Mittel-/Langfristige Planung/Finanzierung von Investitionsmaßnahmen im Bereich Schule, Sportstätten und Feuerwehr unter dem Aspekt der zur Verfügung stehenden Investitionspauschalen hier: Schreiben der CDU-Fraktion vom 27.01.2006

Die Mitteilungsvorlage 2006/0125 befasst sich mit der mittel- und langfristigen Planung sowie der Finanzierung von Investitionsmaßnahmen in den Bereichen Schule, Sportstätten und Feuerwehr unter Berücksichtigung der verfügbaren Investitionspauschalen. Hintergrund der Vorlage ist ein Schreiben der CDU-Fraktion vom 27. Januar 2006, welches eine Darstellung der Investitionsfinanzierung auf Basis der pauschalen Landesmittel fordert. Als Beispiel wird hierbei die Schulsporthalle angeführt.

Im Bereich der Schulsporthalle wurde bereits festgelegt, dass Teile der pauschalen Landesförderung in Höhe von 475.000 Euro für das Jahr 2006 bis zur vollständigen Tilgung des erforderlichen Kredits verwendet werden müssen. Hierfür sind aktuell jährlich 300.000 Euro gebunden.

Hinsichtlich der Sportstättenpauschale wird in der Vorlage ausgeführt, dass eine Refinanzierung von Maßnahmen, wie etwa einer Sportplatzauslagerung, mit den jährlich verfügbaren Mitteln in Höhe von 65.000 Euro nicht umsetzbar ist.

Bezüglich der Feuerschutzpauschale wird festgestellt, dass die Mittel in Höhe von 98.000 Euro für das Jahr 2006 ebenfalls nicht ausreichen, um die gewünschte Form der Finanzierungsdarstellung zu ermöglichen. Allein zur Deckung der Ausgabepositionen im Vermögenshaushalt des Jahres 2006 in Höhe von 720.000 Euro wäre ein Zeitraum von etwa sieben Jahren erforderlich.