Förderung Land NRW "Dritte-Orte-Raum Schloss Ringenberg" hier: Rückforderung einer Teilsumme

In der Beschlussvorlage 2025/0239 wird die Rückforderung einer Teilsumme aus den Fördermitteln für das Projekt „Dritte Orte – Schloss Ringenberg“ behandelt. Im Rahmen einer Erfolgskontrolle durch den Fördergeber wurden die Abrechnungen der zwischen 2022 und 2024 durchgeführten Umbaumaßnahmen überprüft, was zu nachträglichen Anpassungen bei der Anerkennung der Fördermittel führte.

Die Hauptursache für die Rückforderung liegt in der Nichtanerkennung von Kosten für die Sanierung von Holzbalken sowie die statische Ertüchtigung der Konstruktion. Diese Maßnahmen waren zum Zeitpunkt der ursprünglichen Beantragung noch nicht absehbar, erwiesen sich jedoch als notwendig für die Nutzung des Raumes. Zusammen mit weiteren kleineren Kürzungen bei anderen Rechnungen ergibt sich daraus eine Rückforderung in Höhe von 35.759,72 Euro.

Da im Haushaltsplan 2025 keine entsprechenden Mittel für diesen Zweck veranschlagt waren, wird die Erstellung eines neuen PSP-Elements zur Abwicklung der Rückzahlung beantragt. Die Deckung der Auszahlung soll über das Budget für Brandschutzmaßnahmen am ehemaligen Hauptbahnhof Dingden erfolgen. Der Rat wird gebeten, die außerplanmäßige Auszahlung zu genehmigen, um die Zahlungsfrist bis zum 31. Oktober 2025 einzuhalten und zusätzliche Zinskosten zu vermeiden.