Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 11 "Obstkelterei" im Ortsteil Hamminkeln - Aufstellungsbeschluss - Abwägungsbeschlüsse frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung - Abwägungsbeschlüsse Beteiligung Behörden - Beschluss zur öffentlichen Auslegung (§ 3 Ab

Die Beschlussvorlage 2017/0035 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 11 „Obstkelterei“ befasst sich mit der Erweiterung und Standortsicherung eines Betriebes durch den Umbau einer Produktionshalle sowie den Neubau einer Lagerhalle. Ziel der Planung ist die Verlagerung externer Prozesse, wie Etikettierung und Lagerung, auf das Betriebsgelände. Dadurch sollen jährlich etwa 1.840 bis 2.030 LKW-Fahrten eingespart werden.

Im Rahmen der Abwägung wurden verschiedene Einwände geprüft. Die Verwaltung bewertet eine Auslagerung des Betriebes aufgrund von Mehrkosten in Höhe von etwa 5,8 Millionen Euro als unwirtschaftlich. Bezüglich der Verkehrsbelastung auf der Diersfordter Straße, die laut einer Verkehrszählung im November 2016 tägliche Fahrzeugzahlen zwischen 1.747 und 2.177 aufwies, empfiehlt der Ausschuss, den Bedenken nicht zu folgen, da die Kapazität der Straße ausreichend ist. Auch gegen Bedenken zur Parkplatzsituation und zur Lärmbelastung durch die Verkehrsführung wird sich nicht folgen empfohlen.

Demgegenüber empfiehlt der Ausschuss, den Anregungen des Kreises Wesel zu folgen, insbesondere hinsichtlich der Berücksichtigung des Landschaftsplanes und der Gestaltung einer Schauobstwiese. Zudem sollen die Bedenken der Bürger bezüglich Lärmschutz, Betriebszeiten und Belichtung berücksichtigt werden. Im Bereich Immissionsschutz sind Lärmminderungsmaßnahmen und zeitliche Beschränkungen festgeschrieben. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, den Aufstellungsbeschluss zu fassen und den Entwurf gemäß den gesetzlichen Vorgaben öffentlich auszulegen.