Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport (3. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1.Fragestunde für Einwohner/innen
- 2.Vorstellung der Arbeit des Forums Seniorinnen und Senioren der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2026/0128 · Mitteilungsvorlage
- 3.Erhalt der Gaststätte "Quelle" im Ortsteil Brünen, hier Antrag der Bürger für BrünenZur Vorlage · 2026/0090 · Mitteilungsvorlage
- 4.AufgeSchlossen- Ringenberg e.V. - Vereinbarung über die Weiterführung des Projektes und Überlassung von RäumlichkeitenZur Vorlage · 2026/0091 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung
- 5.Dritte Orte - Schloss RingenbergZur Vorlage · 2026/0061 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Vertagung in den Rat einstimmig.
- 6.Beitritt zum Verein "Dritte Orte NRW - Räume für Kultur und Begegnung e.V.“Zur Vorlage · 2026/0134 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung
- 7.Konzeptentwicklung Mehrzweck-/Gemeindehaus Wertherbruch hier: Antrag des Arbeitskreises Mehrzweck der Zukunftswerkstatt Wertherbruch auf Gewährung eines ZuschussesZur Vorlage · 2026/0141 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig
- 8.Rechtsanspruch auf einen Platz in der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich - - öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis WeselZur Vorlage · 2026/0093 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig
- 9.4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträge im Rahmen der offenen Ganztagsschule zum 01.08.2026Zur Vorlage · 2026/0092 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig
- 10.Bedarfsgerechter Ausbau der Übermittagsbetreuung an allen Hamminkelner Grundschulen, hier Antrag der FWI 27.01.2026Zur Vorlage · 2026/0094 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen
- 11.Weiterführung des Deutschlandtickets für anspruchsberechtigte Schüler und Schülerinnen der städtischen Schulen in der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2026/0095 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig
- 12.Erweiterung der Ausbildungsbörse in der JuZe-App um Freiwilligendienste hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2026Zur Vorlage · 2026/0084 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig
- 13.Bolzplatz Mehrhoog hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2026Zur Vorlage · 2026/0129 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig
- 14.Ausführung des Haushalts 2026 hier: Löschung des Sperrvermerks Schulsportanlage GesamtschuleZur Vorlage · 2026/0143 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig
- 15.Prüfung der flächen- und funktionsgerechten Umsetzung des Pumptracks/Dirtparks im Verhältnis zur priorisierten Schulsportanlage auf dem Sportgelände Hamminkeln hier: Antrag der AFD-Fraktion vom 15.01.2026Zur Vorlage · 2026/0145 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
- 16.Flüchtlingssituation in HamminkelnZur Vorlage · 2026/0126 · Mitteilungsvorlage
- 17.Antrag der AfD-Fraktion vom 11.02.2026: Entlastung des städtischen Haushalts durch konsequente Kostenerstattung und Umsetzung bei ausreisepflichtigen PersonenZur Vorlage · 2026/0127 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
- 18.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 29.01.2026 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 19.Mitteilungen und Anfragen