Beratung über den Haushaltsplan für das Jahr 2021

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2021/0012 dient der Beratung über den Haushaltsplan der Stadt Hamminkeln für das Jahr 2021. Der Entwurf der Haushaltssatzung sowie die dazugehörigen Anlagen wurden am 11. Dezember 2020 durch die zuständige Kämmererei aufgestellt und am selben Tag durch den Bürgermeister festgestellt. Im Nachgang an die Sitzung des Rates am 22. Dezember 2020 wurden die Fachausschüsse mit der Beratung des Haushaltsplanentwurfs beauftragt.

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung und Sport am 4. Februar 2021 ist die Beratung spezifischer Produktbereiche vorgesehen. Dazu gehören die allgemeine Finanzwirtschaft im Bereich der Lokalen Agenden, Schulträgeraufgaben, soziale Leistungen, die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe sowie Gesundheitsdienste und die Sportförderung. Zudem umfasst der Beratungsgegenstand die allgemeine Finanzwirtschaft im Zusammenhang mit dem Zukunftsfond für Kinder in finanzieller Not und Zuschüsse zur Förderung der Wohlfahrtspflege.

Neben der Prüfung des Entwurfs soll im Rahmen des Veränderungsdienstes auch über Anträge beraten werden, die nach der Aufstellung des Haushaltsplanes 2021 eingegangen sind. Der Ausschuss hat die Aufgabe, dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat Empfehlungen vorzulegen, ob der Entwurf unverändert beibehalten oder Änderungen vorgenommen werden sollen. Die zuständigen Fachdienste 40 sind für die Vorlage federführend.