Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (18. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Fragestunde für Einwohner/innen
- 2.Lehrforschungsprojekt "gelebter& erlebter Raum" eine Sozialraumanalyse zu Aneignungsmöglichkeiten von Jugendlichen in Hamminkeln von Studenten der Katholischen Hochschule Nordrhein-Westfalen - Standort MünsterZur Vorlage · 2024/0063 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 2024/0063 der Fachdienste 40 informiert über die Ergebnisse eines Lehrforschungsprojekts mit dem Titel „gelebter & erlebter Raum“. Das Projekt wurde von einer Gruppe Studierender der Katholischen Hochschule Nordrhein-Westfalen, Standort Münster, durchgeführt. Ziel der Untersuchung war eine Sozialraumanalyse zur Frage, wie Jugendliche in Hamminkeln den öffentlichen Raum nutzen und sich diesen aneignen können.
Im Jahr 2023 wurden im Rahmen dieses Projekts zunächst verschiedene Thesen sowie ein Portfolio für eine Untersuchung mit Jugendlichen der Stadt erstellt. Darauf aufbauend fand vor Ort ein Prozess statt, in dem spezifische Fragestellungen zur Nutzungsmöglichkeiten des Sozialraums mit den beteiligten Jugendlichen erörtert wurden. Die vorliegende Mitteilung dient dazu, die daraus resultierenden Ergebnisse im Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport in der Sitzung vom 17. April 2024 vorzustellen.
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Beratungsfolge
- 17.04.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (18. Sitzung)
- 3.Vorstellung neue SchulleitungenZur Vorlage · 2024/0062 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung und Sport am 17. April 2024 findet eine Vorstellung neuer Schulleitungen statt. Die Mitteilungsvorlage der Fachdienste 40 informiert darüber, dass zum 1. Februar 2024 eine Neubesetzung in der stellvertretenden Schulleitung der städtischen Gesamtschule Hamminkeln erfolgt ist. Die betreffende Person wird sich im Ausschuss persönlich vorstellen.
Zudem wird über eine bevorstehende personelle Veränderung an der Gemeinschaftsgrundschule Hamminkeln berichtet. Die neue Schulleitung der dortigen Einrichtung wird in Kürze ihr Amt antreten und ebenfalls die Gelegenheit erhalten, sich im Gremium vorzustellen. Die Vorlage dient der Information der Ausschussmitglieder über diese personellen Veränderungen im Bereich der städtischen Schulen.
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Beratungsfolge
- 17.04.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (18. Sitzung)
- 4.Konzeption der Oberstufe der städtischen Gesamtschule HamminkelnZur Vorlage · 2024/0064 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Mitteilungsvorlage 2024/0064 wird im Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport eine Konzeption zur Oberstufe der städtischen Gesamtschule Hamminkeln vorgestellt. Die Vorlage, die von den Fachdiensten 40 bereitgestellt wurde, dient der Information des Gremiums über die inhaltliche Ausgestaltung der Oberstufe.
Die Präsentation der Konzeption erfolgt durch ein Team, das sich aus Vertretungen der Schulleitung, der Oberstufenkoordination sowie der Schülervertretung zusammensetzt. Ziel der Vorlage ist die Vorstellung der geplanten Strukturen und pädagogischen Ausrichtungen für diesen Schulbereich. Die Beratung der entsprechenden Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses am 17. April 2024 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 17.04.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (18. Sitzung)
- 5.Offene Ganztagsschule - Entwicklung des Qualitätsprozesses und neue Leitlinien des Landes NRWZur Vorlage · 2024/0065 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 2024/0065 der Fachdienste 40 befasst sich mit der Weiterentwicklung des Qualitätsprozesses in den Offenen Ganztagsschulen (OGS) der Grundschulen in Hamminkeln sowie den Auswirkungen neuer landesweiter Leitlinien. Mit Unterstützung des Jugendamtes des Kreises Wesel werden Mittel zur Förderung eines pädagogischen Konzeptprozesses eingesetzt, der die Zusammenarbeit von Lehrkräften und OGS-Teams sowie die multifunktionelle Raumnutzung verbessern soll. Am Standort der Grundschule Dingden wird bereits an einem pädagogischen Raumkonzept gearbeitet, um dem steigenden Schüleraufkommen und dem Bedarf an Teamräumen sowie Mensaflächen zu begegnen. Die Ergebnisse sollen in eine Machbarkeitsstudie zur Schulstandortentwicklung einfließen.
Aufgrund des Ganztagsförderungsgesetzes besteht ab dem Schuljahr 2026/2027 ein individueller Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung. Während die Stadt als Schulträger weiterhin für die Bereitstellung der Infrastruktur zuständig ist, liegt die Gewährleistungsverpflichtung für die Betreuung beim Jugendamt des Kreises Wesel. Angesichts steigender Nutzerzahlen und des damit verbundenen Personal- und Finanzaufwands für die Erhebung von Elternbeiträgen sowie die Bezuschussung der Plätze wird eine Neuregelung der Aufgabenverteilung angestrebt. Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport empfiehlt dem Rat, den Bürgermeister mit Verhandlungen gegenüber dem Jugendamt des Kreises Wesel zu beauftragen. Ziel ist es, die Weiterführung der OGS unter der Federführung des Jugendamtes zu erreichen und eine finanzielle sowie personelle Entlastung der Stadt Hamminkeln zu erwirken.
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Beratungsfolge
- 02.05.2024 · Rat (25. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen
- 17.04.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme. - 6.Plätze in Kindertageseinrichtungen zum Kitajahr 2024/25Zur Vorlage · 2024/0068 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 2024/0068 der Fachdienste 40 informiert über die Kitabedarfsplanung für das Kitajahr 2024/25 im Stadtgebiet Hamminkeln. Grundlage der Vorlage ist die am 12. März 2024 vom Ausschuss für Kinder- und Jugendhilfe des Kreises Wesel verabschiedete Planung.
Dem Dokument zufolge ist im gesamten Kreisgebiet ein Anstieg des Bedarfs an Betreuungsplätzen zu verzeichnen. Als Ursachen werden Zuzüge junger Familien in Neubaugebiete, ein Generationenwechsel in bestehenden Gebäuden sowie gestiegene Zahlen von Geflüchteten angeführt. Dies betrifft sowohl die Betreuung in Kindertageseinrichtungen als auch die Tagespflege für Kinder unter drei Jahren.
Für das neue Kitajahr, das zum Stichtag 01. August beginnt, stehen im Kreisgebiet 37,1 % der Kinder unter drei Jahren Plätze in Kindertageseinrichtungen zur Verfügung. Die Versorgung der Kinder aus dem Stadtgebiet Hamminkeln wird im Kreisvergleich als gut eingestuft. Die Verteilung der Plätze auf die verschiedenen Ortsteile sowie die entsprechenden Versorgungsquoten sind in der Vorlage detailliert aufgeführt. Weitere Einzelheiten sind dem beigefügten Jugendhilfeplan des Planungsbereichs A des Kreises Wesel zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 17.04.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (18. Sitzung)
- 7.Erlass Schulstraßen, hier Antrag Bündnis 90/die Grünen auf Einrichten von SchulstraßenZur Vorlage · 2024/0067 · Beschlussvorlage
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Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat mit einem Schreiben vom 20. März 2024 den Antrag gestellt, sogenannte Schulstraßen in Hamminkeln einzurichten. Ziel des Antrags ist die temporäre Sperrung von Straßen für den Kraftfahrzeugverkehr im unmittelbaren Nahbereich von Schulen. Die Umsetzung soll überall dort erfolgen, wo dies verkehrstechnisch möglich ist, wobei sich der Antrag auf den Erlass des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Nordrhein-Westfalen vom 7. Dezember 2023 bezieht.
Die vorliegende Beschlussvorlage der Fachdienste 32 sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Generation, Bildung und Sport den Antrag der Fraktion zur Kenntnis nimmt. Im Anschluss an die Beratung im Ausschuss soll die Angelegenheit zuständigkeitshalber an den Bürgermeister übergeben werden, um sie als Geschäft der laufenden Verwaltung weiterzuführen. Die Beratung der Vorlage war für den 17. April 2024 im zuständigen Ausschuss sowie für den Stadtrat am 2. Mai 2024 vorgesehen.
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- 02.05.2024 · Rat (25. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 17.04.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:16 Ja-Stimmen.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:16 Ja-Stimmen. - 8.Aktuelle Statistik Flüchtlingskinder in Kitas und SchulenZur Vorlage · 2024/0066 · Mitteilungsvorlage
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Die Mitteilungsvorlage 2024/0066 der Fachdienste 40 legt eine aktuelle Statistik zu den Zahlen geflüchteter Kinder in den Kindertagesstätten und Schulen der Stadt Hamminkeln vor. Laut der Verwaltung leben derzeit etwa 1.200 geflüchtete Menschen in der Stadt, wovon 419 Personen der Altersgruppe der 0- bis 17-Jährigen angehören. Dies entspricht einem Anteil von rund 35 Prozent der geflüchteten Bevölkerung in Hamminkeln.
Ein Vergleich der Datenstände vom November 2023 und März 2024 zeigt eine Zunahme der Kinder und Jugendlichen von 300 auf 419 Personen. Allein in den vorangegangenen vier Monaten verzeichnete die Verwaltung einen Zuzug von 70 Flüchtlingskindern, was einer Steigerung von 20 Prozent entspricht. Die Verteilung der Altersgruppen weist Zuwächse in den Bereichen des Kindergartenalters, des Grundschulalters sowie der Sekundarstufe 1 auf.
Im Schulbereich wurden bis März 2024 insgesamt 189 Schülerinnen und Schüler aus geflüchteten Familien aufgenommen, darunter 106 Kinder in Grundschulen und 83 Kinder an der Städtischen Gesamtschule. Dies entspricht einem Anteil von 8,86 Prozent der Gesamtschülerschaft der Stadt. Informationen zu den Zahlen in den Kindertagesstätten sind dem Jugendhilfeplan des Kreises Wesel zu entnehmen, welcher ebenfalls eine Zunahme der Betreuungsansprüche verzeichnet.
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- 17.04.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (18. Sitzung)
- 9.Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende; aktueller SachstandZur Vorlage · 2024/0085 · Mitteilungsvorlage
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Mit der Mitteilungsvorlage 2024/0085 informiert die Verwaltung über den aktuellen Sachstand zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in Nordrhein-Westfalen. Das Ausschreibungsverfahren, an dem sich insgesamt 14 Bundesländer beteiligen, wurde am 24. Februar 2024 offiziell gestartet. Nach dem derzeitigen Zeitplan ist die Erteilung des Zuschlags für das Verfahren im dritten Quartal 2024 vorgesehen.
Die Vorlage bezieht sich zudem auf die Ergebnisse von Gesprächen zwischen Vertretern des Landes und den Hauptgeschäftsführern der kommunalen Spitzenverbände. Ziel der Umsetzung ist ein flächendeckender Rollout der Karte unter einheitlichen Standards. Dabei soll die Handhabung für die Kommunen bürokratiearm und pragmatisch gestaltet werden. Für die Umsetzung der verbindlichen und flächendeckenden Einführung sollen gegebenenfalls erforderliche rechtliche Anpassungen durch den Bund im Rahmen seiner Gesetzgebungskompetenz geschaffen werden. Die Federführung der Vorlage liegt bei den Fachdiensten 50.
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- 17.04.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (18. Sitzung)
- 10.Flüchtlingssituation in HamminkelnZur Vorlage · 2024/0087 · Mitteilungsvorlage
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Die Mitteilungsvorlage 2024/0087 der Fachdienste 50 informiert über die aktuelle Flüchtlingssituation in Hamminkeln. Die Daten basieren auf dem Stand der Verwaltung und wurden für den Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport zur Sitzung am 17. April 2024 aufbereitet.
Die in Hamminkeln lebenden Personen aus dem Kontext der Flucht stammen aus insgesamt 35 Nationen. Die größten Gruppen setzen sich aus Personen aus Syrien, der Ukraine, Afghanistan, dem Irak und der Türkei zusammen. Von der Gesamtzahl der Betroffenen befinden sich derzeit 191 Personen in einem laufenden Asylverfahren. Für 53 Personen wurde das Asylverfahren abgelehnt, wobei für diese Personen eine Ausreiseverpflichtung besteht.
In den vergangenen sechs Monaten lag die durchschnittliche Zuweisungsquote bei etwa 35 Personen pro Monat. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Aufnahmequote mit Stand vom 28. März 2024 im Bereich der Zuweisungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz ein Minus von 57 Personen aufweist. Bei der Aufnahmequote für Personen mit Wohnsitzzuweisung ist ein Rückgang von 50 Personen zu verzeichnen. Die vorliegenden Aufnahmequoten werden als dynamische Werte beschrieben.
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- 17.04.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (18. Sitzung)
- 11.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 24.01.2024 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 12.Mitteilungen und Anfragen