Beratung über das Investitionsprogramm 2003 - 2007

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2003/0219 befasst sich mit der Beratung über das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2003 bis 2007. Der Rat hat in seiner Sitzung vom 5. November 2003 die zuständigen Fachausschüsse damit beauftragt, das vorliegende Programm zu beraten.

Der Entwurf des Investitionsprogramms liegt allen Ausschussmitgliedern zur Prüfung vor. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass der Ausschuss für Schule und Kultur den Entwurf des Programms zur Kenntnis nimmt. In diesem Zusammenhang soll dem Haupt- und Finanzausschuss eine Empfehlung vorgelegt werden, ob dem Rat Änderungen am Programm empfohlen werden sollen oder ob der Entwurf unverändert übernommen werden kann.

Die Beratung der Vorlage ist in einer festgelegten Abfolge vorgesehen. Nach der Beratung im Ausschuss für Schule und Kultur am 4. Dezember 2003 folgt die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 10. Dezember 2003. Die abschließende Entscheidung über das Investitionsprogramm soll in der Ratssitzung am 15. Dezember 2003 erfolgen. Spezifische Angaben zu den finanziellen Auswirkungen, wie Gesamtkosten oder jährliche Folgekosten, sind in der vorliegenden Vorlage nicht aufgeführt.