie die Erneuerung des Geländers und des Schrammbords durchgeführt werden. Ziel der Maßnahmen ist die vollständige Ertüchtigung und der Erhalt des Bauwerks, um eine uneingeschränkte Nutzung durch den Verkehr zu gewährleisten.
Die geschätzten Kosten für die Sanierung belaufen sich auf etwa 27.000 Euro brutto. Hinzu kommen voraussichtlich 3.000 Euro für Ingenieurleistungen sowie 3.000 Euro für Eigenleistungen der Verwaltung, was Gesamtkosten von circa 33.000 Euro brutto ergibt. Die Finanzierung ist im Produkt Straßen über das Budget zur Unterhaltung des Infrastrukturvermögens vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Baubeschluss zu fassen und die Verwaltung mit der Ausschreibung der Maßnahme zu beauftragen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 22.09.2016 · Betriebsausschuss (11. Sitzung)
- 8Errichtung einer Begegnungsstätte in Mehrhoog hier: BaubeschlussZur Vorlage · 2016/0141 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2016/0141 der Fachdienste 65 sieht den Baubeschluss für die Errichtung einer Begegnungsstätte im Ortsteil Mehrhoog vor. Das Vorhaben basiert auf einem Ratsbeschluss vom 03.03.2016, durch den Fördermittel aus dem Sonderprogramm „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Komponente Integration von Flüchtlingen“ beantragt wurden. Ein entsprechender Zuwendungsbescheid über 70 % der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben in Höhe von 679.092 Euro liegt vor.
Die Genehmigungsplanung sieht einen eingeschossigen Flachdachbau mit einer Nutzfläche von 242 Quadratmetern vor. Das Gebäude soll als kommunikativer Allraum mit flexiblen Trennwänden gestaltet werden und bietet Platz für Veranstaltungen mit etwa 120 Personen. Die Baukosten werden auf 450.000 Euro geschätzt, wobei Kosten für Außenanlagen, Stellplätze und die Ausstattung nicht enthalten sind. Eine Kostensteigerung von 70.000 Euro gegenüber der ursprünglichen Schätzung resultiert aus Anpassungen der Räumlichkeiten sowie Sonderkosten für Lüftung und Trennwände. Da die Bezirksregierung keine Erhöhung der Fördersumme in Aussicht gestellt hat, sollen Einsparungen durch bürgerschaftliches Engagement im Quartiersmanagement zur Deckung der Kosten herangezogen werden.
Der Bauantrag wurde Ende August eingereicht, wobei ein Baubeginn noch im laufenden Jahr und eine Fertigstellung bis zum Sommer 2017 angestrebt werden, um den Förderzeitraum bis 2018 zu nutzen. Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat, Haushaltsmittel in Höhe von 715.342 Euro außerplanmäßig bereitzustellen, wobei die Deckung aus nicht benötigten Ermächtigungen des PSP-Elements „Bau von Flüchtlingsunterkünften“ erfolgt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.10.2016 · Rat (15. Sitzung)
- 22.09.2016 · Betriebsausschuss (11. Sitzung)
- 9Erweiterung der Kindertageseinrichtung "Mühlenbergkinder" im Ortsteil Brünen hier: MaßnahmenbeschlussZur Vorlage · 2016/0142 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2016/0142 der Fachdienste 65 sieht die Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Mühlenbergkinder“ im Ortsteil Brünen vor. Hintergrund ist die Bedarfsplanung des Kreises Wesel für das Kitajahr 2017/2018, die einen Mehrbedarf von 20 Plätzen im betreffenden Ortsteil ausweist. Um diesen Bedarf zu decken, ist die Erweiterung der Einrichtung um eine Gruppe geplant.
Der Träger der Einrichtung hat bereits einen Antrag auf Landesmittel beim Kreis Wesel gestellt, um die Förderfähigkeit von bis zu 360.000 Euro zu sichern. Die vorläufigen Kostenschätzungen für die bauliche Erweiterung sowie die Einrichtung und Nebenkosten belaufen sich auf etwa 500.000 Euro. Neben dem Neubau sind Anpassungen am Bestand sowie eine Fassadensanierung und die Erneuerung der technischen Gebäudeausstattung vorgesehen, um der räumlichen Situation und dem steigenden Bedarf an Übermittagbetreuung gerecht zu werden.
Da für die notwendigen Fachplanungen im Haushaltsjahr 2016 keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, wird vorgeschlagen, eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von circa 50.000 Euro aus dem PSP-Element für den Bau von Flüchtlingsunterkünften zu decken. Der Betriebsausschuss soll den Baubeschluss zur Erweiterung und zum Umbau des Gebäudes unter Vorbehalt der Mittelbereitstellung fassen und dem Rat die Zustimmung zum Deckungsvorschlag empfehlen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 06.10.2016 · Rat (15. Sitzung)
- 22.09.2016 · Betriebsausschuss (11. Sitzung)
- 10Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 11Mitteilungen und Anfragen