Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (17. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- IZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- IIÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Sportunterrichtskonzept der Städtischen GesamtschuleZur Vorlage · 2018/0110 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Haushalt 2018 wurde durch die Fraktion der SPD der Antrag gestellt, das Schulsportkonzept der Städtischen Gesamtschule im zuständigen Ausschuss vorzustellen.
Die Mitteilungsvorlage der Fachdienste 40 sieht vor, dass die Vorstellung des Sportunterrichtskonzepts im Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport während der Sitzung am 22. November 2018 erfolgt. Die Präsentation des Konzepts wird durch die stellvertretende Schulleitung der Schule durchgeführt.
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Beratungsfolge
- 22.11.2018 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (17. Sitzung)
- 3Kommunale Kassenrichtzahl der Grundschulen in der Stadt Hamminkeln für das Schuljahr 2019/2020Zur Vorlage · 2018/0162 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2018/0162 der Fachdienste 40 befasst sich mit der Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für die Grundschulen in Hamminkeln für das Schuljahr 2019/2020. Zur Ermittlung dieser Zahl wird die Anzahl der Schülerinnen und Schüler in den zu bildenden Eingangsklassen durch den Divisor 23 geteilt. Die Grundlage für die Planung bildet die Anzahl der bereits erfolgten Anmeldungen zum Stichtag sowie Erfahrungswerte aus vergangenen Jahren.
Für das kommende Schuljahr werden insgesamt 267 Kinder in den Eingangsklassen der Stadt erwartet, was einer Gesamtzahl von 12 Eingangsklassen entspricht. Die Verteilung der Klassen auf die einzelnen Standorte ist dabei wie folgt vorgesehen: Die Grundschule Brünen erhält zwei Eingangsklassen, die Grundschule Dingden drei Klassen und die Gemeinschaftsgrundschule Hamminkeln/Ringenberg ebenfalls drei Klassen. Die Gemeinschaftsgrundschule Mehrhoog mit dem Teilstandort Wertherbruch wird mit insgesamt vier Eingangsklassen berücksichtigt, wobei eine Klasse am Teilstandort Wertherbruch unterrichtet wird.
Ein jährliches Monitoring zur Schulentwicklungsplanung, das gemeinsam mit einem externen Beratungsbüro durchgeführt wird, deutet auf eine Stabilität der statistischen Daten für die kommenden Jahre hin. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Anzahl von zwölf Eingangsklassen auch in der weiteren Zukunft Bestand haben wird. Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport hat dem Rat bereits einstimmig empfohlen, die Klassenrichtzahl auf 12 festzusetzen und die Verteilung gemäß der Vorlage vorzunehmen.
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Beratungsfolge
- 06.12.2018 · Rat (32. Sitzung)
- 22.11.2018 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (17. Sitzung)
- 4Erweiterung des Schülerspezialverkehrs zur Gesamtschule der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2018/0144 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Fachdienste 40 sieht eine Erweiterung des Schülerspezialverkehrs zur Gesamtschule Hamminkeln vor. Hintergrund ist die kontinuierliche Zunahme von Schülerinnen und Schülern aus dem Stadtgebiet Rees, die die Gesamtschule besuchen, da in Rees keine entsprechende Schulform existiert. Seit dem Schuljahr 2013/2014 ist ein stetiger Anstieg der Anmeldungen aus den Ortsteilen Haldern und Mehr zu verzeichnen.
Bisher beschränkte sich der städtische Schülerspezialverkehr auf das Stadtgebiet von Hamminkeln. Für Schüler aus Rees erfolgt die Beförderung teilweise über den öffentlichen Personennahverkehr, was jedoch mit Herausforderungen wie langen Wartezeiten und Umstiegsschwierigkeiten verbunden ist. Da die Kapazitäten im aktuellen System bereits an Grenzen stoßen, schlägt die Verwaltung vor, den Schülerspezialverkehr im Rahmen der anstehenden europaweiten Ausschreibung um eine Linienführung in das Stadtgebiet Rees zu erweitern. Dies soll ab dem Schuljahr 2019/20 umgesetzt werden.
Die Erweiterung ist mit Kosten verbunden. Für den Haushalt 2019 wird eine Erhöhung der Mittel um 60.000 Euro benötigt. Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport empfiehlt dem Rat der Stadt Hamminkeln, die Ausweitung des Schülerspezialverkehrs und die entsprechende Berücksichtigung in der Ausschreibung zu beschließen.
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Beratungsfolge
- 06.12.2018 · Rat (32. Sitzung)
- 22.11.2018 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (17. Sitzung)
- 5Elternbefragung zum Anmeldeverhalten zur Oberstufe und Anmeldeverhalten der 3. und 4. Jahrgangstufe zu weiterführenden Schulen hier: Antrag der FDP-FraktionZur Vorlage · 2018/0167 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2018/0167 befasst sich mit einem Antrag der FDP-Fraktion zur Durchführung einer Elternbefragung in Hamminkeln. Ziel der Erhebung ist es, die Wahlneigung von Schülerinnen und Schülern sowie Eltern für die neu einzurichtende Oberstufe der Städtischen Gesamtschule zu ermitteln. Zudem soll das Anmeldeverhalten der Eltern von Kindern aus der 3. und 4. Jahrgangsstufe der Grundschulen an die Gesamtschule untersucht werden. Diese Daten sollen der Bedarfsplanung dienen, insbesondere im Hinblick auf die räumlich-technische Ausstattung und die geplante Baumaßnahme eines neuen Schulhauses.
Die Verwaltung hat für die Erstellung der Fragebögen, die Durchführung und die Auswertung durch ein Sozialforschungsbüro Kosten in Höhe von 15.000 Euro ermittelt und befürwortet die Durchführung der Befragung. Die entsprechenden Haushaltsmittel sollen im Haushalt 2019 bereitgestellt werden.
Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport sowie der Haupt- und Finanzausschuss haben die Durchführung der Befragung durch ein professionelles Büro einstimmig empfohlen. Zusätzlich wurde die Verwaltung beauftragt, eine Arbeitsgruppe „Schule“ einzurichten. Die Vorlage liegt zur Entscheidung an den Rat vor.
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Beratungsfolge
- 06.12.2018 · Rat (32. Sitzung)
- 29.11.2018 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 22.11.2018 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (17. Sitzung)
- 6Verpflichtungserklärung der Stadt Hamminkeln gegenüber dem Land NRW - hier: Kindergartenverein Mühlenbergkinder e.V. BrünenZur Vorlage · 2018/0143 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Fachdienste 40 befasst sich mit der Sicherung der finanziellen und betrieblichen Voraussetzungen für die Kindertageseinrichtung Mühlenbergkinder e.V. in Brünen. Im Rahmen der Kindergarten-Bedarfsplanung des Kreises Wesel wurde die Einrichtung um eine Gruppe erweitert und umfassend modernisiert. Hierfür erhielt der Kindergartenverein einen Bewilligungsbescheid des Kreises Wesel über 564.720,00 Euro aus Bundesmitteln, der an eine Zweckbindungsfrist von 20 Jahren geknüpft ist.
Um die letzte Rate der Fördermittel abrufen zu können, müssen Auflagen zur Absicherung des Rückzahlungsanspruchs erfüllt werden. Da der Kindergartenverein als Mieter der Räumlichkeiten keine Sicherheiten in Form einer Grundschuld, einer Bankbürgschaft oder einer entsprechenden Erklärung leisten kann, sieht die Vorlage eine Lösung durch die Stadt Hamminkeln vor. Die Stadt soll dem Land Nordrhein-Westfalen eine Verpflichtungserklärung abgeben. Damit sichert die Stadt im Falle eines Ausfalls des aktuellen Trägers den Fortbetrieb der Kindertageseinrichtung bis zum Ablauf der Zweckbindungsfrist zu, sofern kein anderer Träger der Jugendhilfe die Betriebsträgerschaft übernimmt.
Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport empfiehlt dem Rat der Stadt Hamminkeln einstimmig, diese Verpflichtungserklärung zur Erfüllung der Auflagen des Landes Nordrhein-Westfalen zu verabschieden.
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- 06.12.2018 · Rat (32. Sitzung)
- 29.11.2018 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 22.11.2018 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (17. Sitzung)
- 7Aktueller Bericht der städtischen Jugendeinrichtung "JuZe"Zur Vorlage · 2018/0120 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Mitteilungsvorlage der Fachdienste 40 informiert den Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport über die aktuelle Arbeit der städtischen Jugendeinrichtung „JuZe“. Die Angebote der Einrichtung orientieren sich dabei an den Bedarfen und den Richtlinien des Jugendamtes für den Kreis Wesel für die Offene Jugendarbeit.
Ein wesentlicher Bestandteil des Programms ist ein in Kooperation mit der Gesamtschule angebotener Offener Treff während der Mittagspause, der laut Bericht eine hohe Beteiligung verzeichnet. Darüber hinaus werden verschiedene projektbezogene Angebote wie der AbenteurerBauspielplatz, interkulturelle Sportangebote, der Kulturrucksack, ein Kochtreff sowie ein Treff für Jungen und Mädchen durchgeführt. Ein weiterer Schwerpunkt der Einrichtung liegt auf Ferienangeboten, Ferienspielen und Freizeitfahrten, wie etwa einer Reise nach Berlin im Osterzeitraum 2018.
Die Verwaltung berichtet, dass die Besucherzahlen, insbesondere im Bereich der Schul- und Projektangebote, stetig steigen. Die Vorlage dient dazu, dass der Ausschuss die dargelegten Ausführungen zur Kenntnis nimmt. Die Leitung der Einrichtung steht in der entsprechenden Sitzung für weitere Informationen zur Verfügung.
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- 22.11.2018 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (17. Sitzung)
- 8Änderung der SportförderrichtlinienZur Vorlage · 2018/0121 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2018/0121 des Vorstandsbereichs I sieht eine Änderung der Sportförderrichtlinien in Hamminkeln vor. Die bisherigen Richtlinien basieren auf einer personenbezogenen Förderung nach Anzahl der jugendlichen Mitglieder sowie einer objektbezogenen Förderung für eigenständig gepflegte Sportflächen.
Die Verwaltung schlägt vor, die Solidarumlage sowie die gewichtete Ermittlung der Anzahl der Jugendlichen aus den Richtlinien zu streichen. Damit wird ein Vorschlag aufgegriffen, der in Abstimmung mit dem Stadtsportverband erarbeitet wurde. Die objektbezogene Förderung soll weiterhin bestehen, jedoch auf der Grundlage neu berechneter Sportnebenflächen erfolgen. Ziel ist es, die Mittelverteilung anzupassen, wobei die Verwaltung zudem eine Erhöhung der Fördermittel durch den Verzicht auf bestimmte Bauhofeinsätze zur Platzpflege vorsieht. Die Gesamtsumme der zur Verfügung stehenden Sportfördermittel beläuft sich auf rund 216.000 Euro.
Zusätzlich liegt ein Antrag eines Sportvereins vor, der eine finanzielle Unterstützung für die Unterhaltung eines Fahrzeugs zur Durchführung von Rehasport anstrebt. Die Verwaltung befürwortet diesen Antrag. Die beantragte Förderung soll ohne zusätzliche Budgetbelastung aus den bestehenden Mitteln der Sportförderung finanziert werden. Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport sowie der Haupt- und Finanzausschuss haben bereits empfohlen, die Änderung der Richtlinien sowie den beantragten Vorwegabzug in Höhe von 1.500 Euro zugunsten des Vereins zu beschließen.
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- 06.12.2018 · Rat (32. Sitzung)
- 29.11.2018 · Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
- 22.11.2018 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (17. Sitzung)
- 9Aktuelle Darstellung Status FlüchtlingeZur Vorlage · 2018/0161 · Mitteilungsvorlage
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Die Fachdienste 50 haben eine Mitteilungsvorlage mit der Nummer 2018/0161 vorgelegt, die im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung und Sport am 22. November 2018 behandelt wird. Gegenstand der Vorlage ist eine aktuelle Darstellung zum Status von Flüchtlingen in der Stadt Hamminkeln.
Die Fachdienste 50 – Soziales präsentieren in der Sitzung eine Übersicht, welche die Belegungs- und Zuweisungszahlen von Asylbewerbern sowie von anerkannten Flüchtlingen umfasst. Ziel der Vorlage ist die Information des Ausschusses über die gegenwärtige Situation der Unterbringung und der Zuweisung dieser Personengruppen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport die in der Sitzung vorgestellten Zahlen und Daten lediglich zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage dient somit der sachlichen Information über die aktuellen Entwicklungen im Bereich der sozialen Dienste und der Flüchtlingsverwaltung.
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- 22.11.2018 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (17. Sitzung)
- 10Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 11Mitteilungen und Anfragen