Aufhebung von entbehrlichen oder gegenstandslos gewordenen Planverfahren hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 23.04.2026

Mit der Mitteilungsvorlage 2026/0122 befasst sich die Verwaltung mit dem Antrag der FWI-Fraktion vom 23. April 2026 zur Bereinigung der Übersicht über den Planungsstand der Bauleitpläne im Aufstellungsverfahren. Ziel des Antrags ist es, die Übersichtlichkeit der Liste zu verbessern, indem entbehrliche oder gegenstandslos gewordene Planverfahren aufgehoben werden.

Die zuständige Fachabteilung hat bereits mit entsprechenden Maßnahmen begonnen, wie auch aus einer vorangegangenen Beschlussvorlage hervorgeht. Aufgrund der hohen Anzahl an Tagesordnungspunkten in der aktuellen Sitzung konnten noch nicht alle notwendigen Aufhebungsbeschlüsse eingebracht werden. Die Verwaltung plant, im Verlauf der kommenden Sitzungen verstärkt entsprechende Vorlagen zur Bereinigung des Planungsstandes vorzulegen, um die gewünschte Klarheit in den laufenden Verfahren zu erreichen.