Abrechnung von Erschließungs- und Kanalbaumaßnahmen

Die Mitteilungsvorlage 2006/0177 des Bürgermeisters befasst sich mit der Abrechnung von Erschließungs- und Kanalbaumaßnahmen in Hamminkeln. Hintergrund der Vorlage ist ein Antrag der CDU, dem Haupt- und Finanzausschuss eine fortlaufende Auflistung aller noch nicht abgerechneten Maßnahmen vorzulegen. Auf Basis der Ermittlungen für das Investitionsprogramm 2006 bis 2010 wurde ein entsprechendes Verzeichnis erstellt. Maßnahmen, bei denen aufgrund fehlender planungs- oder eigentumsrechtlicher Voraussetzungen kurzfristig keine Beitragspflicht zu erwarten ist, wurden dabei nicht berücksichtigt.

Im laufenden Haushaltsjahr wurde der Haushaltsansatz für Erschließungsbeiträge in Höhe von 100.000 Euro bereits überschritten. Abgerechnet wurden bereits verschiedene Straßenabschnitte, darunter die Ottenstraße, der Schroverbecksweg, die Dohlenstraße, die Feldblumenstraße, das Halfmannsfeld, der Am Honigacker, die Mühlenesch, der Am Hasenhügel sowie die Lupinenstege. Sofern die Unterlagen durch das zuständige Fachamt zeitnah vorliegen, sollen im selben Jahr auch die Abrechnungen für den Elsholtweg und die Graf-von-Hardenberg-Straße erfolgen.

Beim Haushaltsansatz für Kanalanschlussbeiträge in Höhe von 495.000 Euro liegt der Ist-Wert unter dem Soll, da sich Maßnahmen in den Gebieten „Hegering“ und „Alte Poststraße“ verzögert haben. Die veranschlagten Einnahmen aus dem Baugebiet „Schnellenhof“ in Höhe von 65.000 Euro wurden als Soll gebucht, da es sich um vertraglich vereinbarte Ablösungsbeträge handelt. Durch die erfolgte Widmung von Kanälen im Gewerbegebiet „Uhlandsweg“, im Baugebiet „Halfmannsfeld“ (2. Bauabschnitt) und im Hellmansweg können die geplanten Beitragseinnahmen noch im laufenden Jahr erzielt werden.