Ausschuss für Umwelt und Planung (3. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Planung
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- 1.Fragestunde für Einwohner/innen
- 2.Änderung der Geschäftsordnung des Klima- und Umweltbeirats der Stadt Hamminkeln hier: Anregung eines Bürgers gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2026/0142 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Vertagt
- 3.EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur - VortragZur Vorlage · 2026/0103 · Mitteilungsvorlage
- 4.Grundsatzentscheidung zur Einführung einer Baumschutzsatzung für das Stadtgebiet von HamminkelnZur Vorlage · 2026/0118 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimme(n), 13 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 5.Förderrichtlinie der Stadt Hamminkeln zur Klimafolgenanpassung auf Privatgrundstücken - „Umgestaltung von Schottergärten und versiegelten Flächen & Neuanpflanzung und Pflege von Privatbäumen“ - Beratung und Beschlussfassung -Zur Vorlage · 2026/0125 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 6.Entsiegelungsmaßnahmen im Stadtgebiet von HamminkelnZur Vorlage · 2026/0104 · Mitteilungsvorlage
- 7.Ausbau Betuwe-Linie - Vortrag der Deutschen Bahn zum aktuellen SachstandZur Vorlage · 2026/0117 · Mitteilungsvorlage
- 8.Prüfung und Förderung des Ausbaus öffentlicher Ladeinfrastruktur hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.03.2026Zur Vorlage · 2026/0081 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 9.Antrag der FWI-Fraktion zur Aufstellung des Bebauungsplans "Raiffeisenstraße / Rathausstraße" sowie zum Erlass einer VeränderungssperreZur Vorlage · 2026/0121 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
- 10.Antrag zum Haushalt 2026 – Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit für effektiven Klimaschutz (FWI 27.01.2026)Zur Vorlage · 2026/0105 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 11.Sachstand des Verkehrskonzeptes für den Ortsteil Hamminkeln hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.04.2026Zur Vorlage · 2026/0133 · Mitteilungsvorlage
- 12.Durchführung einer Ideenwerkstatt zur zukünftigen Entwicklung des historischen Dorfkerns Dingden sowie Bereitstellung finanzieller und fachlicher MittelZur Vorlage · 2026/0138 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
- 13.Bebauungsplan Nr. 27 „Am Bokern“ im Ortsteil Dingden - Einbindung eines externen UmsetzungspartnersZur Vorlage · 2026/0106 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 14.Antrag auf Änderung FNP und Aufstellung eines Bebauungsplanes für Freiflächen-PV im Butenfeld im Ortsteil HamminkelnZur Vorlage · 2026/0119 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)Ausschussmitglied Kloppert nimmt an der Abstimmung aufgrund von Befangenheit nicht teil.
- 15.Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans gemäß § 12 BauGB im Ortsteil HamminkelnZur Vorlage · 2026/0100 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
- 16.Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 "Schnellenhof" im Ortsteil Mehrhoog - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2026/0135 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Vertagt
- 17.2. vereinfachte Änderung Nr. 20 "Gelände Hasselmann / Up de Woort" im Ortsteil Dingden - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2026/0107 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)Ausschussmitglied Möllenbeck ist bei der Abstimmung nicht anwesend.
- 18.Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Ringenberg für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage - Aufstellungsbeschluss für die 82. ÄnderungZur Vorlage · 2026/0101 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 19.80 Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Brünen - - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGBZur Vorlage · 2026/0146 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 20.Aufhebung von entbehrlichen oder gegenstandslos gewordenen Planverfahren hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 23.04.2026Zur Vorlage · 2026/0122 · Mitteilungsvorlage
- 21.Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 1. Änderung der 2. Änderung Nr. 21 "Dingden Süd" und der 5. Änderung Nr. 21 "Dingden Süd" und weiteres VorgehenZur Vorlage · 2026/0139 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Vertagt
- 22.Bebauungsplan Nr. 16 "Am Schwershof" im Ortsteil Mehrhoog - Aufhebung Aufstellungsbeschluss - Aufhebung Satzungsbeschluss - Sachstand: Neuer BebauungsplanentwurfZur Vorlage · 2026/0071 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 23.Einführung von Leitlinien zum Umgang mit dem Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("Bau-Turbo") (§§ 31 Abs. 3, 34 Abs. 3b, 246e BauGB) als Entscheidungsgrundlage für die gemeindliche Zustimmung nach § 36a BauGBZur Vorlage · 2026/0099 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 24.Bauvoranfrage "Errichtung von zwei Einfamilienhäusern" im Ortsteil Brünen, Az. 63-00243/26-04 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGBZur Vorlage · 2026/0089 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
- 25.Bauvoranfrage "Errichtung eines Mehrfamilienhauses" im Ortsteil Mehrhoog, Az. 63-00038/26-05 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGBZur Vorlage · 2026/0108 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 26.Bauvoranfrage zur Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern im Ortsteil Hamminkeln - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGBZur Vorlage · 2026/0123 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 27.Bauvoranfrage „Neubau eines Wohnhauses mit 15 WE“ im Ortsteil Brünen, Az. 63-01001/25-04 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGBZur Vorlage · 2026/0124 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 8 Stimmenthaltung(en)
- 28.Bauvoranfrage „Energetische Sanierung und Umbau eines Zweifamilienhauses“ im Ortsteil Dingden, Az. 63-00174/26-04 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGBZur Vorlage · 2026/0136 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 29.Bauvoranfrage "Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage“ im Ortsteil Dingden, Ringstraße, ehemaliges Sportplatzgelände, (Az. 63-00321/26-04) - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGBZur Vorlage · 2026/0137 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
- 30.3. Änderung des Landesentwicklungsplans NRW (LEP NRW) für eine nachhaltigere Flächenentwicklung - 2. Beteiligungsverfahren - Stellungnahme der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2026/0120 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 31.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 04.02.2026 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 32.Mitteilungen und Anfragen