Vorlagen Mai 2026

70 Vorlagen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Hamminkeln. Alle Monate

Besetzung von Gremien und Funktionen in Drittorganisationen sowie Vertretung des Stadtsportverbandes im Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport

2026/0149 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 10 ✦

1. Änderung des Stellenplans für das Jahr 2026

2026/0148 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 10 ✦

Wahl eines Beigeordneten hier: Verfügung des Landrats zur Beanstandung des Wahlbeschlusses vom 26.02.2026

2026/0147 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 10 ✦

Durchführung einer Ideenwerkstatt zur zukünftigen Entwicklung des historischen Dorfkerns Dingden sowie Bereitstellung finanzieller und fachlicher Mittel

2026/0138 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Bauvoranfrage "Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage“ im Ortsteil Dingden, Ringstraße, ehemaliges Sportplatzgelände, (Az. 63-00321/26-04) - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGB

2026/0137 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Bauvoranfrage „Energetische Sanierung und Umbau eines Zweifamilienhauses“ im Ortsteil Dingden, Az. 63-00174/26-04 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGB

2026/0136 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Straßenendausbau "Sachsenstraße 2. BA", hier: Beschluss des Bauprogrammes

2026/0130 Beschlussvorlage 21.05.2026 Tiefbau ✦

Förderrichtlinie der Stadt Hamminkeln zur Klimafolgenanpassung auf Privatgrundstücken - „Umgestaltung von Schottergärten und versiegelten Flächen & Neuanpflanzung und Pflege von Privatbäumen“ - Beratung und Beschlussfassung -

2026/0125 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Bauvoranfrage „Neubau eines Wohnhauses mit 15 WE“ im Ortsteil Brünen, Az. 63-01001/25-04 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGB

2026/0124 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Bauvoranfrage zur Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern im Ortsteil Hamminkeln - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGB

2026/0123 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Aufhebung von entbehrlichen oder gegenstandslos gewordenen Planverfahren hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 23.04.2026

2026/0122 Mitteilungsvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Antrag der FWI-Fraktion zur Aufstellung des Bebauungsplans "Raiffeisenstraße / Rathausstraße" sowie zum Erlass einer Veränderungssperre

2026/0121 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

3. Änderung des Landesentwicklungsplans NRW (LEP NRW) für eine nachhaltigere Flächenentwicklung - 2. Beteiligungsverfahren - Stellungnahme der Stadt Hamminkeln

2026/0120 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Antrag auf Änderung FNP und Aufstellung eines Bebauungsplanes für Freiflächen-PV im Butenfeld im Ortsteil Hamminkeln

2026/0119 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Grundsatzentscheidung zur Einführung einer Baumschutzsatzung für das Stadtgebiet von Hamminkeln

2026/0118 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Turnhalle der Grundschule Mehrhoog, hier: weitergehende Planung des angepassten Ersatzneubaus sowie Fassung Baubeschluss

2026/0115 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 65 ✦

Antrag der AfD-Fraktion, Hier: Kostenvergleich und Priorisierung flexibler Unterbringungslösungen bei Flüchtlingsunterkünften

2026/0114 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 60 ✦

Aktueller Sachstand Mehrgenerationenplatz Brünen

2026/0113 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 60 ✦

Einbringung des Jahresabschlusses 2025 der Stadt Hamminkeln

2026/0112 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 20 ✦

Änderungen der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Hamminkeln

2026/0111 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 23 ✦

Bauvoranfrage "Errichtung eines Mehrfamilienhauses" im Ortsteil Mehrhoog, Az. 63-00038/26-05 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGB

2026/0108 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

2. vereinfachte Änderung Nr. 20 "Gelände Hasselmann / Up de Woort" im Ortsteil Dingden - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

2026/0107 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Antrag zum Haushalt 2026 – Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit für effektiven Klimaschutz (FWI 27.01.2026)

2026/0105 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Ringenberg für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage - Aufstellungsbeschluss für die 82. Änderung

2026/0101 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 BauGB im Ortsteil Hamminkeln

2026/0100 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Einführung von Leitlinien zum Umgang mit dem Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("Bau-Turbo") (§§ 31 Abs. 3, 34 Abs. 3b, 246e BauGB) als Entscheidungsgrundlage für die gemeindliche Zustimmung nach § 36a BauGB

2026/0099 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Anpassung der Vergabekriterien für die Ehrenamtskarte

2026/0097 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 40 ✦

Weiterführung des Deutschlandtickets für anspruchsberechtigte Schüler und Schülerinnen der städtischen Schulen in der Stadt Hamminkeln

2026/0095 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 40 ✦

Bedarfsgerechter Ausbau der Übermittagsbetreuung an allen Hamminkelner Grundschulen, hier Antrag der FWI 27.01.2026

2026/0094 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 40 ✦

Rechtsanspruch auf einen Platz in der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich - - öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Wesel

2026/0093 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 40 ✦

4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträge im Rahmen der offenen Ganztagsschule zum 01.08.2026

2026/0092 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 40 ✦

AufgeSchlossen- Ringenberg e.V. - Vereinbarung über die Weiterführung des Projektes und Überlassung von Räumlichkeiten

2026/0091 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 40 ✦

Bauvoranfrage "Errichtung von zwei Einfamilienhäusern" im Ortsteil Brünen, Az. 63-00243/26-04 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGB

2026/0089 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Erweiterung der Ausbildungsbörse in der JuZe-App um Freiwilligendienste hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2026

2026/0084 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 40 ✦

Förderung von Public-Viewing-Veranstaltungen zur Fußball-WM 2026 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2026

2026/0083 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 32 ✦

Strategien zur gezielten Bewerbung des Jugendforums Hamminkeln hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2026

2026/0082 Mitteilungsvorlage 21.05.2026 Fachdienste 40 ✦

Prüfung und Förderung des Ausbaus öffentlicher Ladeinfrastruktur hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2026

2026/0081 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2025

2026/0080 Mitteilungsvorlage 21.05.2026 Fachdienste 20 ✦

Vorlage des 1. Quartalsberichtes der Stadt Hamminkeln 2026

2026/0079 Mitteilungsvorlage 21.05.2026 Fachdienste 20 ✦

Antrag der AfD-Fraktion vom 26.01.2026 zur Schulwegsicherung Grundschule Mehrhoog

2026/0078 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 32 ✦

2. Änderung der Satzung für die Abfallentsorgung vom 20.03.2013

2026/0074 Beschlussvorlage 21.05.2026 Infrastruktur Brücken, Spielplätze und Abfallbeseitigung ✦

23. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung der Stadt Hamminkeln vom 16. Dezember 2005

2026/0072 Beschlussvorlage 21.05.2026 Infrastruktur Brücken, Spielplätze und Abfallbeseitigung ✦

Bebauungsplan Nr. 16 "Am Schwershof" im Ortsteil Mehrhoog - Aufhebung Aufstellungsbeschluss - Aufhebung Satzungsbeschluss - Sachstand: Neuer Bebauungsplanentwurf

2026/0071 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Mitgliedschaft zum Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"

2026/0069 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 20 ✦

Begrenzung der VHS-Verbandsumlage hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 27.01.2026

2026/0066 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 40 ✦

Dritte Orte - Schloss Ringenberg

2026/0061 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 40 ✦

1. Änderung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Ringenberger Straße" im Ortsteil Hamminkeln - Aufstellungsbeschluss

2026/0032-1 Beschlussvorlage 21.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Konzeptentwicklung Mehrzweck-/Gemeindehaus Wertherbruch hier: Antrag des Arbeitskreises Mehrzweck der Zukunftswerkstatt Wertherbruch auf Gewährung eines Zuschusses

2026/0141 Beschlussvorlage 20.05.2026 Fachdienste 40 ✦

Beitritt zum Verein "Dritte Orte NRW - Räume für Kultur und Begegnung e.V.“

2026/0134 Beschlussvorlage 20.05.2026 Fachdienste 40 ✦

Bericht über die Ergebnisse der 1. Sitzung der Arbeitsgruppe Haushalt am 23.04.2026

2026/0087 Mitteilungsvorlage 20.05.2026 Fachdienste 20 ✦

Berichterstattung über Aufwendungen für externe Beraterleistungen 2025 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.01.2026

2026/0086 Mitteilungsvorlage 20.05.2026 Fachdienste 20 ✦

Schulwegsicherung in Mehrhoog und interkommunale Geschwindigkeitsüberwachung im Rahmen des BoP hier: Anregung eines Hamminkelner Bürgers vom 12.02.2026

2026/0068 Beschlussvorlage 20.05.2026 Fachdienste 32 ✦

Antrag der CDU-Fraktion, hier: Prüfung einer Co-Fermentation von Biomüll an der Kläranlage Hamminkeln

2026/0144 Mitteilungsvorlage 13.05.2026 Fachdienste 60 ✦

Sachstandsbericht zum Investitionsplan der Stadtwerke Hamminkeln

2026/0073 Mitteilungsvorlage 13.05.2026 Vorstandsbereich III ✦

Prüfung der flächen- und funktionsgerechten Umsetzung des Pumptracks/Dirtparks im Verhältnis zur priorisierten Schulsportanlage auf dem Sportgelände Hamminkeln hier: Antrag der AFD-Fraktion vom 15.01.2026

2026/0145 Beschlussvorlage 07.05.2026 Fachdienste 40 ✦

Ausführung des Haushalts 2026 hier: Löschung des Sperrvermerks Schulsportanlage Gesamtschule

2026/0143 Beschlussvorlage 07.05.2026 Fachdienste 40 ✦

Bolzplatz Mehrhoog hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2026

2026/0129 Beschlussvorlage 07.05.2026 Fachdienste 40 ✦

Vorstellung der Arbeit des Forums Seniorinnen und Senioren der Stadt Hamminkeln

2026/0128 Mitteilungsvorlage 07.05.2026 Fachdienste 50 ✦

Antrag der AfD-Fraktion vom 11.02.2026: Entlastung des städtischen Haushalts durch konsequente Kostenerstattung und Umsetzung bei ausreisepflichtigen Personen

2026/0127 Beschlussvorlage 07.05.2026 Fachdienste 50 ✦

Flüchtlingssituation in Hamminkeln

2026/0126 Mitteilungsvorlage 07.05.2026 Fachdienste 50 ✦

Erhalt der Gaststätte "Quelle" im Ortsteil Brünen, hier Antrag der Bürger für Brünen

2026/0090 Mitteilungsvorlage 07.05.2026 Fachdienste 40 ✦

80 Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Brünen - - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

2026/0146 Beschlussvorlage 06.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Änderung der Geschäftsordnung des Klima- und Umweltbeirats der Stadt Hamminkeln hier: Anregung eines Bürgers gem. § 24 GO NRW

2026/0142 Beschlussvorlage 06.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung der 2. Änderung Nr. 21 "Dingden Süd" und der 5. Änderung Nr. 21 "Dingden Süd" und weiteres Vorgehen

2026/0139 Beschlussvorlage 06.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 "Schnellenhof" im Ortsteil Mehrhoog - Aufstellungsbeschluss

2026/0135 Beschlussvorlage 06.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Sachstand des Verkehrskonzeptes für den Ortsteil Hamminkeln hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.04.2026

2026/0133 Mitteilungsvorlage 06.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Ausbau Betuwe-Linie - Vortrag der Deutschen Bahn zum aktuellen Sachstand

2026/0117 Mitteilungsvorlage 06.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Bebauungsplan Nr. 27 „Am Bokern“ im Ortsteil Dingden - Einbindung eines externen Umsetzungspartners

2026/0106 Beschlussvorlage 06.05.2026 Fachdienste 61 ✦

Entsiegelungsmaßnahmen im Stadtgebiet von Hamminkeln

2026/0104 Mitteilungsvorlage 06.05.2026 Fachdienste 61 ✦

EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur - Vortrag

2026/0103 Mitteilungsvorlage 06.05.2026 Fachdienste 61 ✦