Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2004-2008

Mit der Beschlussvorlage 2005/0048 wurde das Investitionsprogramm sowie die Finanzplanung für den Planungszeitraum 2004 bis 2008 vorgelegt. Diese Unterlagen sind Bestandteil des Entwurfs zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan für das Jahr 2005.

Der Ablauf der parlamentarischen Beratung sieht vor, dass sich die zuständigen Fachausschüsse bis zum 15. Februar 2005 mit dem Programm befassen. Hierzu gehören der Bauausschuss, der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport sowie die Verwaltung. Etwaige Änderungsvorschläge dieser Gremien werden in der Vorlage zusammengeführt und den Mitgliedern vor der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Verfügung gestellt. Sollten zudem im Feuerschutzausschuss am 15. Februar 2005 Änderungen beschlossen werden, erfolgt eine entsprechende Mitteilung vor der Sitzung.

Der Haupt- und Finanzausschuss hat die Empfehlung abgegeben, dem Rat das Investitionsprogramm unter Berücksichtigung der vorgenommenen Änderungen zu beschließen. Die detaillierten finanziellen Informationen zu den Kosten und der Mittelbereitstellung sind dem Haushaltsplanentwurf und dem Investitionsprogramm zu entnehmen. Die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss war für den 17. Februar 2005 angesetzt, während die Entscheidung im Rat voraussichtlich am 7. März 2005 erfolgen sollte.