Rat (5. Sitzung)
Gremium: Rat
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- GESCHÄFTSORDNUNG UND EINWOHNERFRAGESTUNDE
- a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- b) Fragestunde für Einwohner/innen
- 1Bauvoranfrage Ringstraße
- c) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- e) Feststellung der Tagesordnung
- 1.Wahl eines Beigeordneten hier: Verfügung des Landrats zur Beanstandung des Wahlbeschlusses vom 26.02.2026Zur Vorlage · 2026/0147 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1) 24 Ja-Stimmen, 20 Gegenstimmen 2) 24 Ja-Stimmen, 20 GegenstimmenRatsmitglied Dülligen ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 2.1. Änderung des Stellenplans für das Jahr 2026Zur Vorlage · 2026/0148 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 3.Förderung von Public-Viewing-Veranstaltungen zur Fußball-WM 2026 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2026Zur Vorlage · 2026/0083 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 4.Antrag der AfD-Fraktion vom 26.01.2026 zur Schulwegsicherung Grundschule MehrhoogZur Vorlage · 2026/0078 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 5.Anpassung der Vergabekriterien für die EhrenamtskarteZur Vorlage · 2026/0097 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 6.Grundsatzentscheidung zur Einführung einer Baumschutzsatzung für das Stadtgebiet von HamminkelnZur Vorlage · 2026/0118 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 32 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 7.Förderrichtlinie der Stadt Hamminkeln zur Klimafolgenanpassung auf Privatgrundstücken - „Umgestaltung von Schottergärten und versiegelten Flächen & Neuanpflanzung und Pflege von Privatbäumen“ - Beratung und Beschlussfassung -Zur Vorlage · 2026/0125 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 21 Ja-Stimme(n), 24 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 8.Prüfung und Förderung des Ausbaus öffentlicher Ladeinfrastruktur hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2026Zur Vorlage · 2026/0081 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 9.Antrag der FWI-Fraktion zur Aufstellung des Bebauungsplans "Raiffeisenstraße / Rathausstraße" sowie zum Erlass einer VeränderungssperreZur Vorlage · 2026/0121 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
- 10.Antrag zum Haushalt 2026 – Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit für effektiven Klimaschutz (FWI 27.01.2026)Zur Vorlage · 2026/0105 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 11.Durchführung einer Ideenwerkstatt zur zukünftigen Entwicklung des historischen Dorfkerns Dingden sowie Bereitstellung finanzieller und fachlicher MittelZur Vorlage · 2026/0138 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
- 12.Antrag auf Änderung FNP und Aufstellung eines Bebauungsplanes für Freiflächen-PV im Butenfeld im Ortsteil HamminkelnZur Vorlage · 2026/0119 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 29 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
- 13.Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 BauGB im Ortsteil HamminkelnZur Vorlage · 2026/0100 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 14.2. vereinfachte Änderung Nr. 20 "Gelände Hasselmann / Up de Woort" im Ortsteil Dingden - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2026/0107 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
- 15.Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Ringenberg für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage - Aufstellungsbeschluss für die 82. ÄnderungZur Vorlage · 2026/0101 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
- 16.Aufhebung von entbehrlichen oder gegenstandslos gewordenen Planverfahren hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 23.04.2026Zur Vorlage · 2026/0122 · Mitteilungsvorlage
- 17.Bebauungsplan Nr. 16 "Am Schwershof" im Ortsteil Mehrhoog - Aufhebung Aufstellungsbeschluss - Aufhebung Satzungsbeschluss - Sachstand: Neuer BebauungsplanentwurfZur Vorlage · 2026/0071 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 18.1. Änderung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Ringenberger Straße" im Ortsteil Hamminkeln - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2026/0032-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 19.Einführung von Leitlinien zum Umgang mit dem Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("Bau-Turbo") (§§ 31 Abs. 3, 34 Abs. 3b, 246e BauGB) als Entscheidungsgrundlage für die gemeindliche Zustimmung nach § 36a BauGBZur Vorlage · 2026/0099 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 20.Bauvoranfrage "Errichtung von zwei Einfamilienhäusern" im Ortsteil Brünen, Az. 63-00243/26-04 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGBZur Vorlage · 2026/0089 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)Ratsmitglied Götz ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 21.Bauvoranfrage "Errichtung eines Mehrfamilienhauses" im Ortsteil Mehrhoog, Az. 63-00038/26-05 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGBZur Vorlage · 2026/0108 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en)
- 22.Bauvoranfrage zur Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern im Ortsteil Hamminkeln - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGBZur Vorlage · 2026/0123 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Coenen ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 23.Bauvoranfrage „Neubau eines Wohnhauses mit 15 WE“ im Ortsteil Brünen, Az. 63-01001/25-04 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGBZur Vorlage · 2026/0124 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Coenen ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 24.Bauvoranfrage „Energetische Sanierung und Umbau eines Zweifamilienhauses“ im Ortsteil Dingden, Az. 63-00174/26-04 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGBZur Vorlage · 2026/0136 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Coenen ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 25.Bauvoranfrage "Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage“ im Ortsteil Dingden, Ringstraße, ehemaliges Sportplatzgelände, (Az. 63-00321/26-04) - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGBZur Vorlage · 2026/0137 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
- 26.3. Änderung des Landesentwicklungsplans NRW (LEP NRW) für eine nachhaltigere Flächenentwicklung - 2. Beteiligungsverfahren - Stellungnahme der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2026/0120 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
- 27.AufgeSchlossen- Ringenberg e.V. - Vereinbarung über die Weiterführung des Projektes und Überlassung von RäumlichkeitenZur Vorlage · 2026/0091 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 42 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 28.Dritte Orte - Schloss RingenbergZur Vorlage · 2026/0061 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
- 29.Rechtsanspruch auf einen Platz in der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich - - öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis WeselZur Vorlage · 2026/0093 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 30.Weiterführung des Deutschlandtickets für anspruchsberechtigte Schüler und Schülerinnen der städtischen Schulen in der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2026/0095 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 31.4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträge im Rahmen der offenen Ganztagsschule zum 01.08.2026Zur Vorlage · 2026/0092 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 32.Bedarfsgerechter Ausbau der Übermittagsbetreuung an allen Hamminkelner Grundschulen, hier Antrag der FWI 27.01.2026Zur Vorlage · 2026/0094 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
- 33.Erweiterung der Ausbildungsbörse in der JuZe-App um Freiwilligendienste hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2026Zur Vorlage · 2026/0084 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 34.Strategien zur gezielten Bewerbung des Jugendforums Hamminkeln hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2026Zur Vorlage · 2026/0082 · Mitteilungsvorlage
- 35.Straßenendausbau "Sachsenstraße 2. BA", hier: Beschluss des BauprogrammesZur Vorlage · 2026/0130 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
- 36.2. Änderung der Satzung für die Abfallentsorgung vom 20.03.2013Zur Vorlage · 2026/0074 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 37.23. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung der Stadt Hamminkeln vom 16. Dezember 2005Zur Vorlage · 2026/0072 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 38.Änderungen der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2026/0111 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 39.Aktueller Sachstand Mehrgenerationenplatz BrünenZur Vorlage · 2026/0113 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 40.Antrag der AfD-Fraktion, Hier: Kostenvergleich und Priorisierung flexibler Unterbringungslösungen bei FlüchtlingsunterkünftenZur Vorlage · 2026/0114 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Der Antrag wurde seitens der AfD-Fraktion zurückgezogen.
- 41.Turnhalle der Grundschule Mehrhoog, hier: weitergehende Planung des angepassten Ersatzneubaus sowie Fassung BaubeschlussZur Vorlage · 2026/0115 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en)
- 42.Mitgliedschaft zum Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"Zur Vorlage · 2026/0069 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 43.Begrenzung der VHS-Verbandsumlage hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 27.01.2026Zur Vorlage · 2026/0066 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1) 43 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung 2) 39 Ja-Stimmen, 5 Enthaltungen
- 44.Besetzung von Gremien und Funktionen in Drittorganisationen sowie Vertretung des Stadtsportverbandes im Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und SportZur Vorlage · 2026/0149 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1) einstimmig 2) einstimmig 3) 43 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung 4) einstimmig (kein Stimmrecht BM)
- 45.Einbringung des Jahresabschlusses 2025 der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2026/0112 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 46.Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2025Zur Vorlage · 2026/0080 · Mitteilungsvorlage
- 47.Vorlage des 1. Quartalsberichtes der Stadt Hamminkeln 2026Zur Vorlage · 2026/0079 · Mitteilungsvorlage
- 48.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 26.02.2026 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 49.Mitteilungen und Anfragen
- 49.1Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen 2025/2026
- 49.2Anmeldezahlen 1. Schuljahr Grundschule Mehrhoog
- 49.3Baumfällaktion im Ortsteil Dingden
- 49.4Polizeieinsatz im Ortsteil Hamminkeln