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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Fragestunde für Einwohner/innen
• 2.
  Flüchtlingssituation in Hamminkeln

  Zur Vorlage · 2024/0280 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Mitteilungsvorlage der Fachdienste 50 zur Flüchtlingssituation in Hamminkeln dokumentiert den Stand vom 6. November 2024. Insgesamt sind in der Stadt 1.223 Personen untergebracht. Die Unterbringung erfolgt sowohl in Übergangsheimen als auch in Mietwohnungen. Zu den Heimen zählen Einrichtungen am Schienenberg, die Akademie Klausenhof, Belenhorst sowie die Rathausstraße. Parallel dazu werden Mietwohnungen an verschiedenen Standorten genutzt, darunter im Daßhorst, in der Handwerkerstraße, am Vorthuiyser Weg sowie in der Kreutzstraße.

  Die Verteilung der Geflüchteten auf die Ortsteile weist unterschiedliche Zahlen für die einzelnen Gebiete aus. In Dingden sind 358 Personen untergebracht, in Mehrhoog 333 Personen. Weitere Unterbringungen finden sich in Ringenberg, Hamminkeln, Brünen/Marienthal und Wertherbruch. Die Geflüchteten stammen aus insgesamt 33 Nationen. Die größten Personengruppen setzen sich aus Menschen aus der Ukraine, Syrien und Afghanistan zusammen. Weitere vertretene Nationalitäten sind unter anderem der Irak, die Türkei und Russland.

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  Beratungsfolge

  • 20.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (21. Sitzung)
• 3.
  Bericht der Caritas zur Flüchtlingssituation in der Stadt Hamminkeln

  Zur Vorlage · 2024/0240 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 2024/0240 befasst sich mit einem Bericht des Caritasverbandes zur Flüchtlingssituation in der Stadt Hamminkeln. Das Dokument wurde von den Fachdiensten 50 erstellt und dient als Informationsgrundlage für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung und Sport, die am 20. November 2024 stattfindet.

  Gegenstand der Vorlage ist die Darstellung der Erfahrungen, welche der Caritasverband in den vergangenen Monaten im Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen gesammelt hat. Der Bericht legt die Beobachtungen aus der praktischen Umsetzung der Unterbringungsmaßnahmen dar. Über die beschreibenden Inhalte zur Situation der Geflüchteten hinaus enthält das Dokument keine weiteren Angaben zu finanziellen Auswirkungen oder Auswirkungen auf den Klimawandel. Die Vorlage wurde am 8. November 2024 durch die Fachdiensteleitung und die Vorstandsbereichsleitung des Verbandes unterzeichnet.

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  Beratungsfolge

  • 20.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (21. Sitzung)
• 4.
  Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende; aktueller Sachstand

  Zur Vorlage · 2024/0281 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Mitteilungsvorlage 2024/0281 informiert über den aktuellen Sachstand zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende in Nordrhein-Westfalen. Grundlage hierfür ist das am 12. April 2024 verabschiedete Gesetz des Bundestages, welches die Voraussetzungen für die Erbringung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Form einer Bezahlkarte geschaffen hat.

  Im Rahmen eines länderübergreifenden Vergabeverfahrens haben sich Nordrhein-Westfalen und 13 weitere Bundesländer an der Ausschreibung einer solchen Karte beteiligt. Das Verfahren ist abgeschlossen und der Zuschlag wurde erteilt, nachdem eine anhängige Beschwerde zurückgezogen wurde. Der Fokus liegt nun auf der Umsetzung in den einzelnen Bundesländern. Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen plant die Einführung mittels einer Rechtsverordnung. Die hierfür erforderlichen gesetzlichen Änderungen befinden sich derzeit im Landtag. Es wird erwartet, dass die Verbändeanhörung zur Rechtsverordnung noch in diesem Jahr beginnt, sodass der rechtliche Rahmen für die Einführung der Bezahlkarte in Nordrhein-Westfalen bis zum Ende des Jahres geregelt sein soll.

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  Beratungsfolge

  • 20.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (21. Sitzung)
• 5.
  Kita-Bedarfsplanung des Kreises Wesel für die Stadt Hamminkeln

  Zur Vorlage · 2024/0230 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung und Sport am 20. November 2024 wird die Kita-Bedarfsplanung des Kreises Wesel für die Stadt Hamminkeln behandelt. Das Jugendamt des Kreises Wesel ist zu diesem Termin eingeladen, um grundlegende Daten sowie den Ablauf der Bedarfsplanung vorzustellen.

  Die Information bezieht sich auf die Jugendhilfeplanung für den Planungsbereich A, welcher die Tagesbetreuung von Kindern umfasst. Dabei werden die Inhalte für den Planungszeitraum 2024/25 sowie ein Ausblick auf das Kitajahr 2025/26 dargelegt. Seitens des Kreises Wesel wird mitgeteilt, dass die Planung für das kommende Kitajahr zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen ist. Die vorliegende Mitteilungsvorlage wurde von den Fachdiensten 40 erstellt.

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  Beratungsfolge

  • 20.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (21. Sitzung)
• 6.
  "Komm und Bleib" - Projektantrag Leader zur Verbesserung der Gewinnung und des Erhalts von pädagogischen Fachkräften

  Zur Vorlage · 2024/0231 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Projekt „Komm und Bleib“ soll die Gewinnung sowie den Erhalt von pädagogischen Fachkräften in Hamminkeln fördern. Die Träger und Leitungen der Kindertageseinrichtungen sowie der Offenen Ganztagsschulen in der Stadt planen hierzu eine Zusammenarbeit. Durch die Einrichtung einer Koordinierungsstelle, unter Einbindung der Akademie Klausenhof als Kooperationspartner, sollen die Personalsuche und die gemeinsame Personalverwaltung unterstützt werden. Das Vorhaben umfasst Maßnahmen in den Bereichen Marketing, Information, Vernetzung, einen Bewerbungspool sowie Beratung und Unterstützung zur Steigerung der Attraktivität des Berufsfeldes.

  Das Projekt ist auf eine Dauer von drei Jahren angelegt und mit Kosten von etwa 260.000 Euro veranschlagt. Es besteht die Möglichkeit, das Vorhaben mit einem Anteil von 65 Prozent aus Mitteln der Leaderregion zu fördern. Da die Verwaltung die Aufgabe dem Bereich der Jugendhilfe zuordnet, wurde eine Abstimmung mit dem Kreis Wesel vorgeschlagen, um den Eigenanteil über Mittel der Jugendhilfe zu finanzieren. Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport hat die Verwaltung beauftragt, weitere Klärungsgespräche mit dem Kreis Wesel zu führen, um die Umsetzung des Projekts in Hamminkeln zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 20.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
• 7.
  Vorstellung neue Schulleitung Grundschule Dingden

  Zur Vorlage · 2024/0232 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 2024/0232 informiert über eine personelle Veränderung an der Ludgerigrundschule in Dingden. Die Bezirksregierung hat die Person, welche zuvor bereits als kommissarische Schulleitung an dieser Schule tätig war, nun offiziell zur neuen Schulleitung ernannt.

  Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung und Sport am 20. November 2024 ist eine persönliche Vorstellung der neuen Schulleitung gegenüber dem Gremium vorgesehen. Die Vorlage wurde von der Fachdiensteleitung sowie dem Bürgermeister unterzeichnet und dient der Information des zuständigen Ausschusses. Federführend für die Erstellung dieser Mitteilungsvorlage sind die Fachdienste 40.

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  Beratungsfolge

  • 20.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (21. Sitzung)
• 8.
  Schulentwicklung- Vorstellung aktueller Daten aller Schulen und der Offenen Ganztagsschulen

  Zur Vorlage · 2024/0233 · Mitteilungsvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport wird am 20. November 2024 die aktuelle Datenlage zur Schulentwicklung in Hamminkeln thematisiert. Gegenstand der Sitzung ist die Vorstellung der aktuellen Erhebungsergebnisse aller Schulen sowie der Offenen Ganztagsschulen.

  Die Grundlage für diese Information bildet die jährliche Datenerhebung in Nordrhein-Westfalen, die jeweils Mitte Oktober stattfindet. Die Stadtverwaltung nutzt diese Daten seit Jahren für ein herbstliches Monitoring, um eine Planung für das darauffolgende Schuljahr zu ermöglichen. Dieses Verfahren dient dazu, den Veränderungen in den verschiedenen Ortsteilen der Stadt gerecht zu werden.

  Im Rahmen der Sitzung wird das Schulberatungsbüro Dr. Garbe, Lexis & von Berlepsch die Ergebnisse der aktuellen Erhebung präsentieren. Die Vorlage dient somit der Information über den aktuellen Stand der schulischen Infrastruktur und deren Entwicklung innerhalb der Stadtgrenzen.

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  Beratungsfolge

  • 20.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (21. Sitzung)
• 9.
  Kommunale Klassenrichtzahl zum Schuljahr 2025/26

  Zur Vorlage · 2024/0234 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Hamminkeln plant die Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2025/26. Auf Grundlage der Anmeldezahlen vom November 2024 und gemäß der Verordnung zur Ausführung des Schulgesetzes NRW wird eine Gesamtzahl von 15 Eingangsklassen vorgeschlagen. Die Berechnung dieser Richtzahl basiert auf der Division der voraussichtlichen Schülerzahlen der Eingangsklassen durch 23.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht für die verschiedenen Grundschulen eine spezifische Verteilung der Klassen vor. An den Standorten Dingden, Hamminkeln und Mehrhoog sollen jeweils vier Eingangsklassen gebildet werden. Für die Grundschule Brünen sind zwei und für den Teilstandort Wertherbruch eine Klasse vorgesehen. Für den Standort Mehrhoog wird darauf hingewiesen, dass aufgrund geplanter Sanierungsarbeiten am Offenen Ganztag und der Sporthalle im Herbst 2025 Kapazitätsoptionen bestehen, um eine vierte Klasse vorübergehend in einem Fachraum unterzubringen. In Dingden ermöglicht die aktuelle Anmeldung ebenfalls vier Klassen, wobei bauliche Gegebenheiten eine Reduzierung auf drei Klassen zulassen würden.

  Bezüglich der personellen Situation wird berichtet, dass die Lehrerversorgung durch die Schulaufsicht als ausreichend eingestuft wird und für das kommende Schuljahr trotz des Lehrkräftemangels ausreichende Stellen sichergestellt werden sollen. Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport empfiehlt dem Rat, die maximale Anzahl von 15 Eingangsklassen zum Stichtag am 15. Januar 2025 an das Land Nordrhein-Westfalen zu melden.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2024 · Rat (28. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
  • 20.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
• 10.
  Grundschule Dingden/ Raumplanung und weiteres Vorgehen

  Zur Vorlage · 2024/0235 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Grundschule in Dingden steht vor einer räumlichen Veränderung für das Schuljahr 2025/26. Nach aktuellen Anmeldezahlen wird die Eingangsklasse voraussichtlich vierzügig statt der bisherigen Dreizügigkeit besetzt sein. Es besteht bereits jetzt ein Flächenbedarf von mindestens 285 Quadratmetern, um Anforderungen an eine Mensa, einen Sanitätsraum sowie Barrierefreiheit und den Ausbau des Offenen Ganztages zu erfüllen. Da statische Prüfungen am aktuellen Standort keine Aufstockung oder interne Raumerweiterungen zulassen, sind lediglich Anbauten oder Umbaumaßnahmen möglich.

  Um den kurzfristigen Platzbedarf ab Sommer 2025 zu decken, wird die Bereitstellung von Mitteln für eine Containerlösung vorgeschlagen, die mindestens eine Klasse sowie einen Differenzierungsraum umfasst. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat, die Schule als dreizügige Einrichtung festzulegen und entsprechende Schulbezirke zu definieren, jedoch alle angemeldeten Schülerinnen und Schüler aufzunehmen. Für die langfristige Planung soll zudem eine Machbarkeitsstudie durchgeführt werden, die die Standorte Weberstraße und Am Schienenberg vergleicht und dabei eine 3,5-zügige Schule als Grundlage verwendet.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2024 · Rat (28. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 1 a + b) Einstimmig abgelehnt, 0 Enthaltung(en) 2 a – b) Einstimmig, 0 Enthaltung(en) 3a) 25 Ja-Stimme(n) und 14 Gegenstimme(n)
  • 20.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis:1a) Einstimmig abgelehnt.b) Einstimmig abgelehnt. 2.a) Einstimmigb) Einstimmig3.a) 11 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmenb) Einstimmig.

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis:1a) Einstimmig abgelehnt.b) Einstimmig abgelehnt. 2.a) Einstimmigb) Einstimmig3.a) 11 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmenb) Einstimmig.
• 11.
  Sportflächen in der Stadt Hamminkeln - hier Antrag der CDU"Vorbereitung eines Sportstättenförderkonzeptes der Stadt Hamminkeln zur Beratung im SoGeBiSpo am 20.11.2024"

  Zur Vorlage · 2024/0237 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat einen Antrag auf die Erstellung eines Sportstättenförderkonzeptes für Hamminkeln gestellt, der im Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport am 20. November 2024 beraten wird. Die Verwaltung hat hierzu Informationen über den Zustand städtischer Sportflächen vorgelegt. Während viele Anlagen in einem guten oder mittleren Zustand sind, besteht bei der Kunstrasenfläche in Hamminkern Erneuerungsbedarf. Die Kosten für die Erneuerung werden auf etwa 230.000 Euro geschätzt, wobei derzeit keine Förderprogramme zur Verfügung stehen.

  Hinsichtlich eines umfassenden Sportstättenkonzeptes hat die Stadt eine Anfrage an die Sporthochschule Köln gerichtet. Ein solches Konzept würde quantitative und qualitative Erhebungen der Gebäude sowie eine Bedarfsprognose für die kommenden zehn Jahre umfassen. Die Kosten für ein entsprechendes Vorhaben werden auf mindestens 80.000 Euro geschätzt, bei einer Bearbeitungsdauer von etwa 12 bis 18 Monaten.

  Aufgrund der aktuellen Haushaltslage empfiehlt der zuständige Ausschuss jedoch, zum jetzigen Zeitpunkt kein Sportstättenförderkonzept in Auftrag zu geben.

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  Beratungsfolge

  • 20.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung.

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung.
• 12.
  Nutzungsordnung Sportstätten

  Zur Vorlage · 2024/0238 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Hamminkeln plant eine Anpassung der Entgelte für die Nutzung städtischer Sportstätten durch Vereine zum 1. Januar 2025. Hintergrund ist eine anstehende Softwareumstellung in der Verwaltung, welche die Abrechnung der Gebühren beeinflusst. Da die neue Software handelsübliche Lösungen nutzt und auf zwei Nachkommastellen begrenzt ist, können bestimmte Bruttobeträge nicht wie ursprünglich vorgesehen abgebildet werden.

  Während für Außensportanlagen das Entgelt unverändert bei 3,90 Euro brutto pro Stunde verbleiben soll, wird für Hallenteile eine Anpassung auf 3,99 Euro brutto vorgeschlagen. Die neue Software ermöglicht zudem den Vereinen einen eigenständigen Einblick in freie Kapazitäten der Sportstätten, was die Transparenz erhöhen soll. Eine Änderung der Nutzungsordnung ist für diese Anpassung erforderlich.

  Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport empfiehlt dem Rat, die Beträge aufgrund der technischen Notwendigkeit anzupassen und die Verwaltung mit der Erstellung einer Satzungsänderung zu beauftragen. Sollten im Rahmen der politischen Beratung weitere Erhöhungen beschlossen werden, sollen entsprechende Änderungsvorschläge in der ersten Sitzung des Jahres 2025 vorgelegt werden.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2024 · Rat (28. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
  • 20.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
• 13.
  Leaderförderung für OPEN-Projekt Dirtpark

  Zur Vorlage · 2024/0246 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Partizipationsprojektes OPEN planen Jugendliche in Hamminkeln die Realisierung eines Dirtparks. Nach der Prüfung von Fördermöglichkeiten durch die Verwaltung und die Jugendeinrichtung Juze wurde ein Antrag auf LEADER-Förderung gestellt. Die zuständige Lokale Aktionsgruppe (LAG) hat dem Projekt bereits positiv gegenübergestanden, wobei ein finaler Beschluss nach Vorliegen konkreter Kosten möglich ist.

  Die Kostenschätzungen für die Anlage und den notwendigen Erdwall liegen bei etwa 230.000 Euro. Bei einer möglichen Förderquote von 65 % durch LEADER-Mittel empfiehlt der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport dem Rat, einen Eigenanteil von 80.500 Euro im Haushalt 2025 bereitzustellen, sofern die Förderung bewilligt wird. Zur Umsetzung werden zudem 800 Ehrenamtsstunden der Jugendlichen sowie Sachspenden lokaler Unternehmen erwartet.

  Hinsichtlich des Standortes wurden drei Optionen geprüft: der Feldrain, die Blumenkamper Straße und der alte Sportplatz. Die Verwaltung schlägt die Fläche des alten Sportplatzes hinter dem Hallenbad und der Gesamtschule vor. Diese Option ermöglicht eine Anbindung an die Schule sowie die Jugendarbeit, erfordert jedoch eine Anpassung des Planungsrechts.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2024 · Rat (28. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
  • 20.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
• 14.
  OPEN- Partizipation junger Menschen an politischen Projekten

  Zur Vorlage · 2024/0239 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport empfiehlt dem Rat der Stadt Hamminkeln, das Partizipationsprojekt „OPEN“ jährlich mit einer Gesamtsumme von 2.500 Euro zu fördern. Die Mittel sollen dazu dienen, junge Menschen bei der Einbringung ihrer Ideen zur Stadtentwicklung zu unterstützen. Von diesem Budget sind 2.000 Euro für die Umsetzung der Projektideen vorgesehen, während 500 Euro dem Team Jugendarbeit für die Öffentlichkeitsarbeit und Teambildung zur Verfügung stehen. Eine Neuerung im Vergleich zur bisherigen Regelung ist die geplante Änderung der Preisgeldstaffelung, um die Motivation aller Beteiligten zu fördern.

  Die Bewertung der Projekte erfolgt durch ein Gremium, das sich aus Vertretungen der Fraktionen, Schulsprecher der Gesamtschule, Schulsozialarbeit sowie Vertretern der aufsuchenden Jugendarbeit zusammensetzt. Um die Hemmschwellen für die Teilnehmenden zu senken, sollen die Projektvorstellungen künftig in den Jugendeinrichtungen stattfinden können; alternativ ist auch die Einreichung von Videopräsentationen möglich. Die durchgeführten Projekte werden im Anschluss für ein Jahr durch die Jugendeinrichtungen begleitet. Der nächste Projektzyklus des OPEN-Projekts ist für September 2025 geplant.

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  Beratungsfolge

  • 05.12.2024 · Rat (28. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
  • 20.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
• 15.
  Beratung über den Haushaltsplan für das Jahr 2025

  Zur Vorlage · 2024/0264 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 2024/0264 regelt die Beratung über den Haushaltsplan für das Jahr 2025 im Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport. Der Entwurf der Haushaltssatzung wurde Anfang Oktober von der zuständigen Kämmerei aufgestellt und durch den Bürgermeister festgelegt. Im Auftrag des Rates sollen die Fachdienste nun über verschiedene Produktbereiche beraten.

  Der Beratungsumfang umfasst die Bereiche allgemeine Finanzwirtschaft, Schulträgerangelegenheiten, soziale Leistungen sowie Kinder-, Jugend- und Familienhilfe. Zudem stehen die Gesundheitsdienste, die Sportförderung und der Zukunftsfond für Kinder in finanzieller Not inklusive Zuschüssen zur Förderung der Wohlfahrtspflege auf der Tagesordnung. Neben dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf ist im Rahmen des Veränderungsdienstes auch über Anträge zu beraten, die nach der Aufstellung des Plans eingegangen sind. Der Ausschuss soll dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat Empfehlungen für oder gegen Änderungen am Entwurf unterbreiten.

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  Beratungsfolge

  • 20.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (21. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

  Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
• 16.
  Kenntnisnahme der Niederschrift vom 12.09.2024 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
• 17.
  Mitteilungen und Anfragen