Beratung über den Haushaltsplan für das Jahr 2015

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2015/0018 befasst sich mit der Beratung des Haushaltsplans für das Jahr 2015. Der Entwurf der Haushaltssatzung nebst Anlagen wurde bereits in der Ratssitzung vom 3. Dezember 2014 eingebracht. Für die Beratung im Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung ist insbesondere der Produktbereich 9 „Räumliche Planung und Entwicklung Geoinformation“ von Bedeutung.

Der für das Jahr 2015 vorgesehene Ansatz umfasst verschiedene Kostenpositionen. Dazu gehören die regulären Geschäftsaufwendungen für planerische Dienstleistungen, wie etwa die Erstellung von Grundlagenplänen oder Fachgutachten, unter anderem für ein Einzelhandelskonzept. Des Weiteren sind die Kosten für den laufenden Betrieb der Betuwe-Messstation enthalten, wobei hier eine Kostenteilung mit den Anrainerkommunen vorgesehen ist. Zudem sind Mittel für die Einstellung eines Klimaschutzmanagers eingeplant, dessen Anstellung im Laufe des Jahres 2015 erfolgen soll.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Entwurf des Haushaltsplanes für den Produktbereich 9 zur Kenntnis nimmt. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hamminkeln, keine Änderungen an diesem Entwurf vorzunehmen. Die Federführung der Vorlage liegt bei den Fachdiensten 61.