Gewährung von Zuschüssen an Kindergärten 2006

Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung zum Haushaltsjahr 2006 befasst sich mit der Gewährung von Zuschüssen an verschiedene Kindergärten in Hamminkeln. Im Rahmen vertraglicher Verpflichtungen sowie durch Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses sieht die Stadt für das Jahr 2006 Zahlungen in einer Gesamthöhe von 172.804,96 Euro an ausgewählte Einrichtungen vor.

Zusätzlich zur bereits bestehenden Verpflichtung schlägt die Verwaltung die Gewährung von Beihilfen in Höhe von insgesamt 10.580,00 Euro vor. Diese Zuwendungen sind als Unterstützung für die Kosten der Geschäftsführung vorgesehen, da diese nach der Betriebskostenverordnung nicht abrechnungsfähig sind. Die beantragten Beträge verteilen sich auf den Kindergarten „Mühlenbergkinder“ Brünen (1.840,00 Euro), den DRK-Kindergarten Dingden (2.760,00 Euro), den Kindergarten „An der Windmühle“ Hamminkeln (1.840,00 Euro), den Kindergarten „Regenbogen“ Hamminkeln (2.300,00 Euro) sowie den Kindergarten Ringenberg (1.840,00 Euro).

Die finanziellen Auswirkungen der vorgeschlagenen Maßnahme werden dadurch abgedeckt, dass die Summe von 10.580,00 Euro von anderer Stelle bereitgestellt wird. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Jugend, Soziales und Sport die Gewährung dieser Beihilfen unter der Voraussetzung der Verfügbarkeit der entsprechenden Drittmittel beschließt.