Beratung über den Haushalt 2016

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 2016/0010 dient der Beratung über den Haushalt 2016 im Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport. Der Entwurf der Haushaltssatzung 2016 sowie die dazugehörigen Anlagen wurden Ende November 2015 durch die Kämmerei der Stadt erstellt und durch den Bürgermeister festgestellt.

Auf Grundlage eines Beschlusses des Rates vom 2. Dezember 2015 sind die Fachausschüsse mit der Beratung des Haushaltsplanentwurfs beauftragt worden. Für den Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport umfasst der Beratungsgegenstand spezifische Produktbereiche der Seiten 279 bis 514 sowie den Bereich 16, welcher den Zukunftsfond „Kinder in finanzieller Not und Zuschüsse zur Förderung der Wohlfahrtspflege“ beinhaltet. Darüber hinaus ist die Beratung über Anträge vorgesehen, die im Rahmen des Veränderungsdienstes nach der Aufstellung des Haushaltsplanes 2016 eingegangen sind.

Der vorliegende Vorschlag sieht vor, dass der Ausschuss dem Haupt- und Finanzausschuss gegenüber empfiehlt, dem Rat entweder keine oder spezifische Änderungen am Entwurf zu empfehlen. Die zuständigen Fachdienste der Verwaltung haben die Vorlage zur Beratung im Termin am 18. Januar 2016 vorbereitet.