Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2004

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2003/0226 dient der Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2004. Grundlage der Vorlage ist der Beschluss des Rates vom 5. November 2003, die Fachausschüsse mit der Beratung des Entwurfs zu beauftragen.

Im Rahmen dieser Beratung ist der Bauausschuss befugt, Empfehlungen für Änderungen am Haushaltsplanentwurf 2004 auszusprechen. Der Zuständigkeitsbereich des Ausschusses umfasst dabei die Einzelpläne 6 und 7 sowie die Denkmalschutzangelegenheiten, welche im Einzelplan 3 aufgeführt sind.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Bauausschuss den Entwurf des Haushaltsplanes 2004 zur Kenntnis nimmt. Zudem wird empfohlen, dem Haupt- und Finanzausschuss eine Entscheidung darüber vorzulegen, ob dem Rat der Stadt Änderungen an dem Entwurf zu empfehlen sind oder ob dieser unverändert übernommen werden soll. Die Sitzung des Bauausschusses zur Erörterung dieser Vorlage ist für den 26. November 2003 angesetzt.