Haupt- und Finanzausschuss (4. Sitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- –GESCHÄFTSORDNUNG UND EINWOHNERFRAGESTUNDE
- –a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- b) Fragestunde für Einwohner/innen
- –c) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- –d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- –e) Feststellung der Tagesordnung
- 1.Wahl eines Beigeordneten hier: Verfügung des Landrats zur Beanstandung des Wahlbeschlusses vom 26.02.2026Zur Vorlage · 2026/0147 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 2.1. Änderung des Stellenplans für das Jahr 2026Zur Vorlage · 2026/0148 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
- 3.Schulwegsicherung in Mehrhoog und interkommunale Geschwindigkeitsüberwachung im Rahmen des BoP hier: Anregung eines Hamminkelner Bürgers vom 12.02.2026Zur Vorlage · 2026/0068 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 4.Konzeptentwicklung Mehrzweck-/Gemeindehaus Wertherbruch hier: Antrag des Arbeitskreises Mehrzweck der Zukunftswerkstatt Wertherbruch auf Gewährung eines ZuschussesZur Vorlage · 2026/0141 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 5.Begrenzung der VHS-Verbandsumlage hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 27.01.2026Zur Vorlage · 2026/0066 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
- 6.4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträge im Rahmen der offenen Ganztagsschule zum 01.08.2026Zur Vorlage · 2026/0092 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 7.Mitgliedschaft zum Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"Zur Vorlage · 2026/0069 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
- 8.Beitritt zum Verein "Dritte Orte NRW - Räume für Kultur und Begegnung e.V.“Zur Vorlage · 2026/0134 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
- 9.Aktueller Sachstand Mehrgenerationenplatz BrünenZur Vorlage · 2026/0113 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 10.23. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung der Stadt Hamminkeln vom 16. Dezember 2005Zur Vorlage · 2026/0072 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
- 11.2. Änderung der Satzung für die Abfallentsorgung vom 20.03.2013Zur Vorlage · 2026/0074 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 12.Änderungen der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2026/0111 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 13.Berichterstattung über Aufwendungen für externe Beraterleistungen 2025 hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.01.2026Zur Vorlage · 2026/0086 · Mitteilungsvorlage
- 14.Bericht über die Ergebnisse der 1. Sitzung der Arbeitsgruppe Haushalt am 23.04.2026Zur Vorlage · 2026/0087 · Mitteilungsvorlage
- 15.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 25.02.2026 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 16.Mitteilungen und Anfragen
- 16.1Bauarbeiten A-Nord zwischen Mehrhoog und Sonsfeld
- 16.2Diebstähle und Einbrüche im Ortsteil Loikum