23. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung der Stadt Hamminkeln vom 16. Dezember 2005
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Hamminkeln plant die 23. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung. Hintergrund ist eine Entscheidung des Rates vom Dezember 2025, durch die die Regelung zur Abtretung von Freimengen an Kindertageseinrichtungen gestrichen wurde. Da die Kindertageseinrichtungen auf gestiegene Kosten und hygienische Herausforderungen bei der Entsorgung von Windeln hinweisen, wird eine Anpassung der Freimengen vorgeschlagen.
Konkret soll die jährliche Freimenge für Kleinkinder im Alter von der Geburt bis zum vollendeten 3,5. Lebensjahr von bisher 432 kg auf 420 kg gesenkt werden. Die Berechnung basiert auf der aktuellen Anzahl an Kleinkindern im Stadtgebiet und der im Jahr 2025 angefallenen Windelmenge in den Kindertageseinrichtungen. Um die Verwaltungsprozesse zu vereinfachen, wurde der monatliche Betrag auf 12 kg aufgerundet. Diese Anpassung soll zudem mögliche Schwankungen bei der Anzahl der Kinder oder der Abfallmenge ausgleichen.
Der Bauausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss empfehlen dem Rat, die vorliegende Änderungssatzung in der vorgelegten Fassung zu beschließen.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 148 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.
Dokumente
- Hauptdokument als PDF öffnen ↗ Volltext indexiert
Beratungsfolge
- 21.05.2026Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 20.05.2026Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
- 13.05.2026Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Verwandte Vorlagen
Weitere Vorlagen: Infrastruktur Brücken, Spielplätze und Abfallbeseitigung
- 2. Änderung der Satzung für die Abfallentsorgung vom 20.03.2013 21.05.2026
- Nachverfolgung illegaler Schrott- und Elektrosammlung, hier: Zusammenarbeit mit dem Kreis Wesel gem. Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2026 08.07.2026
- Umfrage zur Abfallentsorgung der Stadt Hamminkeln 08.07.2026
- Sachstandsbericht Straßenbeleuchtung, hier: Vorstellung durch die Westenergie gem. Antrag der SPD-Fraktion 08.07.2026
- Antrag auf Prüfung der Möglichkeit der frühzeitigen Veränderungen des Abfallentsorgungssystems, hier: u. a. CDU-Antrag vom 20.01.2026 07.10.2026
- Umfrage zur Abfallentsorgung der Stadt Hamminkeln 07.10.2026
Aus derselben Sitzung
- Dritte Orte - Schloss Ringenberg Rat (5. Sitzung), 21.05.2026
- Begrenzung der VHS-Verbandsumlage hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 27.01.2026 Rat (5. Sitzung), 21.05.2026
- Schulwegsicherung in Mehrhoog und interkommunale Geschwindigkeitsüberwachung im Rahmen des BoP hier: Anregung eines Hamminkelner Bürgers vom 12.02.2026 Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung), 20.05.2026
- Mitgliedschaft zum Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" Rat (5. Sitzung), 21.05.2026
- Bebauungsplan Nr. 16 "Am Schwershof" im Ortsteil Mehrhoog - Aufhebung Aufstellungsbeschluss - Aufhebung Satzungsbeschluss - Sachstand: Neuer Bebauungsplanentwurf Rat (5. Sitzung), 21.05.2026
- Sachstandsbericht zum Investitionsplan der Stadtwerke Hamminkeln Bauausschuss (3. Sitzung), 13.05.2026