Rat (34. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Fragestunde für Einwohner/innen
- 1.1Jahresabschluss 2024
- 1.2Klage LIDL
- 1.3Fragestunde im Wahlausschuss
- 1.4Briefwahlunterlagen in Pflegeeinrichtungen
- 2.Verabschiedung von Ratsmitgliedern aus der X. Wahlperiode des RatesZur Vorlage · 2025/0230 · Mitteilungsvorlage
- 3.Machbarkeitsstudie Grundschule Dingden hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Beauftragung weiterer UntersuchungenZur Vorlage · 2025/0175 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 4.Grundschule Dingden hier: ergänzende Machbarkeitsstudie und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2025/0179 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
- 5.Ausbau der Übermittagbetreuung an Hamminkelner Grundschulen, hier Antrag der Fraktion FWI vom 11.08.2025Zur Vorlage · 2025/0178-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltung(en)
- 6.Wiederaufnahme des Grundschulbetriebes in Ringenberg als Teilstandort der Grundschule Hamminkeln hier: Anregung der Interessengemeinschaft Ringenberg gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2025/0222 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 7.Schulorganisatorische Maßnahme: Umzug der Städtischen Gemeinschaftsgrundschule Hamminkeln – Primarstufe – Schulnummer 110140, von der Bislicher Straße 1 zur Diersfordter Straße 35 zum Schuljahresbeginn 2025/2026 (mit Wirkung vom 01.08.2025 unbefristet)Zur Vorlage · 2025/0197 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 8.Ergänzende Schwimmkursangebote durch externe Anbieter, hier Antrag der CDUZur Vorlage · 2025/0180 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 9.Neuer Bürgertreff in Brünen, hier Antrag der Fraktion FWI vom 01.08.2025Zur Vorlage · 2025/0177-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: a) einstimmigb) einstimmigc) 18 Ja-Stimmen, 18 Gegenstimmen, 1 Enthaltung
- 10.Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln für Windenergieanlagen im Ortsteil Dingden - Aufstellungsbeschluss für die 79. ÄnderungZur Vorlage · 2025/0196 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 11.Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln für Windenergieanlagen im Ortsteil Brünen -Aufstellungsbeschluss für die 80. ÄnderungZur Vorlage · 2025/0187 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 12.Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für eine Batteriespeicheranlage im Ortsteil Mehrhoog - Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 30 „Batteriespeicheranlage Töven“ - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGBZur Vorlage · 2025/0194 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 13.Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan für eine Batteriespeicheranlage im Ortsteil Dingden - Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 29 „Batteriespeicheranlage Dingden“Zur Vorlage · 2025/0193 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 14.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 26 "An der Windmühle/Ringenberger Straße" im Ortsteil Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2025/0186 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 15.2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 "Gelände Hasselmann/Up de Woort" im Ortsteil Dingden - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0189 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 16.81. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Dingden - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGBZur Vorlage · 2025/0216 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 17.Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes – Neubau einer Eventhalle sowie eines Nahversorgers mit einem Vollsortimenter sowie eines Drogisten im Ortsteil DingdenZur Vorlage · 2025/0218 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
- 18.1. Änderung der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. BO8 "Friedhof/Sportplatz" im Ortsteil Dingden - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0195 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 19.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2025 über den Einbau von MauerseglerkästenZur Vorlage · 2025/0185 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Vertagt
- 20.Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2025 zur Errichtung eines Bolzplatzes im Ortsteil MehrhoogZur Vorlage · 2025/0184 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 21.Antrag zur Aufstellung einer Einbeziehungssatzung an der Mehrhooger Straße im Ortsteil Hamminkeln - Aufhebung AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0231 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 21 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 22.Antrag auf Aufstellung einer Einbeziehungssatzung im Bereich Weseler Straße im Ortsteil Brünen - Ablehnung des AntragesZur Vorlage · 2025/0232 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 23.Folgenutzung der alten Grundschule Hamminkeln, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2025 zur Prüfung der Unterbringung der Förderschule aus RingenbergZur Vorlage · 2025/0221 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
- 24.Kindergarten Loikum: Umbau und SanierungZur Vorlage · 2025/0228 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 25.Mehrgenerationenplatz Brünen hier: Vorlage der Planentwürfe und der weiteren VorgehensweiseZur Vorlage · 2025/0212 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)Ratsmitglied Becker ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 26.Verkehrsberuhigung der Krechtinger Str. 90 a bis 100 hier: Anregung eines Anwohners gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2025/0214 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 27.Sanierung Kondringstraße und Postweg in Dingden hier: Antrag der CDU vom 11.08.2025Zur Vorlage · 2025/0213 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 22 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 28.Grabbereitung auf den städtischen Friedhöfen, hier: Grundsatzentscheidung über interne oder externe DurchführungZur Vorlage · 2025/0226 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
- 29.Ersatz des gedruckten Abfallkalenders durch eine digitalisierte Version ab 2026Zur Vorlage · 2025/0215 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 0 Ja-Stimme(n), 37 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 30.Nutzung von Räumen im Schloss Ringenberg hier: Anregung des AUFGESCHLOSSEN Ringenberg e.V. gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2025/0208 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 31.Umgang mit der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)Zur Vorlage · 2025/0200 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Die Ratsmitglieder Coenen und Genterzewsky sind während der Abstimmung nicht anwesend.
- 32.Vorlage des 2. Quartalsberichtes der Stadt Hamminkeln 2025Zur Vorlage · 2025/0173 · Mitteilungsvorlage
- 33.Einbringung des Jahresabschlusses 2024 der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2025/0182 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Strohtmann ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 34.Vierter Sachstandsbericht des DigitalisierungsbeauftragtenZur Vorlage · 2025/0227 · Mitteilungsvorlage
- 35.Förderung Land NRW "Dritte-Orte-Raum Schloss Ringenberg" hier: Rückforderung einer TeilsummeZur Vorlage · 2025/0239 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 36.1. Änderung des Stellenplans für das Jahr 2025Zur Vorlage · 2025/0237 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
- 37.Ausschreibung einer BeigeordnetenstelleZur Vorlage · 2025/0238 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
- 38.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 09.07.2025 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 39.Mitteilungen und Anfragen
- 39.1Flüchtlingsunterkünfte
- 39.2Schulwegsicherung Diersfordter Straße
- 39.3Neubau Brücke Schorksweg
- 39.4Verkehrskonzept Hamminkeln
- 39.5Radweg Brüner Straße / B 473